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Wie soll das denn finanziert werden!

Geld

Mit dieser Frage bestrafen häufig Menschen sich und andere dafür, dass sie es wagen, “out of the box” zu denken. Auf Deutsch: die Trampelpfade der herrschenden Meinung zu verlassen. Wenn wir erst mal überzeugt davon sind, dass eine andere Welt besser und daher wünschenswert sind, werden wir die notwendige Kreativität entfalten, sie auch zu verwirklichen. Aber es haben sich schon verschiedene Fachleute dran gemacht, von den heutigen Gegebenheiten ausgehend durchzurechnen, wie ein BGE zu finanzieren wäre. Einer dieser Fachleute ist Robert Carls. Als Diplomvolkswirt hat er für unsere Initiative ein Modell ausgearbeitet, das diese Frage beantwortet.

Die Finanzierung des Grundeinkommens kurz und bündig

Das Grundeinkommen in Höhe von monatlich 1.100 € für Erwachsene und 500 € für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre einschließlich einer Bürgerversicherung gegen Krankheit, Pflegefall und Arbeitslosigkeit kann nicht nur finanziert werden, sondern führt zusätzlich zu jährlichen Mehreinnahmen für die Bürgerinnen und Bürger von 70 Mrd. €.

Wie ist das möglich?

Durch das Grundeinkommen werden Sozialleistungen in Höhe von ca. 400 Mrd. € eingespart.
Die Kosten des Grundeinkommens betragen nach der vorgesehenen Verrechnung mit der pauschalen Einkommensteuer von 62,5 % ca. 270 Mrd. €.
Der „Ablösungsgewinn“ von 130 Mrd. € kann aufgeteilt werden zwischen Staat (60 Mrd. € als Sicherheitsreserve) und 70 Mrd. € Rückfluss von nicht mehr erforderlichen Steuern und Sozialabgaben an die Bürgerinnen und Bürger.

Ausgangspunkt der Berechnung ist das Volkseinkommen in 2015, das entsprechend der Verteilung der Markteinkommen auf zehn Dezile, d.h. umfanggleiche Bevölkerungsgruppen, umgelegt wird. Pro Dezil wird dann die Einkommensteuer über den pauschalen Steuersatz ermittelt, mit dem Grundeinkommen verrechnet und das verfügbare Einkommen ausgewiesen.

Details und Berechnungen enthält der hier herunterzuladene Vorschlag
Die Unterlage kann gerne weiterleitet und/oder veröffentlicht werden.

Der Verfasser begrüßt Fragen, Anregungen, Vorschläge und selbstverständlich auch Kritik .

Robert Carls
Heuchelheimerstr. 81
61350 Bad Homburg
Tel. 06172/ 26 62 986
E-Mail carls@gmx.de

Der Neid auf den faulen Nachbarn

Diskussion in Hanau wirft Schlaglicht auf wichte Fragen zum BGE

Christian J. Meier

„Keine Werbeveranstaltung für das bedingungslose Grundeinkommen“, solle es werden, sagte Ralf Weidner, Fachreferent für Arbeit, Wirtschaft und Soziales im Hanauer Sprengel der Evangelischen Kirche Kurhessen-Waldeck bei der Anmoderation zum ersten Teil einer Doppelveranstaltung zum BGE am 2. Mai in Hanau. Vielmehr ein Beitrag zur demokratischen Willensbildung. Für diesen Anspruch allerdings war das Podium klar zu einseitig besetzt. Vor allem Ulrike Eifler (DGB Hanau) und Sascha Raabe (SPD) sprachen sich mit den von dieser Seite üblichen Argumenten gegen das BGE aus. Ich möchte darauf nicht näher eingehen, sondern die, wie ich finde, fundierteren und diskussionswürdigeren Bedenken behandeln, die der Arbeitspsychologe Prof. Dr. Dieter Zapf von der Frankfurter Goethe-Uni vorbrachte. Auch er zeigte sich skeptisch einem BGE gegenüber, ließ aber durchblicken, dass er für dessen Einführung wäre, sofern die angesprochenen „Probleme“ gelöst würden.
Auch der Unternehmer Axel Ebbeke aus Schöneck sprach sich am Ende der Debatte zurückhaltend für ein BGE aus, sofern es die Unternehmen nicht zusätzlich belaste. Zuvor war sein Standpunkt zum BGE eher unklar.
Kurz und gut: Ein deutlicher Befürworter für das BGE saß nicht auf dem Podium und ich hoffe, dass das beim 2. Teil der Doppelveranstaltung am 16. Mai anders sein wird.

Dieter Zapfs Zweifel am Funktionieren eine BGE betreffen vor allem zwei Fragen. Bei Gesprächen auf der Straße finde ich diese auch am schwersten zu entkräften. Beide Fragen unterstreichen die Wichtigkeit von praktischen BGE-Experimenten wie diejenigen in Finnland und den Niederlanden. Auch in Deutschland sollte endlich ein ähnliches Experiment aufgesetzt werden. Rechtlich wäre ein solches möglich, wie Wissenschaftler jüngst bestätigten.

Neid und Dreckarbeit

Die kritischen Fragen lauten:
1. Sind wir zu sehr Neidgesellschaft, um ein BGE akzeptieren zu können?
2. Wer macht die so genannte Dreckarbeit?
Ralf Weidner erzählte bei seiner Anmoderation eine Anekdote, die in einen wahren Abgrund blicken ließ. Weidner lässt in Gesprächen gerne den Begriff BGE fallen, um ein Stimmungsbild zu erhalten.
Einmal entspann sich folgender Dialog:
- Was meinst du zum bedingungslosen Grundeinkommen?
- Bin ich dagegen!
- Aha. Was weißt du denn überhaupt darüber?
- Nichts.
- Warum bist du dann dagegen?
- Weil dann mein fauler Nachbar genauso viel Geld kriegt wie ich!
Wohlgemerkt: Weidners Gesprächspartner hat ein geringes Einkommen und würde durch das BGE gewinnen. Aber das wird irrelevant, wenn der „faule Nachbar“ auch gewinnt.
Nun kennen wir alle ähnliche Beispiele: Man gönnt dem Anderen sein Glück nicht, auch wenn es nur darin besteht, dass ein armer Tropf in der Lage ist, seinen Müßiggang zu genießen.
Dieter Zapf gab dieser Wahrnehmung ein wissenschaftliches Fundament. Übrigens neigen nicht nur Deutsche zum Neid, wie die Experimente zeigen. Zapf zitierte eine Studie, nach der Arbeitnehmer lieber auf eine Gehaltserhöhung verzichten als zu akzeptieren, dass der Kollege eine etwas höhere Gehaltserhöhung bekommt. Bei einem ähnlichen Experiment britischer Forscher verbrannten 62 Prozent der Teilnehmer das Geld anderer – zu Lasten des eigenen Gewinns.
So viel negativer Altruismus steckt in unserer Spezies.

Das Wie der Umverteilung

„Der soziale Vergleich ist extrem wichtig“, kommentierte Zapf. Mit Blick auf ein BGE fügte er hinzu: „Dieses Problem muss man lösen.“ Zapf gab auch Hinweise, wie das gelingen könnte. Bei der Verteilungsgerechtigkeit gehe es nicht um die Verteilung an sich. Menschen akzeptierten materielle Ungleichheiten durchaus. Jedoch müssten die Regeln nach denen verteilt wird als gerecht empfunden werden. Weil Geld ohne Gegenleistung gewährt würde, könnte ein BGE somit also auf Akzeptanzprobleme stoßen. Bei der Umverteilung im Rahmen eines BGE wäre darauf zu achten, dass diese von den meisten als gerecht empfunden würde. Eine zusätzliche Belastung der „hart arbeitenden Mitte“ muss man wohl vermeiden und eher bei leistungslosen Einkommen abzweigen, wie etwa Erbe, Kapitaleinkünften, Automatisierungsgewinnen usw.
Des Pudels Kern liegt hier meines Erachtens allerdings gar nicht so sehr im Materiellen. Denn ein BGE würde lediglich die Nulllinie verschieben. Es definiert das finanzielle Minimum, das ein Bewohner Deutschlands hätte. Mein Nachbar bekommt das gleiche Grundeinkommen wie ich. Daher hinkt der Vergleich mit der von Zapf zitierten Studie, wo ja der Konkurrent mehr bekommen soll. Das „Mehr“ ist es, das den Neider stört. Und im Fall eines BGE wäre es das „Mehr“ an Faulheit, das sich sein Nachbar zu leisten sich erdreistet. Man muss es klar sagen: Ja, das BGE beinhaltet ein Recht auf Faulheit. Es befreit vom Arbeitszwang. Aber die wenigsten würden es auf Dauer in der Hängematte aushalten. Denn es gehört zu den wichtigsten Bedürfnissen der meisten Menschen, gebraucht zu werden. Ein Teil der arbeitsteiligen Gesellschaft zu sein. Der „Homo Oeconomicus“, der nur seinen persönlichen Nutzen maximieren wolle sei nicht die einzige Wahrheit, sagte Dieter Zapf. Zu den vielfältigen sozialen Bedürfnissen des Menschen gehöre es etwa auch, kompetent zu erscheinen. Und da ist sicher nicht die Kompetenz gemeint, es länger als sechs Wochen am Strand von Bibione auszuhalten.
Der dm-Chef und BGE-Befürworter Götz Werner spricht von einer „kopernikanischen Denkwende“, die bei unserer Einstellung zur Arbeit nötig sei. Wir müssen unsere Gehirnwindungen dazu bringen zu erkennen, dass Zwang nicht die primäre Arbeitsmotivation ist. Diese falsche Überzeugung steckt tief in unserer Psyche. Wissenschaftliche Studien, empirische Fakten usw. schaffen es offenbar nicht, sie nachhaltig zu verdrängen. Bei Flugblattaktionen kommen einem oft jene Reflexe entgegen: „Einkommen muss von der Leistung abhängen“. Wer auch nur ein bisschen Zeitung liest, weiß wie weit unsere Gesellschaft ohnehin von dieser Bedingung schon entfernt ist (man vergleiche z.B. die Einkommen der Männer- mit denen der Frauenfußballnationalmannschaft, die ja ebenfalls zur Weltspitze gehört). Der Zusammenhang Leistung-Einkommen existiert bestenfalls noch als Ideal.

Unpopuläre Arbeiten

Nun noch kurz zu der zweiten Frage nach der „Dreckarbeit“. Hierzu zitierte Zapf die so genannte Lotteriefrage, also was man bei einem Gewinn von ein paar Millionen Euro tun würde. Die Antworten spalten sich in drei Drittel auf, sagte Zapf. Das erste Drittel würde weiterarbeiten wie gehabt, das zweite würde auch weiter arbeiten, aber in einem anderen Job, und das dritte Drittel würde nicht mehr arbeiten. Beim ersten Drittel könne man davon ausgehen, dass eine „intrinsiche Motivation“ vorliege, die Arbeit also einer Leidenschaft entspringt.
Worauf Zapf damit hinaus wollte: Es gibt Leute, die ihre Arbeit nicht gerne machen. Das habe einfach damit zu tun, so Zapf, dass es eben Arbeiten gebe, die zwar wichtig, aber unangenehm sind. „Wer leert die Mülleimer, wer ist da, wenn der Strom ausfällt?“, fragte Zapf. Auch eine größere gesellschaftliche Wertschätzung von „Dreckarbeit“ würde nicht ausreichen, dass diese Tätigkeiten quasi freiwillig geleistet würden, meint Zapf. Wenn Wertschätzung instrumentalisiert würde, um Leute dazu zu bringen, Arbeiten für wenig Entlohnung zu leisten, würde dies von den Arbeitnehmern bemerkt.
Nun kennen wir als Gegenargumente hierzu: Es gibt drei Möglichkeiten, das Problem zu lösen. 1. Die Arbeiten besser entlohnen, 2. sie automatisieren, 3. sie selbst machen. Meines Erachtens wird die Automatisierung viel verändern. Müllautos mit Greifarmen gibt es ja schon. Außerdem ist der Beruf Müllmann wohl gar nicht so schlecht bezahlt wie man denkt. Weil ihn wohl auch heute schon sonst kaum jemand machen würde.
Und da bin ich bei einem weiteren Argument: Die freie Marktwirtschaft schafft es doch auch nicht, dass wichtige Arbeiten in ausreichendem Maße gemacht werden. Warum muss ich in den meisten deutschen Gaststätten, Cafés usw. so lange auf den Service warten, bis ich gar keinen Hunger oder Durst mehr habe? Warum ist die Altenpflege unterbesetzt? Warum muss ich Monate auf einen Facharzttermin warten? Warum, warum… Wer möchte, kann diese Liste in der Kommentarspalte fortsetzen….

Falsche Ziele: Vollbeschäftigung

Christian Meier

„Na, Hauptsache, du bist weg von der Straße“. Das bekam ich vor 30 Jahren oft zu hören als ich im Freundes- und Verwandtenkreis ankündigte, ein Studium beginnen zu wollen. Offenbar ging es nur sekundär um die Frage, was ich denn studieren würde, solange es „was G’scheits“ war (also nix mit „Sozial“ davor oder, Gott behüte, was Künstlerisches).
Ich nahm diese Notwendigkeit „von der Straße weg zu sein“ damals recht ernst. Längst aber weiß ich, dass ich dem moralischen Druck getrost hätte ausweichen und mein nachabiturielles Lotterleben ein weiteres halbes Jahr hätte verlängern können: Who cares! Es ist schließlich mein Lotterleben. Denjenigen, die damals meinen Abgang von der „Straße“ begrüßt hatten, war mein weiterer Berufsweg egal, wie das Ausbleiben entsprechender Nachfragen belegt.
Was mir aber erst seit meiner Beschäftigung mit dem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) bewusst wird: Nicht nur die belächelnswerte Moral im ländlichen Bayern will die Leute um jeden Preis von der Straße haben. Die ganze deutsche Gesellschaft und der deutsche Staat ticken genauso. Das ist es, was hinter dem Streben nach Vollbeschäftigung steckt. Denn um das Wohlergehen der Menschen in diesem Land geht es dabei lange nicht mehr
Die fragwürdige Maxime erlangte in Deutschland in den 1960ern Gesetzesrang. Das so genannte Stabilitätsgesetz strebt u.a. einen hohen Beschäftigungsgrad an. Am besten eben Vollbeschäftigung. Damit ist einfach gemeint, dass die verfügbaren Arbeitskräfte auch genutzt werden. Das wird in Zeiten von Globalisierung und Digitalisierung natürlich schwieriger. Die Arbeitswelt verändert sich radikal, aber in Deutschland hechelt man weiterhin den Zielen aus den Zeiten des Wirtschaftswunders hinterher, als könnte man selbiges auf diese Weise konservieren.
Und so halten sich also Politiker an das Stabilitätsgesetz. Zum Preis von Massenarmut sorgen sie für Arbeit. Vor soviel Gesetzestreue kann man nur den Hut ziehen.
Nein, der Produktion von Armut machen sich die Volksvertreter, de jure, nicht schuldig. Ein Gesetz, das Armut verböte, gibt es nicht. Mitarbeiter des Arbeitsamts bleiben ungestraft, wenn sie Leuten, denen der Staat ein knausriges Existenzminimum zugesteht einen Teil desselben wegsanktionieren. Aus lächerlichen Gründen meist: Weil der stets der Arbeitsverweigerung verdächtige „Kunde“ einen Termin verpasst oder es als Akademiker ablehnt, in 500 Kilometer Entfernung eine Stelle als Putzkraft anzutreten. Im Gegenteil: Die Politik belohnt die härtesten Hunde im Jobcenter für ihren selbslosen Einsatz bei ihrer Treibjagd auf die vermeintlich Faulen. Der Staat unterstellt seinen ärmsten Angehörigen systematisch einen miesen Charakter, dabei hätten seine Vertreter laut Grundgesetz die Würde des Menschen zu respektieren.
Das alles in Deutschland nicht nur legal. Es ist gesetzlich geregelt. Paragrafen zwingen die Leute weg von der Straße. Sie sollen die Jubelstatistiken („Rekordbeschäftigung!“) nicht mir ihrer Untätigkeit versauen.
Ob derjenige, der schließlich unter Mühen und Schmerzen von der Straße geholt wurde davon auch leben kann, spielt eine untergeordnete Rolle. Nicht für euren Wohlstand, für die Statistik schuftet ihr! Ihr buckelt für Potemkinsche Dörfer. Für die Mär von der erreichbaren Vollbeschäftigung.
Die Zustände sprechen eigentlich für sich. Für alle, die dennoch Zahlen brauchen: Am eindrucksvollsten entlarvt die Entwicklung der geleisteten Arbeitszeit, dass hinter der Euphorie über unsere strotzende Wirtschaftsstärke praktisch nichts steckt: Seit 2000 stagniert diese. Waren es damals knapp 58 Milliarden Stunden, waren es 2015 knapp 59 Milliarden Stunden
Ein sagenhafter Anstieg um 1,6 % binnen 15 Jahren. Wer bitte glaubt, dass aus diesem Vor-Sich-Hin-Dümpeln in einem hoch entwickelten Industrieland noch ein zweites Wirtschaftswunder wird?
Wir sind Exportweltmeister und haben ein gigantisches Bruttoinlandsprodukt. Was ist damit gewonnen? Was wäre gewonnen, wenn wir dazu noch eine Vollbeschäftigung vorweisen könnten?
Ein aufgeblähtes nationales Ego, nach dem Motto: Wir sind eine Wirtschaftsgroßmacht?
Davon können sich verarmte Renter, arme Mütter armer Kinder, Wissenschaftler, die sich von Vertrag zu Vertrag hangeln, nur um am Ende bei Hartz IV zu landen, nichts kaufen.
Wir haben die falschen Ziele.
Statt Menschen in Erwerbsarbeit zu zwingen, sollten wir ihnen ermöglichen zu arbeiten, ohne Zwang. Die freie Entfaltung ihrer Arbeitskraft fördern. Mit einem bedingungslosen Grundgehalt.
Was dabei herauskommt und welchen Nutzen es der Gesellschaft und der Wirtschaft bringt, wissen wir nicht. Sicher aber ist, dass das Menschenbild, das hinter dem Umgang mit den Schwachen unserer Gesellschaft steckt, falsch ist. Der Mensch muss nicht zur Arbeit getrieben werden. Eine Volkswirtschaft gedeiht nur, wenn sie über soziales Kapital verfügt. Ohne Vertrauen geht sie auf Dauer zu Grunde. Ein BGE wäre ein großer Vertrauensvorschuss, zugegeben. Aber gerade als solcher könnte er unheimliche Kräfte freisetzen.

BGE17-Tournée Frankfurt

BGE17-Tournée

Um ein warmes Mittagessen (zum Selbstkostenpreis) in der Mensa zu organisieren, wird um VERBINDLICHE ANMELDUNG bis 20.04. gebeten unter bge-rhein-main.de

Auch Möglich über Doodle

Das genaue Programm ist hier.

Too big to fail? – Das ist fake-news!

David

Da er überzeugt ist zu siegen, weil er Recht gegen Frevel verteidigt, stellt sich der junge unerfahrene David dem gewaltigen Krieger Goliath entgegen. Nur mit einer Steinschleuder in der Hand geht er auf den schwer bewaffneten Riesen zu. Dieser fühlt sich verhöhnt von der Dreistigkeit Davids, ihn zu einem derart ungleichen Kampf herauszufordern. Doch mit unbeirrter Sicherheit zielt David auf Goliath und sein kleiner Stein trifft ihn tödlich am Kopf. Daraufhin reisst er dem Riesen das Schwert aus der Hand und enthauptet ihn.

Diese Geschichte vom Sieg des mutigen Machtlosen über jemanden der sich als “Too big to fail” propagiert, ist seit Jahrhunderten ein befreiendes Narrativ. Am Weltfrauentag 2017 haben wir dieses in den heutigen Kontext gestellt: Wenn Männer ihren fairen Anteil an der Care-Arbeit einfordern (und leisten) und es für Alle ein Bedingungsloses Grundeinkommen gibt, dann wird die angebliche Alternativlosigkeit des lebensfeindlichen kapitalistischen Systems zusammenbrechen. Denn dann werden Menschen nicht mehr als Arbeitskraft auf dem Erwerbsarbeitsmarkt erpressbar sein, weil ihre Existenz abgesichert ist. Nicht mehr Wachstum und Profit werden im Mittelpunkt der Wirtschaftspolitik stehen, sondern das Gute Leben für Alle.

(Dieser Beitrag erschien gleichzeitig auch hier