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DAS BGE IST MIR WICHTIG …..

Am 6. Mai 2017 gastierte die BGE17-Tournée in Frankfurt. Ca. 80 Teilnehmende nahmen die Gelegenheit wahr, sich in intensiven Gesprächen miteinander und mit den sechs geladenen Referierenden auszutauschen.

Es wird an einer Dokumentation gearbeitet, die demnächst hier veröffentlicht werden wird.

Vorerst nur eine kleine Zusammenstellung der Antworten, die einige der Teilnehmenden auf die Frage formulierten:

DAS BGE IST MIR WICHTIG …..

- damit soziale Gerechtigkeit gefördert wird

- weil der immer größere Mangel an Arbeisplätzen die Menschen negativ verändert

- weil das Geld in die falschen Taschen fließt

- weil die wirklich notwendigen Aufgaben nicht angemessen gewertschätzt werden, man davon nicht glücklich und zufrieden leben kann (Care, Bildung)

- weil es sonst irgendwann knallt (Einkommensunterschiede, Gerechtigtkeit)

- weil mir Selbstverwirklichung durch Arbeit wichtig ist und der Zwang ein Einkommen zu erzielen, dieses zunehmend unmöglich macht

- weil ich dann betreffs Sozialleistungen, z.B. Grundsicherung, nicht mehr als “gläserner Mensch” vor Behörden auftreten müßte

- weil es Sicherheit, Freiheit und weitere Möglichkeiten eröffnet

- weil es ein Lösungsansatz für die Wirtschaftsprobleme ist und persönliche und gesellschaftliche Werte neu diskutiert werden müssen

- weil ich persönlich einige Menschen kenne, die aufgrund künstlerischer Tätigkeit und anderer selbständiger Arbeit mit sehr geringen Einkommen durchs Leben lavrieren….

- weil künftiger Wegfall vieler Arbeitsplätze neue Wege erfordern

- weil wir alle geboren wurden

- weil die Gesellschaft gerechter, mit weniger Angst, freier gestaltet werden kann, weil so wie es ist, steckt die Gesellschaft in der Sackgasse und zerstört die Umwelt

- weil ich will, dass meine Kinder in einer gewissenhafteren Welt aufwachsen

- weil die krasse Armut überwunden werden soll

- weil die Menschen mehr Freiheit bekommen sollen

- weil seine Befürworter die richtigen Fragen stellen

- weil (möglicherweise) eine Umverteilung des gesellschaftlichen, erwirtschafteten Reichtums damit beginnen kann

- Ist das BGE z.Z. wichtig, weil wir sehr viele Geflüchtete in die Gesellschaft integrieren müssen oder ist es gerade im Moment hilfreich?

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Eine weitere Frage wurde gestellt.

WAS KANN UND WILL ICH TUN, DAMIT DAS BGE WIRKLICHKEIT WIRD?

Folgende Antworten wurden gesammelt:

- Ich arbeite im Nord-Süd Dialog und werde Möglichkeiten des BGE systematisch in Projektarbeiten einbetten

- In meiner Partei, SPD, Überzeugungsarbeit leisten

- Aufklärung, Gedanken aufschreiben, Modell hinterfragen

- Mich kundig machen und klug reden

- Wählen! Bei der Bundestagswahl im Herbst 2017

- Das Thema überall ansprechen

- Information und Diskukssionen im privaten Umfeld, Familie, Freunde, Kollegen, Bekannte

- Diskussionen aktiv verfolgen, Infos lesen, Newsletter im Freundeskreis diskutieren, politische Befürworter unterstützen

- Das BGE immer wieder ins Gespräch bringen

- Alles, was die Einführung voran bringt

- Mich selbst informieren und in die Diskussion gehen

- Das Thema, wo immer es ist, bekannt machen

- 1. mich informieren und 2. dafür im Bekanntenkreis werben

- Plädieren für ein Ende der Drangsalierung und für eine gute Grundrente

- Andere “Bilder” von Gesellschaft in den Lehrplänen
- Partei – Gremien übergreifend zusammenarbeiten
- Das Denken muss sich verändern, (Arbeit = Wert)

Fazit: Es lohnt sich, Menschen zusammenzubringen, damit sie gemeinsam über sozialpolitische Fragen diskutieren.

Wie soll das denn finanziert werden!

Geld

Mit dieser Frage bestrafen häufig Menschen sich und andere dafür, dass sie es wagen, “out of the box” zu denken. Auf Deutsch: die Trampelpfade der herrschenden Meinung zu verlassen. Wenn wir erst mal überzeugt davon sind, dass eine andere Welt besser und daher wünschenswert sind, werden wir die notwendige Kreativität entfalten, sie auch zu verwirklichen. Aber es haben sich schon verschiedene Fachleute dran gemacht, von den heutigen Gegebenheiten ausgehend durchzurechnen, wie ein BGE zu finanzieren wäre. Einer dieser Fachleute ist Robert Carls. Als Diplomvolkswirt hat er für unsere Initiative ein Modell ausgearbeitet, das diese Frage beantwortet.

Die Finanzierung des Grundeinkommens kurz und bündig

Das Grundeinkommen in Höhe von monatlich 1.100 € für Erwachsene und 500 € für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre einschließlich einer Bürgerversicherung gegen Krankheit, Pflegefall und Arbeitslosigkeit kann nicht nur finanziert werden, sondern führt zusätzlich zu jährlichen Mehreinnahmen für die Bürgerinnen und Bürger von 70 Mrd. €.

Wie ist das möglich?

Durch das Grundeinkommen werden Sozialleistungen in Höhe von ca. 400 Mrd. € eingespart.
Die Kosten des Grundeinkommens betragen nach der vorgesehenen Verrechnung mit der pauschalen Einkommensteuer von 62,5 % ca. 270 Mrd. €.
Der „Ablösungsgewinn“ von 130 Mrd. € kann aufgeteilt werden zwischen Staat (60 Mrd. € als Sicherheitsreserve) und 70 Mrd. € Rückfluss von nicht mehr erforderlichen Steuern und Sozialabgaben an die Bürgerinnen und Bürger.

Ausgangspunkt der Berechnung ist das Volkseinkommen in 2015, das entsprechend der Verteilung der Markteinkommen auf zehn Dezile, d.h. umfanggleiche Bevölkerungsgruppen, umgelegt wird. Pro Dezil wird dann die Einkommensteuer über den pauschalen Steuersatz ermittelt, mit dem Grundeinkommen verrechnet und das verfügbare Einkommen ausgewiesen.

Details und Berechnungen enthält der hier herunterzuladene Vorschlag
Die Unterlage kann gerne weiterleitet und/oder veröffentlicht werden.

Der Verfasser begrüßt Fragen, Anregungen, Vorschläge und selbstverständlich auch Kritik .

Robert Carls
Heuchelheimerstr. 81
61350 Bad Homburg
Tel. 06172/ 26 62 986
E-Mail carls@gmx.de

BGE17-Tournée Frankfurt

BGE17-Tournée

Um ein warmes Mittagessen (zum Selbstkostenpreis) in der Mensa zu organisieren, wird um VERBINDLICHE ANMELDUNG bis 20.04. gebeten unter bge-rhein-main.de

Auch Möglich über Doodle

Das genaue Programm ist hier.

Too big to fail? – Das ist fake-news!

David

Da er überzeugt ist zu siegen, weil er Recht gegen Frevel verteidigt, stellt sich der junge unerfahrene David dem gewaltigen Krieger Goliath entgegen. Nur mit einer Steinschleuder in der Hand geht er auf den schwer bewaffneten Riesen zu. Dieser fühlt sich verhöhnt von der Dreistigkeit Davids, ihn zu einem derart ungleichen Kampf herauszufordern. Doch mit unbeirrter Sicherheit zielt David auf Goliath und sein kleiner Stein trifft ihn tödlich am Kopf. Daraufhin reisst er dem Riesen das Schwert aus der Hand und enthauptet ihn.

Diese Geschichte vom Sieg des mutigen Machtlosen über jemanden der sich als “Too big to fail” propagiert, ist seit Jahrhunderten ein befreiendes Narrativ. Am Weltfrauentag 2017 haben wir dieses in den heutigen Kontext gestellt: Wenn Männer ihren fairen Anteil an der Care-Arbeit einfordern (und leisten) und es für Alle ein Bedingungsloses Grundeinkommen gibt, dann wird die angebliche Alternativlosigkeit des lebensfeindlichen kapitalistischen Systems zusammenbrechen. Denn dann werden Menschen nicht mehr als Arbeitskraft auf dem Erwerbsarbeitsmarkt erpressbar sein, weil ihre Existenz abgesichert ist. Nicht mehr Wachstum und Profit werden im Mittelpunkt der Wirtschaftspolitik stehen, sondern das Gute Leben für Alle.

(Dieser Beitrag erschien gleichzeitig auch hier

WENN UNSERE ARBEIT NICHTS WERT IST, DANN KÖNNEN WIR SIE NIEDERLEGEN!

So lautet eine der Kampfparolen, die zum globalen Streik für den 8.März 2017, dem Internationalen Frauentag, aufrufen.1

ItalFem 2

Wenn alles verdreckt, der Kühlschrank leer ist, keine sauberen Klammotten mehr im Schrank liegen, in der Wohnung chaotische Zustände herrschen, das Baby nach Kacke stinkt und weint, die Kinder laut und unbeaufsichtigt im Treppenhaus spielen und herumzündeln, ein dementer Opa orientierungslos durch die Strassen irrt und von der Polizei mit Rundfunkdurchsagen gesucht wird, eine behinderte Frau nach Urin stinkt, weil sie ihre Hosen immer wieder nur über der Stuhllehne trocknen läßt, statt sie gewaschen zu bekommen, eine alte Oma stundenlang vor ihrem Bett auf dem Boden liegen bleibt, weil niemand auf ihr Rufen erscheint, usw…. dann kommt das große Empören! Wie ist das möglich!

Erst das Ausbleiben oder eben die Verweigerung bestimmter Tätigkeiten verdeutlicht, wie zentral diese sind. Erst wenn sie nicht ausgeübt werden, wird erkannt, wie notwendig sie sind. So notwendig, dass sie eingefordert werden, obwohl es für sie meistens weder Vertrag noch Bezahlung gibt. Ja, sie werden vielfach gar nicht als Arbeit angesehen, sondern als Privatsache, die nur die unmittelbar Beteiligten betrifft.

Der Staat – also die Allgemeinheit – wird in Fällen von Verwahrlosung eingreifen und Menschen bestrafen, weil sie ihrer gesetzlichen Verpflichtung nicht nachkommen, sich um ihre Familienangehörigen zu “kümmern” (“Eltern haften für ihre Kinder”). Schliesslich entspricht es unserer Vorstellung vom Menschen als Mitglied der Gesellschaft, dass die Allgemeinheit die einzelnen Mitglieder – gerade auch die Schwachen – zu schützen hat.

Das positive Kümmern, das Sorgen für Andere wird allerdings so gut wie gar nicht honoriert. Es wird einfach vorausgesetzt, wie unter der Feudalherrschaft der Frondienst vorausgesetzt wurde. Es gibt dafür weder einen Lohn noch Sozialversicherung und folglich auch keine Rentenansprüche. Denn “es ist ja gar keine Arbeit”.

Arbeit – da sind sich Gewerkschafter mit Politikern, Wirtschaftswissenschaftlern, “Arbeit-Gebern” und leider auch viele “Arbeit-Nehmer_innen” einig – ist nur eine Tätigkeit, die gegen Bezahlung geleistet wird. Auf dem “Arbeits-Markt”. Wir leben ja schliesslich nicht nur in einer “Marktwirtschaft”, sondern auch noch in einer “Marktkonformen Demokratie”. Und pikanterweise wird eine menschliche Tätigkeit, die unabdingbar für das menschliche und gesellschaftliche Leben ist, die Sorgearbeit, in unserer “Arbeitsgesellschaft” nicht als Arbeit anerkannt und Menschen, die sie ausüben, fast als leichtsinnige und dumme Schmarotzer angesehen, nämlich als “von anderen abhängig” – dem Ehemann oder dem Staat – stigmatisiert. Gleichzeitig genießen solche Menschen besonders großes Ansehen, die nicht unbedingt selbst, aber dafür “ihr Geld für sich arbeiten” lassen. Wie soll denn da die Parole verstanden werden: “Leistung muss sich lohnen”?

Es wird Care-Arbeitenden, Sorgetragenden schwer fallen, am 8. März durch einen Streik ihren grundlegenden Beitrag zum gesellschaftlichen Leben sichtbar zu machen. Die Motivation für ihre Tätigkeit sind ja die Menschen, die sie versorgen. Sie möchten, dass es diesen Menschen gut geht, dass sie sie gut versorgen können. Es geht hier nicht darum, dass Maschinen still stehen und Fabrikschlote nicht mehr rauchen, ja nicht einmal, dass Züge nicht mehr rollen oder Flieger nicht mehr fliegen. Es geht darum, dass Menschen nicht in ihren Exkrementen liegen bleiben, dass sie sich geborgen fühlen, zu essen bekommen, wissen, dass jemand da ist, dem sie etwas bedeuten.

Aber soweit wir können werden wir auf die Strasse gehen und fordern, dass CareArbeit anerkannt wird in ihrer zentralen Bedeutung. Dass sie verteilt wird auf viele Schultern. Dass sich mehr Männer einbringen auf diesem Gebiet.

Wir fordern faire Rentenansprüche für pflegende Angehörige und für Menschen, die unbezahlte Haus- und Familienarbeit leisten.

Wir fordern ein existenzsicherndes Bedingungsloses Grundeinkommen, das Menschen die Freiheit geben würde, weniger ihrer Lebenszeit für einen Brotberuf verbrauchen zu müssen, um mehr Zeit für Selbstsorge und Sorge für andere zu haben.

Wir laden daher ein für den 8. März: Zusammen FAIR-CAREn wir die Verhältnisse

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  • Wir streiken, denn wenn unser Leben nichts Wert ist, dann produzieren wir nicht. Wir streiken, um ein Einkommen zu fordern, dass uns ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht, um aus gewalttätigen Beziehungen auszubrechen, um der Erpressung durch Prekarität zu widerstehen, denn wir akzeptieren nicht, dass jeder Augenblick unseres Lebens für Arbeit eingesetzt wird; für einen europäischen Mindestlohn, denn wir sind nicht bereit, Hungerlöhne zu akzeptieren, und auch nicht, dass eine andere Frau, meist eine Migrantin, die Haus-und Sorgearbeit erledigt für einen Dumpinglohn und ohne Absischerung; SOZIALSTAAT FÜR ALLE, organisiert gemäß den Bedürfnissen der Frauen, der uns befreit vom Zwang, immer intensiver Reproduktionsarbeit zu leisten [zurück]