Archiv für Dezember 2019

Das Grundeinkommen ist finanziert. Jetzt geht es um seine Einführung.

Geld

Liebe Mitstreiterin, lieber Mitstreiter für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens,

anbei die letzte Version meines Vorschlags der Finanzierung der Grundsicherung als Modell einer umfassenderen Grundsicherung. (Aktualisierung vom 20.02.2020 des Vorschlags vom Dezember 2019)

Das Konzept erhebt nicht den Anspruch, eine endgültige Vorlage zur Einführung der Grundsicherung zu liefern.

Vielmehr wird der Nachweis geführt, dass eine Grundsicherung für alle Einwohner ohne Mehrkosten im Rahmen des derzeitigen Staatsbudgets finanziert werden kann.

Damit wird das in jeder Diskussion über das Grundeinkommen zu hörende Totschlagargument „Das ist nicht zu finanzieren!“ widerlegt.

Damit ist auch gleichzeitig der Weg frei, die im Vergleich zur Finanzierung weitaus schwierigere Frage „Wie kann die Grundsicherung eingeführt werden?“ anzugehen.

Die Zeit ist reif für die Einführung der Grundsicherung als Kern einer neuen Sozialpolitik weg von der Reparatur (eines baufälligen über 130 Jahre alten Sozialgebäudes) hin zu einem, bildlich gesprochen, Neubau bzw. neuer Zielsetzung.

Ziel sollte sein, mit einem lebenslangen Grundeinkommen für eine bescheidene Lebenshaltung, Wohnung und Teilhabe, Absicherung im Krankheits- und Pflegefall und staatlicher Mitverantwortung und Förderung der Erwerbstätigkeit ein materielles Fundament für alle Einwohner sicherzustellen.

Selbstbestimmt können Bürger/innen auf dieser Grundlage über Ihren Einsatz z.B. für Hausarbeit, Erwerbsarbeit, ehrenamtliche Sozial-, Kultur-, Politikarbeit, Sport oder Freizeit entscheiden.

Die Grundsicherung liefert auch die erforderliche materielle Unabhängigkeit für persönliches wirtschaftliches Engagement und Aktivitäten der Gesellschaft zur Neugestaltung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen: Weg von der marktkonformen Demokratie hin zu einem demokratiekonformen Markt als Quelle der Wertschöpfung und des Wohlstands.

Als Beispiel, Denkanstoß, Fahrplan, Vorlage eines wirklichkeitsnahen Szenarios zur Einführung der Grundsicherung empfehle ich die Lektüre „Sicherheit neu denken“ der evangelischen Landeskirche Baden mit dem Ziel: Ablösung der militärischen Verteidigung durch mehr zivile und wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Für meine Idee suche ich, wie oben gesagt, Mitstreiter/innen, die bereit sind, Gedanken, festen Willen, Anstrengungen und Zeit in den Start der „Einführung der Grundsicherung“ zu investieren.

Liebe Grüße, noch eine ruhige Adventszeit, frohe Weihnachten und einen guten Start ins neue Jahr

Robert Carls

PS – Anbei als weiteres BGE-Bonbon die Bierdeckel-Einkommensteuer (Friedrich Merz lässt grüßen und erhält den Bierdeckel natürlich als Weihnachtsgeschenk).

Bierdeckel
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