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Das bedingungslose Grundeinkommen: Die Lösung für eine gerechte digitale Gesellschaft?

Notizen von der Debatte mit: Heinrich Alt und Prof. Dr. Thomas Straubhaar; Moderation: Annika Glose. (Veranstaltung der Polytechnischen Gesellschaft am 11.09.2018)

Alfred Köth

Als Rahmen war eine Debatte „im englischen Stil“ geplant zwischen einem Befürworter (Thomas Straubhaar) und
einem Kritiker des BGE (Heinrich Alt). Vor der Debatte wurde abgestimmt, wer im Zuhörerraum pro und wer contra
denkt. Es war etwa halbe halbe.

Straubhaar erweiterte den Horizont, indem er nicht nur auf die Digitalisierung, sondern auch auf die Globalisierung
und die Demographie (Alterspyramide) hinwies. Das derzeitige Sozialsystem ist 150 Jahre alt und geht von
Normalarbeitsverhältnissen aus, die derzeit und auch in Zukunft nicht mehr gegeben sind. Es ist ein Systemwechsel
erforderlich. Arbeit muss völlig neu definiert werden und das neue Sozialsystem muss präventiv ausgerichtet sein,
um zu verhindern, dass Probleme überhaupt entstehen und nicht wie das alte, das nur denen hilft, die Probleme
haben.

Alt gesteht dem BGE zu, dass es eine sympathische Utopie ist, nur hält er sie nicht für realisierbar. In 10 Thesen
führte er dies aus. Es war die altbekannte gewerkschaftliche (Stammtisch-)Argumentation: die Arbeitsgesellschaft ist
nicht am Ende, es gibt eine so geringe Arbeitslosigkeit wie schon lange nicht, sogar Fachkräftemangel. Bei einem
Steueraufkommen von 600 Mrd. ist die erforderliche Billion BGE nicht finanzierbar. Das BGE spaltet die Gesellschaft
in die Produktiven/Integrierten und die mit Herdprämie und Stilllegungsprämie Ausgeschlossenen; die
nachwachsende Generation richtet sich in der Hängematte ein, statt eine Arbeitsmotivation zu entwickeln. Die
Wettbewerbsfähigkeit leidet, weil kein Geld mehr zum Investieren da ist. Das bestehende Wertesystem wird auf den
Kopf gestellt, wenn keine Gegenleistung erwartet wird und der Generationenvertrag ausgehebelt wird und wenn
auch diejenigen das Grundeinkommen erhalten sollen, die es nicht nötig haben (Winterkorn). Für Lebenskünstler
und Kreative ist das ein Traum, aber für die überwiegende Mehrheit sollte man ein Recht auf Arbeit fordern und
nicht ein Recht aus Grundeinkommen. Statt Stilllegungsprämie fordert Alt eher ein Recht auf Schulabschluss,
Bildung, Ausbildung, Ganztagsschule und Arbeitszeitreduzierung. Zum Abschluss noch die altbekannte Frage: Wer
wird denn dann überhaupt noch arbeiten gehen?

In der weiteren Debatte erläuterte Straubhaar, dass man nicht nur das Steueraufkommen oder den Sozialhaushalt
berücksichtigen darf, sondern dass die Steuern und Sozialversicherungsabgaben (Arbeitnehmer und Arbeitgeber-
Anteile) zusammengenommen bereits zur Finanzierung des Grundeinkommens in seinem Modell (1000.- Euro)
ausreichen würden. Die Wertschöpfung ist nicht gebunden an sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze, deshalb
sollte ein progressives Steuersystem entwickelt werden, eine Wertschöpfungssteuer, in der alle Gewinne und
Einkommen besteuert werden. Auf Nachfrage erklärte sich Straubhaar aus pragmatischen Gründen einverstanden
mit der Transaktionssteuer, diese wäre aber ein letztes Mittel, das er vertreten würde. Bei der oft geäußerten
Vermischung von Zuwanderung und Asylthemen wurde er deutlich: Zuwanderung ist eine ökonomische Kategorie,
bei der der Staat/die Gesellschaft definiert, welche Zuwanderer sie akzeptiert und welche nicht. Beim Asyl geht es
um eine humanitäre Frage und diese beiden Ebenen dürften nicht vermischt werden. So besteht für Asylberechtigte
ein sofortiger Anspruch auf das BGE, für Zuwanderung kann man eine jährliche Steigerung um 10% festlegen, sodass
erst nach 10 Jahren ein 100 % Anspruch aufs BGE entsteht. Alt hielt weiter dagegen, dass das BGE das
Gerechtigkeitsgefühl verletzt, weil diejenigen, die sozialversicherungspflichtig arbeiten, die anderen finanzieren
sollen, die nicht arbeiten. Und dass die Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme nach Einführung des BGE
langfristig nicht mehr gesichert sei.

Bei der abschließenden Abstimmung ergab sich ein ähnliches Bild wie bei der Anfangsabstimmung. Die Kontrahenten
und die Diskussionsleiterin einigten sich auf 45% Pro und 55 % Contra.

Free Lunch Society – Filmvorstellung in Frankfurt

Free Lunch Society CINEMA

Zur Internationalen Woche des Grundeinkommens präsentiert das Frankfurter Kult-Kino „CINEMA“ an der Frankfurter Hauptwache zusammen der Initiative BGE RheinMain und Bündnis Grundeinkommen Hessen eine Sonderaufführung des preisgekrönten Arthaus-Filmes „Free Lunch Society“, der als erster Kinofilm die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens weltweit beleuchtet. Ein echter Leckerbissen für alle Grundeinkommen-Fans und alle, die neugierig sind, mehr darüber zu erfahren!

=> Hier die Programmseite des Kinos:

=> Und hier die Facebook-Seite des Kinos mit dem Event:

Wo: Programmkino CINEMA, Rossmarkt 7, 60311 Frankfurt (direkt an der Hauptwache)
Wann: Freitag, 21.09.2018
Beginn der Vorführung: 18:30 Uhr

Im Anschluss an den Film diskutieren die Landtagskandidaten des Bündnis Grundeinkommen Hessen Gerhard Wagner, Mark Hannig und Michael Schmidt gemeinsam mit Zuschauern über den Film sowie über die Idee und das Potenzial des Bedingungslosen Grundeinkommens.

Da dies die einzige Aufführung sein wird, erwarten wir zahlreiche Besucher und bitten um zeitnahe Kartenvorreservierung unter 069 – 21 99 78 55 oder online unter: www.arthouse-kinos.de/tickets-cinema/

Digitalisiserung? Grundeinkommen! Eindruecke von der Arbeitstagung

digiBGE

Elfriede Harth

Die Arbeitstagung von Attac AG Genug für Alle, dem Netzwerk Grundeinkommen und BGE17 zeigte einmal mehr, dass es notwendig ist, sich Zeit zu nehmen und gemeinsam einzelne Fragestellungen aus unterschiedlichen Perspektiven zu vertiefen. Die Veranstaltung fokussierte sehr stark auf mögliche kommende Veränderungen in der Erwerbsarbeit, die weitgehend durch kapitalistisches Profitstreben bestimmt wird. Da führende Unternehmer gerade in Syllicon Valley für eine Einführung des Grundeinkommens plädieren, stellt sich die Frage, aus welchen Motiven sie es tun und ob sie unter dem Begriff das Gleiche verstehen, wie wir. Und ob ihre Macht nicht dazu beiträgt, dass wir „von oben“ mit etwas „gesegnet werden“, dass sich Grundeinkommen nennt.

Wenn „Carlos“, der Uberfahrer, als Individual-Franchiser alle Risiken und Kosten für „sein Unternehmen“ trägt, die digitale Plattform Uber aber für die Bereitstellung eines Algorithmus 30% des Umsatzes kassiert, wie ändert ein BGE etwas an dieser ungerechten Verteilung? Wie kann das BGE den digitalen „Click-Strich“, der die Arbeitsbedingungen von immer mehr „Click-Arbeitenden“ bestimmt, verändern? Wie kann das BGE die kognitive Ausbeutung, wie sie durch Profit-orientierte Datenkraken praktiziert wird, verhindern? Denn es ist offensichtlich, dass Schwarmintelligenz Wissen produziert, das Wenige privatisieren. Muss das sein oder lässt sich das anders organisieren? Wie können wir die „Enteignung der Enteigner im Zeitalter der Digitalisierung“ organisieren? (Timo Daum) Welche Rolle spielt da ein Grundeinkommen?

Die Digitalisierung vertieft den Individualismus, obwohl sie vieles und viele miteinander vernetzt. Wie kann das BGE dazu beitragen, dass wir eine bejahbare Abhängigkeit organisieren, um Vereinzelung zu überwinden? Nicht nur im Erwerbsleben (also z.B. im Click-Strich), sondern überhaupt.

Die Digitalisierung birgt Chancen. Wenn die Zeit für das Produzieren von Profiten für Dritte verkürzt wird, verkürzt werden kann, bleibt mehr Zeit für die demokratische Gestaltung der Gesellschaft, wie Werner Raetz zu bedenken gab… und um für sich und andere zu sorgen. Denn, wie er weiter ausführte, gerade auch mit Blick auf Gewerkschaften, beim BGE geht es darum Gute Arbeit zu ermöglichen, nicht Arbeitsplätze zu erhalten oder zu sichern. Also, so das Fazit: Wir brauchen eine Reduzierung der Arbeitszeit. Aber auch hier: von welcher Arbeit sprechen wir? Auch unbezahlte (Sorge)Arbeit, die so grundlegend zum Wahlbefinden der Menschen und also dem Whlstand der Gesellschaft beiträgt braucht, um Gute Arbeit zu sein, eine Reduzierung der Arbeitszeit, indem sie auf mehr Schultern verteilt wird.

Besonders anspornend fand ich den Gedanken von Philipp Frey, dass die Debatte um das BGE nicht defensiv, sondern offensiv geführt werden muss, nämlich auf eine alternative Organisation der Wertschöpfung abzielend.

Hier das Ergebnis der Arbeitstagung. (Das Positionspapier kann unterzeichnet werden!) sowie die weitere Dokumentation

BGE-Finanzierung für Dummies

DagDuck

von Sabine Halter

Für Samstag, den 5. Mai organisierte die Initiativgruppe Bedingungsloses Grundeinkommen Rhein-Main einen Workshop zu der Überlegung, wie ein BGE finanziert werden könnte. Hierzu fanden sich 18 Personen ein, von BGE-Interessierten bis hin zu BGE-Engagierten, beispielsweise über die Partei „Bündnis Grundeinkommen“.

Nach der Begrüßung durch Elfriede Harth und einer Vorstellungsrunde führte Manuel Schiffler leicht verständlich durch die Finanzierung des Staats über sämtliche Steuern. Daran knüpfte die Betrachtung an, welche Steuern beim BGE noch sinnvoll wären und welche wegfallen würden.

Nach einer Mittagspause mit Verpflegung übernahm Robert Carls den Vortrag und stellte das von ihm entwickelte Modell zur Finanzierung eines BGE vor. Hier ging es mehr ins Detail, was dem Diskussionsbedarf keinen Abbruch tat.

Der Workshop war spannend und anregend, die Organisation liebevoll und gut durchdacht (vielen Dank!) und der Zeitrahmen genau passend. Allerdings war insgesamt viel Vorwissen in der Runde auszumachen, sodass die Bezeichnung „für Dummies“ sich nicht bewahrheitet hat.

Und was passiert danach?

Aus dem sehr regen Workshop-Tag mit großem Austausch ist eine kleine Arbeitsgruppe entstanden, die sich weiterhin mit dem Thema auseinandersetzen wird. Zu ihren Aufgaben zählt sie unter anderem die Entwicklung von Kriterien für die Bewertung von BGE-Finanzierungsmodellen, die Validierung von Carls‘ Modell durch große Wirtschaftsforschungsinstitute sowie die Erstellung eines Artikels über das Carls-Modell für die Zeitschrift „Publik-Forum“.

Materielle Minimalabbsicherung vs. Ermöglichung gesellschaftlicher Teilhabe und persönlichen Glücks oder HartzIV vs. BGE

von Vyacheslav (Slava) Leibmann

Je nachdem von welcher Position aus man diese Gegenüberstellung betrachtet, erscheint sie entweder ganz klar oder vollkommen unsinnig. Jedoch nur auf dem ersten Blick. Beide Konzepte haben Gemeinsames: beide sollen ein Mindesteinkommen sichern und beide werden aus staatlichen Mitteln finanziert.

HartzIV verfolgt jedoch das Ziel, die Ausgaben des Staates zu minimieren. Daraus erwachsen bürokratische Hürden, die ein Antragsteller zu überwinden hat, sowie Sanktionen und eine negative gesellschaftliche Stimmung gegenüber HartzIV Empfängern.

Arbeitslos, noch dazu dauernd arbeitslos zu sein, soll als etwas Unnatürliches und als Defizit angesehen werden. So hat man z.B. in der Sowjetunion, und auch anderswo, Künstler oder Regimekritiker, die entlassen worden waren, vor Gericht gestellt und als Faulenzer angeklagt. Ein HartzIV Empfänger gilt per Definition als faul. Woher kommt das?

Das Stigma der „Arbeitslosigkeit“

In unserer Gesellschaft ist ein Arbeitnehmer jemand, der Erwerbs-Arbeit sucht und um Arbeit bittet. Jemand, der Bewerbungen schreibt und Vorstellungsgespräche führt. Jemand, der auf die Entscheidung wartet, ob er genommen wird, der sich in der Probezeit befindet. Je höher seine Qualifikation, desto mehr Mitspracherecht hat er. Wobei das Gehalt, das entscheidende Kriterium darstellt. Je niedriger das Gehalt, desto weniger Rechte hat man.

Ein Langzeitarbeitsloser ist jemand, der bereits mehrere Arbeitsgesuche durchlaufen hat und immer wieder als ungeeignet zurückgewiesen wurde. So weiß jeder Arbeitgeber Bescheid über den Druck, der von Seiten des Arbeitsamts (Jobcenters) auf dem jeweiligen Kandidaten lastet und er ist somit in der Position, einen niedrigen Lohn zu bieten, nach dem Motto: „Friss oder stirb!“

Man könnte meinen, es stünden viele Firmen Schlange, um so ein Schnäppchen, – eine Langzeit arbeitslose, aber qualifizierte Arbeitskraft – quasi wie bei einer Zwangsversteigerung, zu ergattern. Aber dem ist nicht so, denn für die Firmen ist die Qualifikation des Kandidaten überhaupt nicht sichtbar. Sie sehen nur den Stempel „Ungeeignet“ oder „Abgelehnt“. So bleibt der langzeitarbeitslose Mensch in seiner misslichen Lage gefangen. Er ist „abgestempelt“!

Dieser Zustand ist den Verantwortlichen im Jobcenter selbstverständlich bekannt und so wird versucht, dem mit Qualifizierungsmaßnahmen entgegenzuwirken. Mit mäßigem Erfolg, wie allgemein bekannt ist. Diese Versuche sind nicht ernsthafter Natur, da die Unternehmen von der Gesamtsituation nur profitieren. So können sie z.B. immer wieder behaupten, dass es durch den Fachkräftemangel im Land erforderlich ist, Teile der Produktion ins Ausland zu verlagern. Auch die Politik hat keinerlei Motivation, diese Sachverhalte zu überprüfen oder gar zu stoppen. Im Gegenteil, Qualifikationsmaßnahmen werden immer wieder von den zuständigen Funktionären der Verbände propagiert. Einerseits, um das Gewissen der Firmenchefs zu erleichtern und anderseits, um die eigene Existenz zu rechtfertigen. Als Bonus kann die Politik dadurch die Statistiken manipulieren.

Arbeitslosigkeit = Faulheit = Armut = asozial ?

Mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen würde alles anders funktionieren. Halten wir zunächst mal fest, dass unter einem vollumfänglichen BGE eine staatliche Transferleistung gemeint ist, die ohne Bedingungen bis zum Tod geleistet wird. Dabei entfällt nicht nur das Kindergeld, sondern auch die gesetzliche Rente. Das BGE ist so hoch, dass sie dieser entspricht.

Als zweite Annahme gilt, dass mit der Einführung des BGE lückenlose Arbeitsbiographien zur Ausnahme werden. Wie aktuelle Statistiken und Trends zeigen, dürfte dies mit der Zeit auch ohne ein BGE der Fall werden. Mit dem BGE würde dies nicht nur im Niedriglohnsektor so sein, sondern auch im mittleren Segment des Arbeitsmarktes zu Regel werden. Themen wie: Sabbatical, Selbststudium, ehrenamtliches Engagement oder Intensivpflege von Angehörigen bzw. Kinderzeit werden immer wieder die Erwerbsarbeitsperioden unterbrechen.

Lücken in der Erwerbsbiographie werden einer Personalabteilung nicht mehr als Vorauswahlkriterium dienen können. Auch durch die Tatsache, dass Vermittlerfirmen die eigentliche Arbeit des Jobcenters übernehmen werden, wird die Vorauswahl erschwert. Umso wichtiger wird dafür der Datenschutz. Im Zuge der Digitalisierung rücken nämlich die Möglichkeiten der digitalen automatischen Nachforschung in den Vordergrund. Die vorher durch Menschen getroffene Vorauswahl wird durch Algorithmen geleistet werden. Aber wer sich nun Horrorszenarien vorstellt, kann sicher sein, dass diese neue Welt keinesfalls ungerechter ist als die Jetzige.

Wie wirkt also ein vollumfängliches BGE im Vergleich zu HartzIV? Es gibt zurzeit den allgemeinen Konsens darüber, dass es etwas Schlimmes bis Verwerfliches ist, arm zu sein. Dabei wird Armut im Vergleich zum Reichtum der Anderen definiert. Wer keiner Erwerbsarbeit nachgeht ist nicht automatisch arm. Wer aber HartzIV bekommt, wird als arm empfunden und bezeichnet. Außerdem setzt der Begriff „HartzIV“ mit Asozialität gleich.

Ein BGE überwindet die Stigmatisierung von Armut

Da mit der Einführung des oben beschriebenen BGE diese Denkschublade verschwindet, verschwinden auch die Vorurteile gegenüber Menschen, die keiner Erwerbsarbeit nachgehen. Und das insbesondere, weil die Anzahl und Vielfalt der Umstände und Gründe, weshalb man keiner Erwerbsarbeit nachgeht, signifikant steigen werden.

Es besteht kein Grund für die Befürchtung, dass es bei den Empfängern des BGE zur gleichen Ausgrenzung wie bei den HartzIV Beziehern kommt. Es sei denn, es würde im Vorfeld eine negative Stimmung in diesem Sinne gemacht. Dabei ist man mit einem BGE gar nicht aus der Armutsfalle raus. Hat man kein weiteres Einkommen, nicht wenigstens zu gewissen Zeiten, kann man sich nicht viel leisten. Und genau über diese Möglichkeit, sich bestimmte Sachen leisten zu können, – sogenannte Statussymbole – wird das Individuum in der Gesellschaft beurteilt, definiert und entsprechend – sein Ansehen konstruiert. Das entspricht den Auswahlverfahren in den Firmen. Bevor man sich eingehender mit einer Person auseinander setzt, kann man anhand des Äußeren eine erste Vorauswahl treffen und sich selbst in Bezug zum Gegenüber einordnen.

Deswegen sind Mode, Auto und Bauindustrie so wichtig. Diese Produkte haben eine symbolische Funktion, sie verleihen ihren Besitzern einen sozialen Status, sie definieren die gesellschaftliche Rang- und Hackordnung am einfachsten. Als weitere wichtige Industrie mit ähnlicher Funktion ist die Promi-Industrie zu nennen. Durch den Promi-Status werden der Platz und die soziale Rangordnung eines jeden in der Gesellschaft automatisch bestimmt.

Werden die (materiellen) Grundbedürfnisse der Menschen durch das BGE befriedigt, können die Menschen die nächste Stufe der „Glückspyramide“ erreichen, in der nach Maslow „höhere (psychische) Bedürfnisse“ befriedigt werden. Dies geht nur durch das Ansehen, das man bei anderen Menschen genießt. Öfter wird es auch durch Dankbarkeit ergänzt. Solange diese zwischenmenschliche Ebene nicht oder nicht ausreichend vorhanden ist, dient die Beschaffung der oben beschriebenen Statussymbole als Ersatzbefriedigung dieser psychischen Bedürfnisse, – man spricht dann von kompensatorischem Konsum – mit allen daraus resultierenden Konsequenzen.

Fazit: Der Vergleich zwischen HartzIV und BGE ergibt: HartzIV macht die Menschen unglücklich und das BGE schafft eine Grundlage, die es ermöglicht, an dem persönlichen Glück arbeiten zu können. Dieser wird nicht durch den Ersatz der Statussymbolik, sondern durch den Respekt der Mitmenschen, die die ausgeführten Tätigkeiten als nützlich und wichtig erachten.