Archiv für April 2015

Eine Antwort auf internationale Migrationen

BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN WELTWEIT

Eine Antwort auf internationale Migrationen

[ FLUGI zum download als PDF ]

Vielen unserer Mitmenschen geht es schlecht. Sie versuchen, ihre Situation sowie die der ihnen Nahestehenden zu verbessern. In Europa geht es viel weniger Menschen schlecht als z.B. in Afrika.
Unter anderem weil Europa wie auch die anderen Industrienationen eine aggressive Außenhandelspolitik betreiben, in Afrika Rohstoffe billig abbauen, und zusätzlich noch gesundheitsschädlichen Müll dort straflos abladen, DAS ALLES ohne Rücksicht auf die Zerstörung der Umwelt und der Lebensgrundlagen der Menschen vor Ort. Manche Menschen aus Afrika oder anderen so verarmten Ländern handeln genau wie Europäer auch immer gehandelt haben, wenn es richtig schlecht ging: Sie versuchen dort hinzukommen, wo sie für sich und die ihren bessere Chancen auf ein gutes Leben oder wenigstens ein Überleben sehen.

Das finden manche Leute hierzulande gut, weil sie sich davon viele billige Arbeitskräfte versprechen. Andere finden es gut, weil sie die Einwanderer als kulturelle Bereicherung empfinden und ihnen vielleicht auch ein gutes Leben wünschen.

Wieder andere finden das schlecht, weil sie sich von den Einwanderern bedroht fühlen, z.B. weil sie selbst dadurch auf dem Arbeitsmarkt noch weiter unter Druck geraten. Vielleicht auch, weil sie sich ihrer selbst so wenig sicher und kulturell derart verarmt sind, dass sie mit anderen Kulturen nichts anfangen können.

Was können wir tun, damit Menschen dort wo sie leben nicht länger von Armut, Krieg und Verfolgung bedroht werden? Was ist nötig, damit Menschen einander nicht mehr als Bedrohung wahrnehmen, als Konkurrenz um die absoluten Existenzgrundlagen?

Was alle Menschen brauchen ist Wasser, Nahrung, Kleidung, Obdach und Gesundheitsversorgung sowie Kommunikation mit anderen Menschen, Zugang zu Bildung und Kultur, ein Gefühl der Zugehörigkeit, also ein Mindestmaß an gesellschaftlicher Teilhabe. Alle diese Dinge lassen sich organisieren, oftmals am besten dezentral also vor Ort und durch die betroffenen Menschen selbst. Dafür müssen sie nur über Kaufkraft verfügen, also über Geld. Denn wer Kaufkraft hat findet im Allgemeinen jemanden der ihm die benötigten Dinge verschafft.

Geld lässt sich ohne großen Aufwand dort hinschicken, wo es gebraucht wird.

Die Idee ist ganz einfach: Wir sollten dafür sorgen, dass alle Menschen immer und verlässlich so viel Geld bekommen, dass ihre Existenz und grundlegende gesellschaftliche Teilhabe sichergestellt sind. Finanzieren lässt sich das z.B. durch eine Abgabe auf Umweltverbrauch (CO2-Freisetzung), auf unbare Geld- Transaktionen, auf Vermögen (insbesondere Land und Immobilien); außerdem gehören die Geldschöpfung selbst sowie die Gewinne daraus vergesellschaftet. Dadurch würde auch das globale Öko- und Wirtschaftssystems stabilisiert.

Deutschland, Europa, „der Westen“ könnten damit anfangen, ein BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN einzurichten und die sogenannten Entwicklungs- und Schwellenländer zum Mitmachen einladen. Damit niemand mehr sein Leben riskieren muss, um hierher zu kommen und niemand mehr Angst vor denen haben muss, die trotzdem kommen.

*

Hinweis: In einem Artikel des Netzwerk Grundeinkommen wird die Position des Verbandes Entwicklungspolitik und humanitäre Hilfe zum Bedingungslosen Grundeinkommen dargestellt – lesenswert:
Bedingte monetäre Transfers menschenrechtlich bedenklich und bürokratisch

1. Mai – Tag der unsichtbaren Arbeit.

[ WIE IMMER GIBT‘S DAS AUCH ALS FLUGI ZUM PDF-DOWNLOAD ]

1. Mai 2015 um 9:30h am Günthersburgpark/Frankfurt.Main.
Gemeinsam für die UNSICHTBARE ARBEIT.

1_Mai_Flyer CR

Gewerkschaften und politische Parteien feiern den 1. Mai seit Generationen als Tag der Arbeit – aber welche Arbeit ist gemeint?

Noch widmet sich der 1. Mai nur der offiziell anerkannten, formell regulierten bezahlten Arbeit. Einen großen Teil der gesellschaftlich notwendigen Arbeit verrichten jedoch Menschen – überwiegend weiblichen Geschlechts – im Schatten oder an den Rändern formeller Arbeit. Diese Arbeitsleistung entzieht sich der öffentlichen und politischen Aufmerksamkeit.

Das soll sich ändern!
Es ist höchste Zeit, die gesamte Arbeit gesellschaftlich sichtbar zu machen und anzuerkennen – auch jenen stundenmäßig größeren Teil, der vor allem in privaten Haushalten verrichtet wird. Dieser Arbeitsbereich muss in seiner Bedeutung und besonderen Qualität wahrgenommen werden und gesellschaftliche Anerkennung erfahren:

# die Arbeit von Müttern und Vätern

# die Arbeit pflegender Angehöriger

# die Arbeit von Haushaltsarbeiter_innen, die rund um die Uhr Menschen betreuen, pflegen und versorgen

# die der Reinigungskräfte aus aller Welt, die Wohnungen sauber halten

# die zu gering bezahlte Arbeit der Erzieher_innen in Kitas und der Pflegenden in Krankenhäusern und Altenheimen sowie in der ambulanten Pflege

# die Arbeit von Künstler_innen und Innovator_innen, sowie die Demokratiearbeit.

Care-Revolution!
 
Wir wollen ein
BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN
FÜR ALLE MENSCHEN

Damit 
# sich alle Menschen der kapitalistischen Verwertungslogik und dem Diktat der Erwerbsarbeit entziehen können, auch wenn sie nicht reich geboren wurden.

# Sie Zeit finden, sich um sich selbst, um ihre eigenen oder anderer Leute Kinder, um Jugendliche, um Alte und Pflegebedürftige, um Menschen mit Behinderung zu kümmern und andere bei diesen gesellschaftlich grundlegenden Tätigkeiten unterstützen zu können. Um Beziehungen zu pflegen.

# Sie Zeit finden, sich zu bilden und kreative und innovative Tätigkeiten auszuüben.

# Zeit finden für Demokratiearbeit, für Teilhabe und Mitbestimmung an der Gestaltung unseres gesellschaftlichen und politischen Zusammenlebens.

Diese gesellschaftlich grundlegenden Arbeiten müssen als solche sichtbar gemacht und als wertvolle und existentiell notwendige Beiträge zur Gesellschaft anerkannt werden.
 
Wir sehen uns am 1. Mai 2015 um 9:30h am Günthersburgpark und demonstrieren gemeinsam für die UNSICHTBARE ARBEIT.

Vorträge von Götz Werner und Johannes Stüttgen in Darmstadt am 17.4.2015

Dr. Christian J. Meier schrieb folgende Zusammenfassung der Vorträge von Götz Werner und Johannes Stüttgen, gehalten in Darmstadt am 17.4.2015, bei einer Veranstaltung des OMNIBUS für Direkte Demokratie.

Götz Werner ging zunächst auf die gegenseitige Abhängigkeit der Menschen in einer hochgradig arbeitsteiligen Gesellschaft ein. Es sei ein Irrtum zu glauben, man könne von seinem Einkommen leben. „Niemand ist in der Lage, sich selbst zu versorgen“, sagte Werner. Leben könne man nur von der Arbeit anderer Menschen. Es sei außerdem ein Irrglaube, man könne im Alter von Ersparnissen leben, sagte der 71-jährige Gründer der Drogeriemarktkette dm. Es müsse Junge geben, die Produkte und Dienstleistungen erstellten. „Wir sind eine Gesellschaft von Fremdversorgten“, resümierte Werner.
Die Wirtschaft bedeute daher „Miteinander für andere tätig werden“. Davon ausgehend begründete Werner das Bedingungslose Grundeinkommen. „Wir bilden uns nur ein, das Einkommen kommt von Arbeit“. Es sei ein Missverständnis zu meinen, Arbeit könne man bezahlen: „Es ist umgekehrt: Wir brauchen das BGE, um arbeiten zu können! Wir müssen bezahlen, damit der, der arbeitet leben kann“ Es habe bei ihm lange gedauert, bis er zu dieser Erkenntnis kam. Er habe bei dm sehr viele Einstellungsgespräche führen müssen, bis der Groschen gefallen sei: „Ich muss dafür sorgen, dass der Bewerber dafür bei uns arbeiten kann.“
Werner sprach von einer „kopernikanischen Denkwende“. „Arbeit ist unbezahlbar. Bezahlen muss ich den Menschen. Also nicht die Arbeit wird bezahlt, sondern der Mensch, der sie leistet. Es sei wichtig, dies zuerst zu denken. Das BGE ergebe sich daraus als Konsequenz. Er verglich dieses Umdenken mit Christoph Kolumbus’ Entdeckung Amerikas. Auch der sei nur deshalb losgesegelt, weil er die Erde als eine Kugel dachte, nicht wie damals noch üblich als Scheibe. Erst komme das Denken, dann das Handeln.
Daraufhin zitierte Werner Friedrich Schiller wie folgt: Der Mensch ist noch sehr wenig, wenn er warm wohnt und sich satt gegessen hat, aber er muß warm wohnen, und satt zu essen haben, wenn sich die bessre Natur in ihm regen soll. Die Aufgabe sei deshalb, „Verhältnisse zu schaffen, dass sich die bessere Natur im Menschen regen kann“.
Im Folgenden ging Werner mit den derzeit herrschenden Verhältnissen ins Gericht. Man dürfe die Menschen nicht unter Druck setzen. „Sondern wir müssen die Würde des Menschen achten.“ Er betonte, dass dies im Artikel 1 des Grundgesetzes steht. „Warum lassen wir Verhältnisse zu, die die Würde des Menschen antasten?“ fragte er rhetorisch. Hartz IV sei ein „offener Strafvollzug“, schimpfte er.
„Warum leisten wir uns Armut?“, fragte er, wo doch Technologie dafür gesorgt habe, dass keine Knappheit mehr herrscht. Werner: „Das ist ein Skandal!“
Wenn viele umdenken, dann werden wir darüber lachen, zeigte er sich überzeugt. „BGE ist die Einsicht, dass jeder, der bei uns lebt, Teilhabe braucht“, so Werner. Das BGE bedeute „Geschwisterlichkeit“. „Wir brauchen das BGE, um frei sein zu können“, sagte Werner. Der Mensch brauche die Freiheit, um sich entwickeln zu können. „Anders als Tiere, die nur überleben, sind wir auf der Welt, um uns zu entwickeln. Und zwar durch das Tätigsein für andere Menschen. Der Mensch ist ein ergebnisoffenes Entwicklungswesen“, so Werner. Das BGE bedeute, es kann Sie niemand mehr erpressen oder bedrohen.
Das BGE sei aber auch eine Herausforderung an die Lebensgestaltung. „Sie werden keine Ausrede mehr haben.“ Das BGE sei erbarmungslos: „Es kommt jeden Monat“. „Sie müssen es vor Ihrem Ich rechtfertigen, warum Sie so leben, wie Sie leben.“Auf die konkrete Höhe des BGE ging Werner nicht ein. Dies sei eine Frage des gesellschaftlichen Konsens.
Zum Abschluss widmete sich Werner den häufigsten Bedenken gegenüber dem BGE. Allen voran, dem Argument, dass niemand mehr etwas tun würde. Wenn man die Leute aber frage, ob sie selbst nicht mehr arbeiten würden, verneinen sie. „Das Problem sind immer die Anderen!“ Man müsse aber dem anderen die gleiche Menschhaftigkeit zubilligen! Der andere sei ebenfalls ein geistiges Wesen, dass sich entwickelt. „Dazu braucht es BGE: Um das Bessere aus den Menschen zu holen.“
Eine weitere häufig gestellte Frage: Wer macht die Drecksarbeit? Dazu Werner: „Wir sind immer darauf angewiesen, dass andere was tun für uns“. Dafür gebe es drei Möglichkeiten: 1. Schaffen Sie attraktive Arbeitsplätze 2. Automatisierung 3 Do it yourself. Das gleiche würde auch noch gelten, wenn es ein BGE gäbe.

Der Künstler Johannes Stüttgen ging zunächst auf die Verknüpfung von Arbeit und Einkommen ein. „Es gilt als Belohnung für fleißige, angepasste Arbeit“, sagte der 70-jährige ehemalige Beuys-Schüler. Die Formulierung „Lohn“ weise auf Zwanghaftigkeit und Abhängigkeit hin. Einkommen ist aber eine Bedingung für Arbeit. Diese Einsicht ändere die innere Auffassung von Arbeit. Derzeit erlebe der Mensch Freiheit nur im Privaten. Arbeit ist immer noch unfrei. „Das Freiheitswesen verkümmert zum Privatkrüppel“, resümierte Stüttgen. Es bestehe die Gefahr, dass das „Freiheitswesen“ ausgehebelt werde. „Daher muss man Verbindung aus Arbeit und Einkommen brechen“. Der Arbeitsbegriff müsse unabhängig vom Einkommen gedacht werden.
Stüttgen erklärte die aktuellen Verhältnisse „Systemzusammenhängen“ in die sich der Einzelne verstrickt habe. „Du musst funktionieren“, fordere das System. Dies führe zu der Fehleinschätzung, ein Rädchen sein zu müssen. „Es geht nicht um Gelingen von Arbeit, sondern um das Funktionieren des Systems“, fasste er zusammen.
Es stelle sich die Fragen, wofür Arbeit eigentlich da sei und wo das Einkommen herkomme? Die Traditionelle Rollenaufteilung Arbeitgeber-Arbeitnehmer sei nicht mehr richtig. Das Einkommen könne nur die Gesellschaft als Ganzes garantieren. Es brauche daher neue Einkommensgesetze und eine neue Geldordnung.
Der Künstler sei das Vorbild für das neue Verhältnis zur Arbeit. Er tue etwas, ohne dafür etwas zu erwarten. Er setze sein Wesen ein und folge seiner Bestimmung. Das BGE ermögliche die gleiche Bedingungslosigkeit von Arbeit. Es erweitere den Kunstbegriff: Freiheit in der Arbeit selbst zu erleben.
„Wir brauchen einen Zugriff auf uns selbst“, so Stüttgen. Es gehe um „das Befreien der Freiheit, die in mir schon angelegt ist.“ Es gelte, die Welt von der Zwanghaftigkeit zu befreien, die wir selbst verursacht haben.

*

Nachtrag vom 27.4.15: Mittlerweile gibt es eine Videoaufnahme von der Veranstaltung.

Zehn Jahre Hartz IV sind genug! Es ist höchste Zeit für die AGENDA MENSCH!

Die Initiativgruppe Bedingungsloses Grundeinkommen Frankfurt Rhein-Main solidarisiert sich mit der heutigen Kundgebung und mit allen Menschen, die unter den Folgen der Agenda 2010 und besonders unter Hartz IV zu leiden haben.

Wir fordern zusammen mit ihnen allen: Schluss mit Hartz IV! Schluss damit, Menschen zu stigmatisieren, zu kriminalisieren, zu entwürdigen! Schluss damit, Menschen nur nach ihrem Wert als Arbeitskraft zu taxieren und somit flagrant gegen Artikel 1 unseres Grundgesetzes zu verstoßen: „Die Würde des Menschen ist unantastbar…“

Wir fordern die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens für Alle, in Deutschland, europaweit und schließlich weltweit!

Jeder Mensch braucht ein Einkommen, um zu leben. Artikel 2 unseres Grundgesetzes sichert uns zu: „Jeder Mensch hat das Recht auf Leben…“.

Jeder Mensch braucht ein Einkommen, um zu arbeiten. Ich muss erst etwas essen und mich kleiden können, bevor ich eine Arbeit erledigen kann. Ich muss erst ein Dach über den Kopf haben und gesund sein, um arbeiten zu können. Und für alle diese Dinge brauchen wir Geld. Wir brauchen ein Grundeinkommen, das diese Grundbedürfnisse abdeckt, das unsere Existenz absichert.

Es ist nicht legitim zu behaupten, wer nicht arbeitet, hätte kein Recht auf ein Einkommen. Viele Menschen haben ein Einkommen, ohne dafür zu arbeiten. Und viele Menschen arbeiten, ohne dafür bezahlt zu werden. Ja ihrer Arbeit, da unentgeltlich verrichtet, wird der Status als Arbeit gar nicht erst zuerkannt. Denken wir nur an die Arbeit, die in einer Familie und im Haushalt geleistet wird oder die Arbeit von vielen Künstlern und Innovatoren. Denken wir an die Demokratiearbeit, die z.B. hier und heute von uns geleistet wird, die wir uns als Bürgerinnen und Bürger hier versammelt haben, um die grundlegenden Werte zu verteidigen, die unsere Gesellschaft zu einer menschlichen Gesellschaft machen und das gute Leben für Alle einzufordern.

Wir müssen also unbedingt Arbeit und Existenzsicherung voneinander trennen. Das Grundeinkommen muss bedingungslos sein. Niemand muss es sich verdienen. Wir haben ein Geburtsrecht darauf, weil wir als Menschen geboren wurden und so Träger und Trägerinnen von Menschenwürde sind. Unsere Menschenwürde berechtigt uns dazu, ein Existenz-sicherndes Einkommen zu haben.

Es ist genug Geld da, um das Bedingungslose Grundeinkommen zu finanzieren. Nur darf das Geld nicht unter den Banken verteilt werden wie es die Europäische Zentralbank in den nächsten eineinhalb Jahren tun wird. Es müsste vielmehr direkt uns Bürgern und Bürgerinnen ausgezahlt werden.

Die Eurozone, also die 19 EU Mitgliedstaaten, die den Euro als gemeinsame Währung haben, haben eine Bevölkerung von insgesamt etwa 340 Millionen Einwohnern. Wenn die EZB bereit ist jeden Monat 60 Milliarden an die Banken dieser Staaten zu geben, mit dem Vorwand so die Wirtschaft anzukurbeln, so werden praktisch jeden Monat pro Einwohner der Eurozone 176 Euro an die Finanzindustrie verteilt. Eine Gruppe Wirtschaftswissenschaftler hat vorgeschlagen, dieses Geld lieber direkt an die Menschen in diesen Staaten zu verteilen. Bedingungslos. Als sogenanntes Helikoptergeld. Stellen Sie sich vor: 1 ½ Jahre lang jeden Monat pro Person, egal ob Kind, Erwachsener, in einer Bedarfsgemeinschaft lebend oder alleine, ob lohnabhängig oder erwerbslos. Bedingungslos monatlich 176 Euro zusätzlich erhalten. Das würde sicherlich den Reichen nicht viel bringen, aber für viele Arme wäre es eine feine Sache. Man könnte Schulden abzahlen, die Stromrechnung bezahlen, kaputte Sachen reparieren lassen oder ersetzen, mal mit Freunden ins Kaffee gehen, etc…. Man könnte durchatmen.

Und ein großer Teil dieses Geldes würde wirklich den Unternehmen zugute kommen, statt in die Spekulation zu fließen. Und durch den Kauf von Dingen würde der Staat auch gleich wieder einen Teil davon in seine Kassen gespült bekommen, in Fom von Steuern und Abgaben ….

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist eine geniale Idee, die schon seit Jahrhunderten gedacht wird. Aber heute haben wir den historischen Moment erreicht, wo sie nicht nur ein Gedanke von einigen Wenigen ist, sondern immer mehr Menschen ergreift und überzeugt. All die Menschen, die sich danach sehnen ein gutes Leben zu leben. Ein Leben in dem sie keine Angst haben müssen vor Armut und Stigmatisierung. Ein Leben, in dem sie selbstbestimmt tätig sein können und Zeit haben, sich den Aufgaben zu widmen, die sie als sinnvoll und notwendig erachten. Ein Leben, in dem sie sich nicht dem Diktat der Erwerbsfähigkeit unterwerfen müssen. Ein Leben, in dem sie nicht aus Existenzangst in destruktiven familiären Beziehungen bleiben müssen. Ein Leben, in dem sie Jobs ablehnen können, wenn die Bedingungen nicht gut sind.

Lasst uns zusammen diese Idee weiter denken und weiter verbreiten, damit sie zur Forderung immer mehr Menschen wird. Und dann wird bald der Tag kommen, wo das Bedingungslose Grundeinkommen eingeführt wird. Dann wird der Tag kommen wo die Agenda 2010 abgelöst wird von der Agenda Mensch.

Ihr seid alle herzlich eingeladen, Euch unserer Initiativgruppe Bedingungsloses Grundeinkommen Frankfurt-Rhein-Main anzuschließen!

In Menschen investieren!

In Menschen investieren!

Bedingungsloses Grundeinkommen für Alle und europaweiter Volksentscheid!

[ hier das Flugi als PDF zum Download und Print ]


Die Krise ist allgegenwärtig.


Vermögenskonzentration und soziale Ver­elendung in Europa nehmen zu. Die Finanz­industrie wird erst dereguliert, dann „gerettet“. Dafür wird die Bevölkerung immer knapper gehalten, besser überwacht und bürokratisch kontrolliert.

Wirtschaftsförderung zielt nur ab auf mehr Arbeitsplätze (in klassischer Erwerbsarbeit) und BIP-Wachstum. Wirtschaftspolitik reguliert immer stärker das Leben der – möglichst in Vollzeit und abhängig – Beschäftigten: Mindestlöhne, Arbeitszeitverkürzung, Rechte für Gewerkschaften, die lange schon eng mit Staat und Industrie verflochten und straff von oben organisiert sind.

Der große nicht- oder nur eingeschränkt erwerbs­förmige und dennoch für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Entwicklungsfähigkeit unverzichtbare Sektor der Ökonomie: Sorgearbeit, Demokratiearbeit, schöpferisch-kreative Arbeit – ist irrelevant. Ist nicht von oben kontrollierbar, also suspekt.

Ökonomisch fehlt v.a. die Kaufkraft in der Breite, die Nachfrage, die dezentrale Steuerung der Wirtschaft, die diese überhaupt erst innovativ macht. Zu vielen Menschen fehlt die soziale Sicherheit. Zu vielen der Zugang zu den grundlegendsten Dingen. Immer mehr Menschen bleiben auf der Strecke.

Die Lösung ist nicht so schwer.

Wir wollen, dass jede und jeder Geld bekommt.

Wir wollen für uns alle die Macht, unser Leben selbstbestimmt zu organisieren und uns für das Gemeinwohl einzusetzen. Wir wollen ein existenz- und Teilhabe sicherndes GRUNDEINKOMMEN – BEDINGUNGSLOS, jeden Monat, europa- und später weltweit.

Das Geld ist da und die Produktivität ist mehr als ausreichend.

Und warum soll unser primäres Zahlungsmittel – unbares bzw. Giralgeld – von Geschäftsbanken geschöpft werden, statt von uns selbst bzw. einer von uns kontrollierten staatlichen Notenbank? Es gibt keinen sinnvollen Grund, ein so grundlegendes Privileg wie das der Geldschöpfung gewinnorientierten Unternehmen zu überlassen, um sich dann von diesen erpressen zu lassen. Mit Marktwirtschaft hat das gar nichts zu tun.

# Wir wollen direkten Zugang zu Zentralbankgeld, ein Bürgerrecht auf ein Zentralbankkonto, kostenfrei!

# Zahlungsverkehr und Geldmengenpolitik müssen getrennt werden von Kreditvergabe!

# Geldschöpfung per regelmäßigem Volksentscheid und Eurodividende (als „Helikoptergeld“) für Alle!

Tief durchatmen und (an-)erkennen, dass wir einander brauchen.
Also müssen wir für einander sorgen.
Strukturen, die uns dies verunmöglichen, müssen wir ändern!

Gemeinsam und demokratisch – aber bald!