Archiv für September 2016

Der Gründungsparteitag in München

Sonntag den 25 September bin ich von Frankfurt nach München gereist, um Im Eine-Welt Haus die Parteigründungsversammlung in Echtzeit zu erleben und euch, liebe BGE Unterstützer aus dem Rhein-Main Gebiet, mit Informationen aus erster Hand zu versorgen.
Mitreden durften leider nur die „akkreditierten Gründer“, 32 Personen, darunter 2/3 Männer. Andere Unterstützer durften die Veranstaltung als Gast verfolgen. „Es gab schon Vorgespräche in der Vergangenheit, heute wird nicht diskutiert“. So die Antwort auf meine Frage wie man hätte zum Gründer oder Mitglied werden können.

14:30: Ich betrete den Saal. Es wird viel diskutiert, die Menschen scheinen sich untereinander zu kennen.
Arnold Schiller, einer der Initiatoren einer Parteigründung mit Ronald Trzoska, steht mit dunklem Anzug, und grüner Krawatte, in den ersten Reihen. Sichtbar erschöpft aber strahlend ist er vertieft in eine lebendige Diskussion.
15:00, der Start verzögert sich, alle reden miteinander und ich fühle mich ein wenig fremd. Eine viertel-Stunde später beginnt endlich die Veranstaltung. Ein junger blonder Mann mit einem Aufkleber „Ron“ auf der Brust, steigt auf der Bühne.

„Warum wir eine Partei gründen wollen? 2013 hatten uns die Grünen und die SPD eine Enquete-Kommission zum Thema Grundeinkommen versprochen und es ist nichts gekommen“. Ron erklärt schlüssig Ziele und Motive der geplanten Partei „Bündnis Grundeinkommen“. So soll diese neue Partei ausschließlich dazu dienen das Thema Grundeinkommen stärker in der politischen Debatte zu bringen. Diese Partei sei anders, weil Sie nicht die Absicht hätte mit anderen Parteien zu konkurrieren sondern zu kooperieren. Man verfolge nicht direkt das Ziel einer Volksabstimmung, nach dem Brexit sei dieses Thema für Parteien in Deutschland noch schwieriger geworden“ so Ronald Trzoska. Man könne das deutsche Wahlsystem sich aber zunutze machen und eine „umgewandelte“ Volksabstimmung, durch die Zweitstimme, erzielen. Rechne man alle Bürger die sich positiv zu einer BGE Einführung geäußert haben, so komme man durchaus über die 5% Grenze. So wäre der Einzug im Bundestag gewährleistet.

Es folgt eine bewegende Rede von Raimund Acker, sichtbar aufgeregt, er hat lange auf diesen Moment gewartet. Er freut sich das viele so zahlreich erschienen sind an diesem Tag. Er sieht die Partei als „Transportmittel“ für die Idee des BGE vielmehr als einen Selbstzweck. „Politische Parteien die als Karrierebrett für professionelle Politiker dienen, dass sei auch ein Grund weshalb Parteien zu oft nur noch mit sich selbst beschäftigt seien“, so R. Acker, „statt neue Inhalte und Lösungen zu bieten um die Zukunft der Menschen zu verbessern“. Die BGE Partei sei anders, weil sie nichts für Karrieristen und vielmehr eine „Herzsache“ als eine „Kopfsache“ sei. Applaus vom Publikum, Raimund Acker verlässt die Bühne, der Versammlungsleiter verkündet die Tagesordnung und erklärt den rechtlichen Rahmen.
Nun erreicht die Spannung ihren Höhepunkt, nach einem kurzen Vorwort zum Programm soll nun der Text „schnell über die Bühne gebracht werden“ so Arnold Schiller. Sollte das Programm keine Mehrheit bekommen so würde dies das Ende der Veranstaltung bedeuten.

Ein Antrag auf Veränderung wird von Verena Nedden gestellt, so soll das Wort „bedingungslos“ systematisch vor jedem „Grundeinkommen“ stehen. Schiller, sichtbar genervt, stellt den Antrag als lächerlich da, „es sei ja klar worum es hier geht“. Der Versammlungsleiter, bittet Ihn darum keine Anträge zu unterbrechen. Kurz darauf wird der Antrag auch mehrheitlich von den Gründern begrüßt. Daraufhin geht es um Rechtschreibung und Kommas… Schließlich wird der Text einstimmig abgestimmt, die Gründer erscheinen als eine starke Gruppe.

Als einziger Kandidat wird Ronald Trzoska zum Vorsitzenden der Partei gewählt, auch Arnold Schiller wird als einziger Kandidat zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt und Verena Nedden wird Schatzmeister. Die Vorstellung der neuen Amtsinhaber wird kurz gehalten, die zwei Piraten sind Ihrer Gruppe schon bekannt, Arnold Schiller sei von der süddeutschen Zeitung als „der Macher“ genannt worden. Verena Nedden ist eine Expertin in Steuerrecht.

Später am Abend gibt es für elf von sechzehn Bundesländern jeweils einen sogenannten Beisitzer, für Hessen ist das Gerhard Wagner.
Mein Eindruck vom Gründungsparteitag? Mein Herz wurde dort auf jeden Fall von Niemandem erobert, auch wenn mich die Rede von Raimund Acker mitgenommen hat. Ich bin auf eine geschlossene Gesellschaft gestoßen, die für eine offene Gesellschaft wirbt. Eine kleine Google Recherche verrät dass viele Gründer, Angehörige oder ehemalige Angehörige der Piratenpartei sind.

Ein klares Ziel, die Einführung eines Grundeinkommens durch Lobbyismus im Bundestag für das bedingungslose Grundeinkommen und kein Selbstzweck. Es klingt verführend…Letzendlich wird unser gemeinsames Ziel verfolgt. Schön wäre es, sich als lokale Initiative und als Unterstützer eines Bedingungslosen Grundeinkommens repräsentiert zu fühlen, aber vielleicht kommen ja die Herren bald auf uns zu…

Zum Programm: http://www.buendnis-grundeinkommen.de/programm/

Nicolas Cuissot-Lecoeuche

Cooler Abend. Coole Leute. Cooles Thema.

Das war das Fazit des ersten Spielabends zum Grundeinkommen in Offenbach, zu dem unsere Intiative eingeladen hatte.

Of-BGESpiel

Zwei Teams probierten aus, wie sich das Leben verändert, und wie jede einzelne und jeder einzelne umlernen muss, wenn es ein Grundeinkommen gibt. Alte Reflexe wie “jeder für sich und alle gegen alle” greifen nicht mehr. Belohnt wird, wenn man aufeinander achtet, sich gegenseitig unterstützt und zusammen bestimte Ziele verfolgt, die die Gesellschaft lebenswerter machen.

Wir haben viel gelacht, sind nachdenklich geworden über was so alles noch nicht läuft, was doch so gut laufen könnte, wenn… ja wenn!

Es war unsere Jungfernfahrt zum Abenteuer Grundeinkommen-Spiel. Sie fand statt in dem gemütlichen Waggon im blühenden Offenbacher Hafengarten. Wir werden weiterfahren. In verschiedenen Locations in Offenbach und Frankfurt. Alle waren sich einig, dass das Spiel viel Potenzial hat, das man so nach und nach entdecken wird. Wer bei nächsten Mal mitmachen will, bitte melden unter: bge-rhein-main@posteo.de.

Stimmvieh oder Souverän?

EZB-BGE

Über 300.000 Menschen sind am 17.09. auf die Straßen der größten deutschen Städte gegangen, um der politischen Klasse, und ganz besonders der SPD kundzutun, dass sie gegen eine “Markt-konforme Demokratie” sind, in der sich alles um Geld, Profite und Wachstum dreht. Auch von unserer Intiative waren eine ganze Reihe Leute dabei. Einige marschierten.

Rat seOmas

Einige, eine kleine Gruppe Frauen, trafen sich am Frankensteiner Platz, um die Demonstrierenden vom Wegrand zu grüßen und zu unterstützen.

F BeschwerdenC

Zusammen mit dem Frankfurter Beschwerdenchor boten wir als “Rat der schwer erziehbaren Großmütter” eine alternative Idee zu den geplanten Freihandelsabkommen CETA & TTIP: Die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens.

BGE-Bullen

Wir wollen Wandel. Wir wollen nicht nur ein größeres Stück von dem Kuchen, wir wollen einen ganz anderen Kuchen!

Wir wollen FAIR-Teilung des gesellschaftlichen Reichtums. Es ist genug da für Alle, es muss nur anders verteilt werden. Wir wollen, dass Deutschland aus der Kohle und anderen fossilen Brennstoffen aussteigt, damit unser Planet überlebt. Wir wollen, dass Deutschland aus der Rüstungsindustrie aussteigt, damit keine Kriege mehr geführt werden mit deutschen Waffen. Mit einem BGE müssen dort keine Arbeitsplätze mehr erhalten werden.

Wir wollen, dass ökologische Landwirtschaft gefördert wird. Wir wollen, gesunde, nicht genmanipulierte Nahrung. Wir wollen ressourcenschonende nachhaltige Produkte konsumieren, für die anständige Löhne bezahlt wurden. Produkte, die repariert werden können. Immer mehr – gerade junge Menschen lehnen hirnlosen Konsum ab. Ein BGE könnte grundlegende kulturelle Veränderungen anstoßen oder verstärken.

Wir wollen, dass Arbeit und Einkommen entkoppelt werden. Schon jetzt wird der überwiegende Teil der geleisteten Arbeit nicht bezahlt und wird nicht als Arbeit anerkannt. z.B. die Hausarbeit, die Sorge für sich selbst und für andere, das bürgerschaftliche Engagement, das Ehrenamt…. Das BGE hätte eine große symbolische Wirkung: Alle würden über ein gesichertes Grundeinkommen verfügen und daher würde Bezahlung als Motivation für Tätigwerden in den Hintergrund treten.

Wir wollen mehr Zeit.

Wir wollen die Tätigkeiten gut erledigen können, die wir wichtig und sinnvoll finden, wie die Versorgung von Kindern, Alten, Kranken, Behinderten. Wie Demokratiearbeit. Wie Beziehungspflege. Wir wollen genug schlafen und uns ausruhen können. Wir wollen Muße für die Musen.

Wir wollen keine Jobs ausüben, die reine Maloche sind, bloß weil wir Geld brauchen, um Miete, Essen und Kleidung zu bezahlen. Das BGE würde von Lohn-Abhängigkeit befreien.

Wir wollen das Gute Leben für Alle.

Wir wollen, dass bezahlte und unbezahlte Arbeit gerechter verteilt wird zwischen Frauen und Männern. Das BGE könnte eine substantielle Verkürzung der Erwerbsarbeitszeit ermöglichen, so dass sowohl Männer als auch Frauen mehr Zeit für unbezahlte Tätigkeiten hätten.

Wir wollen, dass in Bildung, Gesundheit, Pflege, Assistenz, Sozialarbeit investiert wird, damit in diesen zentralen Bereichen gute Arbeit geleistet werden kann.

Leider scheint die SPD nicht zu verstehen, was das Volk, der Souverän, eigentlich will. Was können wir tun? – Wir verfügen über zwei Stimmen bei den kommenden Bundestagswahlen. Wir können wenigstens die zweite den Listen der BGE-Partei geben, die am 25.09. in München gegründet wird, um die Idee des Grundeinkommens nicht nur auf der Straße und in Foren zu propagieren.

BGE Parteigründung

Liebe Unterstützer aus dem Rhein-Main,

ich bin dabei für die Parteigründung in München. Wer will auch kommen? Unterstützer aus dem Rhein Main, lasst uns als Interessengemeinschaft sichtbar werden!
In München hat das Bündnis Grundeinkommen am 25. September (http://www.buendnis-grundeinkommen.de) zu einer Gründungsversammlung für die BGE-Partei eingeladen.
Durch die Partei kommt das BGE auf 45 Millionen Wahlzettel. Allein das ist bereits ein Erfolg. Durch die Wahl wird die Anzahl der Befürworter sichtbar.

Wir sollten auch dabei sein um die Idee zu unterstützen und die Ideen unserer Mitglieder zu vertreten. Diese Parteigründung kann zu einer großen Chance werden, aber nur wenn diese uns zusammenbringt, die dafür kämpfen das Kernthema Grundeinkommen immer mehr in der Öffentlichkeit zu bringen.
Wir brauchen klare Strukturen, eine transparente Organisation und eine erhöhte Vernetzung zwischen den lokalen Gruppen.

• Soll das BGE weiterhin ein Randthema bleiben bis die nächste Schweizer Abstimmung kommt oder wird unsere Partei durch Ihre Kompetenz als wichtiger Akteur wahrgenommen?
• Wollen wir nur temporäre Aufmerksamkeit bei der nächsten Wahl oder wollen wir am gesellschaftlichen Wandel langfristig mitwirken?

Ihr habt da sicherlich eure eigene Idee, deshalb laden wir euch zur Gestaltung der Zukunft ein, damit das BGE sich immer glaubwürdiger nach außen präsentieren kann, damit unsere Mitglieder besser voneinander lernen können und bundesweit lebendige Arbeitsgruppen gründen!
Liebe Leute, das ist eine Gelegenheit zur Gruppenbildung: Desto besser wir uns zusammen tun können desto besser wird unser Aktionspotential und unsere Ideenfabrik!
Meldet euch bei mir, bis jetzt bin ich der Einzige der aus dem Rhein-Main nach München fährt…

Wer teilnehmen will, bitte melden unter bge-rhein-main@posteo.de, zwecks Fahrgemeinschaft. Ein „Dudle“ wurde bereits dem Verteiler geschickt.

Viele Grüße!

Nicolas Cuissot-Lecoeuche

Ort: Eine Welt Haus,
Schwanthalerstr. 80 RGB, 80336 München, Zeit: 15:00 bis ca. 18 Uhr,
Einlass: 14:30 Uhr (https://www.buendnis-grundeinkommen.de/gruendung/)

Was würden Sie arbeiten,wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?

Vier Stunden lang diskutierten wir mit Passant*innen auf dem diesjährigen Rotlintfest in Frankfurt und ließen sie auf unserer Bodenzeitung mit Strichen ihre Optionen festhalten:

1. Das Gleiche wie jetzt (vielleicht nur besser)
2. Weiter arbeiten (evtl weniger), aber in einer anderen Branche/Firma.
3. Die Arbeitszeit zugunsten meiner Mitmenschen/Familie reduzieren
4. Endlich die Selbstständlichkeit wagen (Existenzgründung)
5. Mich beruflich weiterbilden, (nochmal) studieren..
6. Kreativer werden, mich sozial und kuturell engagieren
7. Mich stärker politisch engagieren (Demokratiearbeit)
8. Erst mal ausspannen, die Seele baumeln lassen, reisen….

“Darf nur eine einzige Antwort angekreuzt werden? Wenn ich die vorgeschlagenen Möglichkeiten anschaue, habe ich Schwierigkeiten, mich für nur eine einzige zu entscheiden”. Immer wieder kam diese Frage auf. Wir sind wohl zu sehr darauf abgerichtet, dass wir nicht alles im Leben haben können! Wir leben in einer Welt, in der Knappheit regiert und da heißt es, sich gut zu organisieren, damit die “Work-Life-Balance” überhaupt klappt.

Liegt also das “Leben” jenseits der “Arbeit”? Beginnt es, wenn wir den “Arbeitsplatz” verlassen, auf dem wir idealerweise 40 von den 168 Stunden verbringen, die eine Woche hat? Wenn wir von diesen 168 Stunden noch 6 Stunden Schlaf pro Nacht abziehen, bleiben gar 40/120 Stunden, also ein Drittel unserer wachen Lebenszeit. Und zumindest ich benötige mehr als nur sechs Stunden Schlaf täglich, da verbraucht die “Arbeit” also sogar noch einen größeren Teil meines Lebenszeitbudgets.

Und Zeit ist eine nicht nachwachsende Ressource im Leben eines Menschen.

Ja, es durften mehrere Optionen angekreuzt werden. Denn eine Existenzsicherung bringt eine größere Zeitsouveränität. Ein Grundeinkommen befreit von der Anhängigkeit von einem Lohn als Lebensunterhalt. Es wird möglich, mehr von der nicht nachwachsenden Ressource (Lebens-)Zeit für die Tätigkeit(en) zu verbrauchen, die jede und jeder Einzelne wichtig findet. Das kann durchaus die Tätigkeit sein, für die jemand bezahlt wird. Ist aber nicht immer der Fall.

Das folgende Diagramm zeigt, wofür die befragten Menschen gerne ihre Zeit verwenden würden, wenn Geldverdienen zur Existenzsicherung nicht eine Notwendigkeit wäre. Die Zahlen entsprechen den o.g. Optionen auf der Bodenzeitung

Diese Umfrage hat natürlich keinen wissenschaftlichen Wert, aber es wird deutlich, dass Menschen ganz unterschiedliche Tätigkeiten als wünschenswert und sinnvoll erachten.

Es entspannen sich noch weitere spannende Gespräche, die teilweise weit über das Grundeinkommen als solchem hinausgingen. Aber genau das ist es ja: wenn jeder Mensch in unserer Gesellschaft frei von Existenzangst leben könnte, was wäre das für eine Gesellschaft? Was würde das mit jeder und jedem Einzelnen von uns machen?