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12.Hessisches Sozialforum

Am 17. Juni fand das 12. Hessische Sozialforum im Haus am Dom statt. Unsere Initiativgruppe hat an der Vorbereitung und Durchführung teilgenommen

Dieses Initiativentreffen wurde aufgezeichnet. Hier kann eine kurze Dokumentation angeschaut werden.

Radiosendung zum BGE

Zwei unserer Aktiven, Elfriede und Roland, im Gespräch mit Michael pber das Grundeinkommen in Radio X:

Radio X – Bedingungsloses Grundeinkommen

Alle werden gebraucht! Hessen und Europa gehen auch solidarisch

Heute fand in Frankfurt das 12. Hessische Sozialforum statt, das unsere Initiative mit organisiert hat. Das BGE stand zwar nicht auf der Agenda, aber unsere Präsenz war nicht zu übersehen. Wir hatten einen Infotisch auf dem „Markt der Möglichkeiten“, führten dort einige gute Gespräche und konnten neue Interessenten für unsere Arbeit sammeln. Vernetzung ist wichtige Basisarbeit.

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Presseerklärung

Das 12. Hessische Sozialforum stellte die Frage nach dem demokratischen Zusammenhalt und Verteilungsgerechtigkeit für Alle in Hessen und Europa.
Es fand am Samstag, den 17. Juni 2017 im Frankfurter Haus am Dom statt.
Es stand unter dem Motto „Alle werden gebraucht!“.

Die 200 Teilnehmenden aus Kirchen, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden, Vereinen und Initiativen erarbeiteten Vorschläge für eine andere Politik in Hessen und Europa, gegen wachsende soziale Spaltungen und öffentliche Armut trotz blühender Wirtschaft und für einen politischen Neustart der Europäischen Union.
Sie verlangten eine Demokratisierung Europas und einen europäischen New Deal. Weitere Themen waren die Integration der Geflüchteten in Hessen und die Schaffung bezahlbaren Wohnraums.

In seinem Grußwort warb der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann:
„Wer ein friedliches, starkes Europa will muss ein soziales Europa schaffen. Europa darf nicht als Alibi für Steuer- und Lohndumping missbraucht werden. Europa muss ein Sozialraum für alle Bürgerinnen und Bürger werden. Darum war es mir eine Freude als ein Botschafter der Europastadt Frankfurt zu den Teilnehmenden des Hessischen Sozialforums zu sprechen.“
Mit den Veranstaltern und Trägern der Hessischen Sozialforen sah und sieht er sich in gutem Einvernehmen.

Frank Bsirske, Vorsitzender der Gewerkschaft ver.di ermutigte in seinem Vortrag zu zivilgesellschaftlichen und politischen Engagement: „Friede, Freiheit und Wohlstand sind ein Versprechen der EU. Dieses Versprechen ist nach wie vor wichtig. Um es einzulösen, braucht es nicht weniger Europa, sondern mehr – aber anders.“ Bsirske empfahl einen Fünf-Punkte-Plan zur Weiterentwicklung der EU. Neben der Behebung der Mängel des Maastrichter Vertrages gehöre dazu auch ein wirtschaftspolitischer Paradigmenwechsel, der weg vom neoliberalen und austeritätspolitischen Kurs führen und von einer kleinen Kerngruppe von EU-Staaten zuerst umgesetzt werden müsste. Mit Blick auf die Krise der EU sagte Frank Bsirske: „Europa darf nicht nur eine Schutzgemeinschaft für Banken, sondern muss eine Nutzgemeinschaft für die Menschen sein.“

Die Vorsitzende Richterin am Bundessozialgericht, Sabine Knickrehm empfahl, Ideen zu entwickeln für mehr gelebte Solidarität in Europa. “Individuelle und kollektive soziale Rechte müssen institutionell gestärkt werden. Der Europäische Sozialfonds und die Europäische Säule sozialer Rechte könnten hierzu einen Beitrag leisten.“ Auch bei der Armutsmigration in Europa sei die Befähigung für den Arbeitsmarkt von Bedeutung. Die medial vermittelten Vorurteile gegenüber Rumänen und Bulgaren würden das faktische Bild überzeichnen.

In den vier Diskussionsforen des Sozialforums wurden folgende politischen Vorschläge und Forderungen an die Landespolitik in Hessen und die Europapolitik der Bundesregierung erarbeitet:

- Diskussionsforum „Arbeit in Europa und Hessen“: „Wir fordern die Arbeitnehmerrechte auf EU-Ebene zu stärken und alle Formen der atypischen und prekären Beschäftigung einzugrenzen. Um ein Investitionsprogramm zu entwickeln, muss ein europaweiter Finanzausgleich durchgesetzt werden.“

- Diskussionsforum „Wohnen in Hessen“: „Eine solidarische Gesellschaft braucht die Revitalisierung des sozialen Wohnungsbaus und die Schaffung einer neuen Gemeinnützigkeit mit dauerhafter Mietpreis- und Belegungsbindung. Es bedarf einer aktiven sozialen Liegenschaftspolitik und der Einrichtung von Mieter/innenräten.“

- Diskussionsforum „Integration in Hessen“: „Wer Integration befördern will, muss die Brennpunkte unserer gemeinsamen Wirklichkeit ideologiefrei identifizieren und soziale und politische Teilhabe ermöglichen. Dies geschieht durch Aushandlungs-prozesse gemeinsamer Interessen in konkreten Lebensfragen. Integrationspolitik ist Sozialpolitik.“

- Diskussionsforum „Armut in Europa und Hessen“: „Um der sozialen Spaltung und der Zunahme der Armut in Europa und Hessen entgegenzuwirken, fordern wir eine Sicherung der finanziellen Grundausstattung der Gemeinden. Dazu muss die Politik der schwarzen Null überwunden werden.“

Die erarbeiteten Ergebnisse werden den Fraktionen im Hessischen Landtag und der Öffentlichkeit übergeben. Wir werden uns, so die Organisatoren, weiter an der Diskussion über soziale und demokratische Alternativen zu wesentlichen Punkten der Hessischen Landes- und Europapolitik beteiligen. Das Hessische Sozialforum bietet eine öffentliche Plattform, um unterschiedliche Meinungen und politische Strömungen aus der Zivilgesellschaft zusammen zu führen und politisch produktiv zu machen.

Für Nachfragen steht zur Verfügung: Dr. Thomas Wagner, Katholische Akademie Rabanus Maurus im Haus am Dom, tel.: 069/8008718405, Email: th.wagner@bistumlimburg.de
Frankfurt, 17.6.2017
Dr. Thomas Wagner

Frankreich: die große Region « Nouvelle Aquitaine » startet ein BGE Experiment

Rückblick auf das Treffen der Reflexionsgruppe und die öffentliche Debatte in Bordeaux am 30. September 2016
„Niemand wollte mich am Anfang mit der Idee ernst nehmen“ Martine Alcorta, grüne Abgeordnete im Regionalrat lächelt. Wir trinken zusammen mit Emmanuelle Vignaux, Projektleiterin der Region, und dem Praktikanten Basile Durand, ein Glas Rotwein in Bordeaux. „ Ich habe mich alleine gefühlt, wisst ihr, und dann ist etwas Unwahrscheinliches passiert. Ich habe mein BGE Versuchsprojekt vorgestellt und naja, keiner hat dagegen gestimmt, und es wurde einstimmig vom Regionalrat gewählt.“ Darauf trinken wir; Morgen, Freitag der 30., wird ein großer Tag.
Es trifft sich zum ersten Mal die Reflexionsgruppe, um an der Gestaltung des BGE-Experiments mitzuwirken. Arbeitsgruppen sollen diskutieren und wichtige Fragen und Positionen zum Grundeinkommen-Experiment formulieren. Für folgende Themen gibt es jeweils eine Arbeitsgruppe: Bedingungslosigkeit, Arbeit, Beschäftigung, Sozialschutz und Gerechtigkeit.

Am Abend debattieren bekannte Ökonomen, als Befürworter und Kontrahenten eines BGEs, öffentlich im Regionalrat, und eine Journalistin sammelt die Fragen der Zuschauer. Die Debatte wird live im Internet übertragen. In Frankreich wird die BGE Debatte immer präsenter…und glaubwürdiger! Es passiert übrigens in der „Nouvelle-Aquitaine“, langjähriger Partnerregion des Landes Hessen.
Die Reflexionsgruppe, ein konstruktiver Austausch zwischen Politikern, Akteuren der Zivilgesellschaft und Intellektuellen
Ich möchte mit euch, als Mitglied der Reflexionsgruppe, meine Erfahrungen in Bordeaux teilen, in der Hoffnung dass dieses Beispiel auch unsere Politiker in Deutschland inspiriert. Aus Bordeaux nehme ich spannende Diskussionen, schlaue Einblicke in einer konstruktiven Atmosphäre und warme Erinnerungen mit offenen und engagierten Menschen mit. Nicht zu unterschätzen ist auch das Organisationstalent, das dort offenbart wurde, um das durchdachte BGE-Experiment in einer Realität der partizipativen Demokratie zum Erfolg zu bringen.
Wir werden zur Einführungsveranstaltung in Bordeaux von drei Frauen begrüßt, Martine Alcorta, Emmanuelle Vignaux und Nicole Teke, Pressesprecherin der nationalen BGE Bewegung in Frankreich (MFRB). Das Konzept der „Aktionsforschung“ (recherche-action) wird uns bei dieser Gelegenheit nochmal erklärt.

Dieser Prozess hatte schon im Frühjahr 2016 begonnen, mit einer Machbarkeitsstudie und einer Analyse wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Indikatoren, nun beginnt die Arbeit der Reflexionsgruppe, um für das Experiment die beste Richtung zu finden.
Die Arbeit ist bis zum Sommer 2017 vorgesehen, abschließend soll ein Bericht dem Regionalrat übergeben werden.

Meine Arbeitsgruppe, BGE und Arbeit

Eine Frage, die das BGE immer wieder begleitet, ist die Zukunft der Arbeit. In unserer westlichen Gesellschaft, die ihren Zusammenhalt sehr stark auf das Konzept der (angestellten) Arbeit stützt, wird die innovative Idee des BGE erst Ihre volle Wirkung zeigen, nachdem dieser tiefer Glaubenssatz, allgemein als Ideologie unter anderen, verstanden wird.

In unserer Gruppe sind viele Meinungen vertreten, sowohl solche, die an dem Konzept der traditionellen Arbeit als zentralen Wert unserer Gesellschaft festhalten, als auch solchen, die diesen Wert hinterfragen. Menschen, die die Robotisierung als Konkurrenz ansehen und Menschen, die diese als Befreiung sehen möchten.

Nicole Teke moderiert die Diskussion in unserer Gruppe, auch wenn es konträre Argumente und leidenschaftliche Plädoyers gibt, bleibt die Atmosphäre konstruktiv und der Umgang respektvoll.

Und sofinden wir Zusammen einen Konsens zu wichtigen Fragestellungen, wie zum Beispiel, ob das Grundeinkommen ein Projekt gegen die Arbeit oder für das Nichtstun sei.

Dazu erörtern wir auch wichtige Punkte für die Sicherstellung gesellschaftlicher Ziele, wie sozialer Integration im Einklang mit einer BGE-Einführung, oder noch möglichen Veränderungen in der Arbeitswelt, abhängig von der Höhe eines BGE.

Die wichtigsten Fragestellungen der Arbeitsgruppen sollen auch am Abend während der öffentlichen Konferenz debattiert werden.

Die öffentliche Debatte im Regionalrat

vier unterschiedliche Perspektiven

Bekannte Ökonomen und Philosophen haben am Abend die Gelegenheit, als Befürworter oder Gegner eines BGE in Frankreich, ihre Argumente öffentlich zu diskutieren. Auf der einen Seite argumentieren Baptiste Mylondo und Marc de Basquiat für die Notwendigkeit eines BGE, auf der anderen Seite argumentieren Anne Exdoux und Jean-Marie Harribey dagegen.
Auch Baptiste Mylondo und Marc de Basquiat haben eine grundverschiedene Vorstellung eines BGE und verfolgen antagonistische Gesellschaftsziele.

Marc de Basquiat, Ökonom und Manager bei einem französischen Energie-Konzern, ist auch Präsident des Vereins für die Einführung eines Existenz-Einkommens (AIRE). In Zusammenarbeit mit Gaspard Koenig, ehemaliger Schreiber von Christine Lagarde, schrieb er auch das Buch „Liber, ein Freiheitseinkommen für alle“. De Basquiat wird von vielen Franzosen als der „realistische Befürworter eines BGE“ gepriesen, dabei basiert aber sein Modell auf der negativen Einkommenssteuer (Liber). In seiner Doktorarbeit bietet er eine starke Vereinfachung des französischen Steuermodells und legt nahe, dass sein „Liber“ (zirka 450€) sich ohne Steuererhöhungen finanzieren könnte. Dabei bleibt er in der Kontinuität der klassischen Wirtschaftslehre und folgt dem Gedanken Milton Friedmanns eines Sicherheitsnetzes.

Baptiste Mylondo hingegen plädiert für eine radikale Veränderung der Gesellschaft. Der junge Wirtschaftsprofessor (36), Anthropologe und Philosoph, ist ein Querdenker. Für ihn stehen die traditionellen Werte von Arbeit und Beschäftigung im Wandel. In seinem Buch „Précis d’Utopie réaliste“ (Handbuch für eine realistische Utopie) schildert er die Konturen einer Gesellschaft mit einem BGE (750€ bis 1000€) und errechnet die wirtschaftliche Umverteilung. Als Verfechter einer linken und sozialen Gerechtigkeit ist er auch für Einkommensobergrenzen und Nachhaltigkeit. In seiner Vorstellung ist Wirtschaftwachstum kein vernünftiges Ziel, man solle lieber nach Umverteilung und Lebensqualität streben.

Für Anne Eydoux, Ökonomin beim nationalen Forschungszentrum für Beschäftigung (CNAM), ist die Tatsache, dass in der Welt kaum ein Grundeinkommen außer in Alaska eingeführt wurde, obwohl es diese Idee schon sehr lange gibt, ein Hinweis dafür, lieber existierende Lösungen für soziale Gerechtigkeit zu verbessern.
Letztlich ist für den bekannten Ökonom und Globalisierungskritiker Jean-Marie-Harribey das BGE keine denkbare Lösung, da es die Arbeit als sozialen Integrator gefährden würde. Für ihn könnte ein BGE ein Bestehen der neoliberalen Ordnung ermöglichen. Der frühere Co-Präsident von ATTAC France plädiert deshalb für einen erhöhten Sozialschutz, stärkere Umverteilung und Nachhaltigkeit innerhalb einer Arbeitergesellschaft.

Verlauf der Diskussionen

Wir freuen uns über eine interessante Debatte, die Fragen des Publikums werden aus unterschiedlichen Perspektiven behandelt, z.B. über die Zukunft der bezahlten Arbeit, die Konditionierung von Sozialleistungen oder die Vereinfachung des Steuersystems.
In Anbetracht der Fragen und der lauten Zustimmung oder Ablehnung des Publikums wird klar, dass viele BGE-Sympathisanten für einen radikalen Wandel in Frankreich sind. Der stetige Applaus im Regionalrat für Vorschläge von Baptiste Mylondo, lassen das Gefühl aufkommen, dass wir vor einer kleinen Revolution stehen.

Schade, dass Mylondo im französischen Senat weniger Zustimmung bekommt, höchstens finden Projekte Gehör, die die alte Ordnung nicht zu sehr verunstalten…

Zusammenfassung

Im Flieger zurück nach Frankfurt fühle ich mich zufrieden; die Reise hat sich gelohnt und die Arbeit mit den Franzosen gibt mir neue Kraft und Ideen. Ich fange an mir Gedanken zu machen, wie wir auch so etwas in Deutschland hinkriegen könnten. Ist die Gesellschaft hier überhaupt in der Lage das Thema ernsthaft zu debattieren? Ich denke schon… aber vielleicht könnten wir in Sachen Streitkultur uns ein wenig von den Franzosen inspirieren lassen.

Eine breite öffentliche Debatte und durchdachte Forschungsprojekte zum Thema BGE sind aus meiner Sicht das beste Mittel um den gesellschaftlichen Fortschritt möglich zu machen, damit die innovative Idee breitere Akzeptanz und Glaubwürdigkeit bekommt.
Die Partnerschaft zwischen Neu-Aquitanien (Nouvelle Aquitaine, Bordeaux) und Hessen könnte vielleicht eine politische Zusammenarbeit beider Regionen für das Thema BGE vereinfachen. Vorort zeigten sich französische Politiker schon einmal sehr interessiert an eine deutsch-französische Herangehensweise.

Nicolas Cuissot-Lecoeuche
Deutsch-französischer BGE Rhein-Main Aktivist und Mitglied der Reflexionsgruppe der Nouvelle Aquitaine

Mehr Infos dazu:

Auf Französisch :

Der Pressebericht der Region Nouvelle-Aquitaine : www.laregion-alpc.fr/communiques-presse/reflexion-sur-revenu-universel-region-nouvelle-aquitaine-lance-demarche-innovante-30-septembre.html“>
Die BGE Debatte in Frankreich, France Cuture

Auf Englisch :
Das Experiment der Nouvelle Aquitaine aus Sicht des BIEN
Nicole Teke während der Basic Income Konferenz in Dänemark über die BGE Debatte in Frankreich

In Menschen investieren!

In Menschen investieren!

Bedingungsloses Grundeinkommen für Alle und europaweiter Volksentscheid!

[ hier das Flugi als PDF zum Download und Print ]


Die Krise ist allgegenwärtig.


Vermögenskonzentration und soziale Ver­elendung in Europa nehmen zu. Die Finanz­industrie wird erst dereguliert, dann „gerettet“. Dafür wird die Bevölkerung immer knapper gehalten, besser überwacht und bürokratisch kontrolliert.

Wirtschaftsförderung zielt nur ab auf mehr Arbeitsplätze (in klassischer Erwerbsarbeit) und BIP-Wachstum. Wirtschaftspolitik reguliert immer stärker das Leben der – möglichst in Vollzeit und abhängig – Beschäftigten: Mindestlöhne, Arbeitszeitverkürzung, Rechte für Gewerkschaften, die lange schon eng mit Staat und Industrie verflochten und straff von oben organisiert sind.

Der große nicht- oder nur eingeschränkt erwerbs­förmige und dennoch für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Entwicklungsfähigkeit unverzichtbare Sektor der Ökonomie: Sorgearbeit, Demokratiearbeit, schöpferisch-kreative Arbeit – ist irrelevant. Ist nicht von oben kontrollierbar, also suspekt.

Ökonomisch fehlt v.a. die Kaufkraft in der Breite, die Nachfrage, die dezentrale Steuerung der Wirtschaft, die diese überhaupt erst innovativ macht. Zu vielen Menschen fehlt die soziale Sicherheit. Zu vielen der Zugang zu den grundlegendsten Dingen. Immer mehr Menschen bleiben auf der Strecke.

Die Lösung ist nicht so schwer.

Wir wollen, dass jede und jeder Geld bekommt.

Wir wollen für uns alle die Macht, unser Leben selbstbestimmt zu organisieren und uns für das Gemeinwohl einzusetzen. Wir wollen ein existenz- und Teilhabe sicherndes GRUNDEINKOMMEN – BEDINGUNGSLOS, jeden Monat, europa- und später weltweit.

Das Geld ist da und die Produktivität ist mehr als ausreichend.

Und warum soll unser primäres Zahlungsmittel – unbares bzw. Giralgeld – von Geschäftsbanken geschöpft werden, statt von uns selbst bzw. einer von uns kontrollierten staatlichen Notenbank? Es gibt keinen sinnvollen Grund, ein so grundlegendes Privileg wie das der Geldschöpfung gewinnorientierten Unternehmen zu überlassen, um sich dann von diesen erpressen zu lassen. Mit Marktwirtschaft hat das gar nichts zu tun.

# Wir wollen direkten Zugang zu Zentralbankgeld, ein Bürgerrecht auf ein Zentralbankkonto, kostenfrei!

# Zahlungsverkehr und Geldmengenpolitik müssen getrennt werden von Kreditvergabe!

# Geldschöpfung per regelmäßigem Volksentscheid und Eurodividende (als „Helikoptergeld“) für Alle!

Tief durchatmen und (an-)erkennen, dass wir einander brauchen.
Also müssen wir für einander sorgen.
Strukturen, die uns dies verunmöglichen, müssen wir ändern!

Gemeinsam und demokratisch – aber bald!