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Materielle Minimalabbsicherung vs. Ermöglichung gesellschaftlicher Teilhabe und persönlichen Glücks oder HartzIV vs. BGE

von Vyacheslav (Slava) Leibmann

Je nachdem von welcher Position aus man diese Gegenüberstellung betrachtet, erscheint sie entweder ganz klar oder vollkommen unsinnig. Jedoch nur auf dem ersten Blick. Beide Konzepte haben Gemeinsames: beide sollen ein Mindesteinkommen sichern und beide werden aus staatlichen Mitteln finanziert.

HartzIV verfolgt jedoch das Ziel, die Ausgaben des Staates zu minimieren. Daraus erwachsen bürokratische Hürden, die ein Antragsteller zu überwinden hat, sowie Sanktionen und eine negative gesellschaftliche Stimmung gegenüber HartzIV Empfängern.

Arbeitslos, noch dazu dauernd arbeitslos zu sein, soll als etwas Unnatürliches und als Defizit angesehen werden. So hat man z.B. in der Sowjetunion, und auch anderswo, Künstler oder Regimekritiker, die entlassen worden waren, vor Gericht gestellt und als Faulenzer angeklagt. Ein HartzIV Empfänger gilt per Definition als faul. Woher kommt das?

Das Stigma der „Arbeitslosigkeit“

In unserer Gesellschaft ist ein Arbeitnehmer jemand, der Erwerbs-Arbeit sucht und um Arbeit bittet. Jemand, der Bewerbungen schreibt und Vorstellungsgespräche führt. Jemand, der auf die Entscheidung wartet, ob er genommen wird, der sich in der Probezeit befindet. Je höher seine Qualifikation, desto mehr Mitspracherecht hat er. Wobei das Gehalt, das entscheidende Kriterium darstellt. Je niedriger das Gehalt, desto weniger Rechte hat man.

Ein Langzeitarbeitsloser ist jemand, der bereits mehrere Arbeitsgesuche durchlaufen hat und immer wieder als ungeeignet zurückgewiesen wurde. So weiß jeder Arbeitgeber Bescheid über den Druck, der von Seiten des Arbeitsamts (Jobcenters) auf dem jeweiligen Kandidaten lastet und er ist somit in der Position, einen niedrigen Lohn zu bieten, nach dem Motto: „Friss oder stirb!“

Man könnte meinen, es stünden viele Firmen Schlange, um so ein Schnäppchen, – eine Langzeit arbeitslose, aber qualifizierte Arbeitskraft – quasi wie bei einer Zwangsversteigerung, zu ergattern. Aber dem ist nicht so, denn für die Firmen ist die Qualifikation des Kandidaten überhaupt nicht sichtbar. Sie sehen nur den Stempel „Ungeeignet“ oder „Abgelehnt“. So bleibt der langzeitarbeitslose Mensch in seiner misslichen Lage gefangen. Er ist „abgestempelt“!

Dieser Zustand ist den Verantwortlichen im Jobcenter selbstverständlich bekannt und so wird versucht, dem mit Qualifizierungsmaßnahmen entgegenzuwirken. Mit mäßigem Erfolg, wie allgemein bekannt ist. Diese Versuche sind nicht ernsthafter Natur, da die Unternehmen von der Gesamtsituation nur profitieren. So können sie z.B. immer wieder behaupten, dass es durch den Fachkräftemangel im Land erforderlich ist, Teile der Produktion ins Ausland zu verlagern. Auch die Politik hat keinerlei Motivation, diese Sachverhalte zu überprüfen oder gar zu stoppen. Im Gegenteil, Qualifikationsmaßnahmen werden immer wieder von den zuständigen Funktionären der Verbände propagiert. Einerseits, um das Gewissen der Firmenchefs zu erleichtern und anderseits, um die eigene Existenz zu rechtfertigen. Als Bonus kann die Politik dadurch die Statistiken manipulieren.

Arbeitslosigkeit = Faulheit = Armut = asozial ?

Mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen würde alles anders funktionieren. Halten wir zunächst mal fest, dass unter einem vollumfänglichen BGE eine staatliche Transferleistung gemeint ist, die ohne Bedingungen bis zum Tod geleistet wird. Dabei entfällt nicht nur das Kindergeld, sondern auch die gesetzliche Rente. Das BGE ist so hoch, dass sie dieser entspricht.

Als zweite Annahme gilt, dass mit der Einführung des BGE lückenlose Arbeitsbiographien zur Ausnahme werden. Wie aktuelle Statistiken und Trends zeigen, dürfte dies mit der Zeit auch ohne ein BGE der Fall werden. Mit dem BGE würde dies nicht nur im Niedriglohnsektor so sein, sondern auch im mittleren Segment des Arbeitsmarktes zu Regel werden. Themen wie: Sabbatical, Selbststudium, ehrenamtliches Engagement oder Intensivpflege von Angehörigen bzw. Kinderzeit werden immer wieder die Erwerbsarbeitsperioden unterbrechen.

Lücken in der Erwerbsbiographie werden einer Personalabteilung nicht mehr als Vorauswahlkriterium dienen können. Auch durch die Tatsache, dass Vermittlerfirmen die eigentliche Arbeit des Jobcenters übernehmen werden, wird die Vorauswahl erschwert. Umso wichtiger wird dafür der Datenschutz. Im Zuge der Digitalisierung rücken nämlich die Möglichkeiten der digitalen automatischen Nachforschung in den Vordergrund. Die vorher durch Menschen getroffene Vorauswahl wird durch Algorithmen geleistet werden. Aber wer sich nun Horrorszenarien vorstellt, kann sicher sein, dass diese neue Welt keinesfalls ungerechter ist als die Jetzige.

Wie wirkt also ein vollumfängliches BGE im Vergleich zu HartzIV? Es gibt zurzeit den allgemeinen Konsens darüber, dass es etwas Schlimmes bis Verwerfliches ist, arm zu sein. Dabei wird Armut im Vergleich zum Reichtum der Anderen definiert. Wer keiner Erwerbsarbeit nachgeht ist nicht automatisch arm. Wer aber HartzIV bekommt, wird als arm empfunden und bezeichnet. Außerdem setzt der Begriff „HartzIV“ mit Asozialität gleich.

Ein BGE überwindet die Stigmatisierung von Armut

Da mit der Einführung des oben beschriebenen BGE diese Denkschublade verschwindet, verschwinden auch die Vorurteile gegenüber Menschen, die keiner Erwerbsarbeit nachgehen. Und das insbesondere, weil die Anzahl und Vielfalt der Umstände und Gründe, weshalb man keiner Erwerbsarbeit nachgeht, signifikant steigen werden.

Es besteht kein Grund für die Befürchtung, dass es bei den Empfängern des BGE zur gleichen Ausgrenzung wie bei den HartzIV Beziehern kommt. Es sei denn, es würde im Vorfeld eine negative Stimmung in diesem Sinne gemacht. Dabei ist man mit einem BGE gar nicht aus der Armutsfalle raus. Hat man kein weiteres Einkommen, nicht wenigstens zu gewissen Zeiten, kann man sich nicht viel leisten. Und genau über diese Möglichkeit, sich bestimmte Sachen leisten zu können, – sogenannte Statussymbole – wird das Individuum in der Gesellschaft beurteilt, definiert und entsprechend – sein Ansehen konstruiert. Das entspricht den Auswahlverfahren in den Firmen. Bevor man sich eingehender mit einer Person auseinander setzt, kann man anhand des Äußeren eine erste Vorauswahl treffen und sich selbst in Bezug zum Gegenüber einordnen.

Deswegen sind Mode, Auto und Bauindustrie so wichtig. Diese Produkte haben eine symbolische Funktion, sie verleihen ihren Besitzern einen sozialen Status, sie definieren die gesellschaftliche Rang- und Hackordnung am einfachsten. Als weitere wichtige Industrie mit ähnlicher Funktion ist die Promi-Industrie zu nennen. Durch den Promi-Status werden der Platz und die soziale Rangordnung eines jeden in der Gesellschaft automatisch bestimmt.

Werden die (materiellen) Grundbedürfnisse der Menschen durch das BGE befriedigt, können die Menschen die nächste Stufe der „Glückspyramide“ erreichen, in der nach Maslow „höhere (psychische) Bedürfnisse“ befriedigt werden. Dies geht nur durch das Ansehen, das man bei anderen Menschen genießt. Öfter wird es auch durch Dankbarkeit ergänzt. Solange diese zwischenmenschliche Ebene nicht oder nicht ausreichend vorhanden ist, dient die Beschaffung der oben beschriebenen Statussymbole als Ersatzbefriedigung dieser psychischen Bedürfnisse, – man spricht dann von kompensatorischem Konsum – mit allen daraus resultierenden Konsequenzen.

Fazit: Der Vergleich zwischen HartzIV und BGE ergibt: HartzIV macht die Menschen unglücklich und das BGE schafft eine Grundlage, die es ermöglicht, an dem persönlichen Glück arbeiten zu können. Dieser wird nicht durch den Ersatz der Statussymbolik, sondern durch den Respekt der Mitmenschen, die die ausgeführten Tätigkeiten als nützlich und wichtig erachten.

Finanzierung des BGE für DUMMIES

Ein häufiges Argument gegen das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist, dass es nicht finanzierbar sei. Befürworter des BGE weichen diesem Argument manchmal aus oder sind ratlos. Tatsächlich gibt es verschiedene Konzepte zur Finanzierung des BGE, die sich deutlich voneinander unterscheiden. Ziel der Veranstaltung „BGE für Dummies“ ist es, diese Konzepte kennenzulernen. Außerdem sollen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer lernen, sie Anderen zu erklären. Die Darstellung wird bewusst einfach gehalten. Kenntnisse in Wirtschaftsfragen werden nicht vorausgesetzt.

Einladung zu einem Workshop zum Thema.


Wann: 05.05.2018 (Samstag) 10:00 bis 15:00 Uhr

Wo: StadtRaum, Homburger Landstr. 148, 60435 Frankfurt – Preungesheim

Programm

09:45 – Ankommen
10:00 – 10:15 Begrüßung, Elfriede Harth
10:15 – 10:45 Vorstellung, Klärung der Erwartungen und der Vorkenntnisse der Teilnehmerinnen und Teilnehmer, Moderation: Elfriede Harth

10:45 – 12:30 Vortrag mit Zwischenfragen, Dr. Manuel Schiffler
Grundbegriffe: Staat (Bund, Länder, Gemeinden), Sozialversicherungen (Renten-, Kranken-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung) sowie ihr jeweiliger Anteil an der deutschen Volkswirtschaft

Kurzer internationaler Vergleich: Größe des Staats in anderen Ländern

Finanzierung des Staats und der Sozialversicherungen in Deutschland (wichtigste Steuern und Abgaben)
Verteilungswirkungen von Steuern und Abgaben in Deutschland: Wieviel zahlen arme Haushalte, wieviel reiche Haushalte bei bestimmten Steuern und Abgaben? Darstellung am Beispiel von typischen Haushalten mit einfachen Zahlen und Grafiken.

Wieviel würde ein BGE in Deutschland kosten? Gesamtsumme; Welche bisherigen Leistungen würden entfallen und welche würden wegfallen; welche Summe muss danach noch finanziert werden? (Zahlen aus dem Modell von Robert Carls)

Modell von Götz Werner: Finanzierung über eine Erhöhung der Mehrwertsteuer. Wie hoch wäre der Steuersatz? Welche Auswirkungen hätte das? Darstellung am Beispiel von typischen Haushalten mit einfachen Zahlen und Grafiken.
Andere Möglichkeiten der Finanzierung

12:30 – 13:30 Mittagspause (gemeinsamer Imbiss)

13:30 – 15:00 Vorstellung des Modells von Robert Carls, Robert Carls
Modell von Robert Carls: Finanzierung über eine Erhöhung und Vereinfachung der Einkommenssteuer. Wie hoch wäre der Steuersatz? Welche Auswirkungen hätte das? Darstellung am Beispiel von typischen Haushalten mit einfachen Zahlen und Grafiken.

Teilnahme frei. Spende für den Imbisss willkommen.

ANMELDUNG ERFORDERLICH bis 03.05. unter bge-rhein-main@posteo.de, um den Imbiss zu organisieren.

SoLaWi – ein Vorgeschmack von Grundeinkommen

Im Haus am Dom wurden konkrete Utopien eines guten Lebens und eines guten Umgangs mit der Welt vorgestellt, die schon jetzt in kleinen Nischen in und um Frankfurt verwirklicht werden. (Die Welt reparieren. 1. und 2.12.2017) Eine davon war SoLaWi – Solidarische Landwirtschaft.

Hier geht es darum, dass eine Gemeinschaft von Personen beschließen, einem Landwirt eine Art Grundeinkommen zu geben, damit er tun kann, was er besonders gern und besonders gut kann: in Ruhe Gemüse und sonstige Feldfrüchte anbauen. Er weiss, dass sie das landwirtschaftliche Risiko dafür mit ihm tragen. Er wird sein Einkommen haben, komme, was wolle. Zur Erntezeit erhalten die SoLaWistas dann den Ertrag dessen, was das Land gegeben hat und teilen es miteinander.

Es geht also nicht darum, einem Produzenten Waren ab zu kaufen. Es geht darum, einem Landwirt ein Einkommen zu garantieren, damit er arbeiten kann. Die Frucht seiner Arbeit und dem, was die Erde und das Klima hergeben, kommt dann allen zugute.

Ganz so ähnlich könnte es sein, wenn wir uns alle ein BGE gönnen und gewähren. Wir werden alle ein Einkommen haben, das uns ermöglicht, in Ruhe alle die Tätigkeiten zu erledigen, die wir sinnvoll und notwendig erachten. Und es wird uns allen besser gehen.

Warum Care und Grundeinkommen zusammendenken?

Care-BGE

Es gab verschiedene Antworten auf diese Frage auf unserer Veranstaltung zum Thema. Und viele neue Einsichten, neue Perspektiven, neue Ideen, neue Motivationen, sich dafür einzusetzen, dass das Grundeinkommen Wirklichkeit wird. Denn es bliebe mehr Zeit und Ruhe für die grundlegende Carearbeit. Sie liesse sich besser aufteilen und Menschen, die sie erledigen wären sozial abgesichert.

Es lohnt sich, einen Blick in die Video-Dokumentation der Veranstaltung zu werfen.

Eine kleine Publikation ist ebenfalls noch geplant, wir werden sie hier ebenfalls veröffentlichen.

Im Märzen der Bauer den Roboter losschickt

Christian Meier

Vor kurzem ging eine Einladung an unsere BGE-Initiative, an einem „Vision Camp“ teilzunehmen, bei dem Ideen für die Agrarsysteme der Zukunft entwickelt werden sollten. Zunächst war mir der Zusammenhang zwischen bedingungslosem Grundeinkommen (BGE) und Landwirtschaft eher schleierhaft. Doch nachdem ich nun an dem zweitägigen Seminar teilgenommen habe, verstehe ich, wie eng die beiden Themen verknüpft sind. Vor allem, wenn es um die Zukunft der Landwirtschaft, und noch weiter gefasst: des Ernährungssystems, geht.

Technisierte Landwirtschaft
Foto: Dr.Eugen Lehle, http://bodenlabor.de

Das Format der Veranstaltung, durchgeführt von Forschungsinstitut für biologischen Landbau (FiBL) in den Frankfurter Hoffmanns-Höfen fand ich sehr zukunftsweisend. Möglichst alle Beteiligten treffen sich, stellen sich Fragen, brainstormen, entwickeln Ideen: Bauern, Verbraucher, Verbandsvertreter, Experten, Unternehmer. So hofft man den Horizont zu weiten und ohne fachliche Scheuklappen mit einer Art Gruppenintelligenz kreative Ideen für das Ernährungssystem der Zukunft zu entwickeln. Gut so, die Gesellschaft braucht Visionen. Formate wie das „Vision Camp“ scheinen mir dafür geeignet. Bislang ist dies allerdings nur ein Forschungsprojekt und noch keine etablierte Methode. Vielleicht fehlten auch deshalb Politiker und Vertreter jener Lobbyorganisationen, von denen man so oft in der Zeitung liest, etwa dem deutschen Bauernverband.
Einige der Anwesenden sprachen am mich Rande der Veranstaltung auf das BGE an. Meinem Gefühl nach herrschte dem Thema gegenüber eine offene, vielleicht etwas skeptische, Grundhaltung. Bei den Diskussionen und Brainstorming-Runden gelang es mir jedoch nicht, eine Vertiefung anzustoßen, obwohl ich an passenden Stellen den Impuls dazu gab.
Das ist überraschend, denn das Thema BGE drängte sich an manchen Stellen der Diskussion geradezu auf. Der Bauer der Zukunft braucht nämlich Freiheit. Und das BGE ist ein Instrument, um dem Einzelnen Freiheit zu geben.

Neue Abhängigkeiten in der Landwirtschaft 4.0

Warum braucht der Landwirt von morgen diese Souveränität? Da ist einmal die Technisierung. Nicht ob, sondern wie Technik genutzt wird, ist die entscheidende Frage. Der Agrarkonzern Monsanto etwa nutzt eine an sich vielseitig nutzbare Technologie, die Gentechnik, allein für seine Profit-Interessen: Er macht Bauern abhängig von seinem genveränderten Saatgut, das allein resistent gegen das ebenfalls von Monsanto hergestellte Pflanzengift Glyphosat ist. In Zukunft könnten durch innovative Techniken neue Abhängigkeiten entstehen. Beispiel Roboter. Maschinen, die Unkraut mechanisch bekämpfen, statt chemisch, wären eine Chance für eine biologische Landwirtschaft im großen Stil. Ich stelle mir das ähnlich vor wie diese Rasenmähroboter, nur eben ein ganzer Schwarm davon auf einem Feld. Ähnliche Roboter könnten auch das Saatgut ausbringen, oder den Wuchs der Nutzpflanzen überwachen. Wem aber gehören die von dem Roboterschwarm gesammelten Daten? Dem Maschinenhersteller oder dem Bauern? Das ist eine eminent wichtige Frage. Ein Teilnehmer einer entsprechenden Themenrunde sprach in diesem Kontext die Gefahr der „vertikalen Integration“ an. Dabei beherrscht ein Unternehmer die gesamte Wertschöpfungskette. Wie etwa Monsanto, das direkte Kontrolle darüber ausübt, was auf vielen Feldern gepflanzt wird. Hoch technisierte Bauernhöfe könnten in die Fänge der Maschinenproduzenten geraten, falls diese ein ähnliches Geschäftsmodell fahren wie Google: Ware gegen Daten. Im schlimmsten Fall würden die Roboter das aussähen, was der Computer in der Konzernzentrale als die optimale Fruchtfolge ausgerechnet hat. Ein BGE würde den Bauer finanziell weniger abhängig machen und es ihm erlauben in Roboter zu investieren, die vielleicht etwas teurer sind, deren Daten er aber behalten kann.

Auf Augenhöhe mit Lidl und Co.

Dies ist nur ein Beispiel dafür, wie die emanzipatorische Wirkung des BGE den Landwirten der Zukunft helfen könnte. Die vergrößerte Souveränität würde ihnen auch bei Verhandlungen mit Discountern nutzen. Sie würde es ihnen erlauben, mehr Zeit in die Kommunikation mit dem Verbraucher zu stecken. Dass der Verbraucher-Bauer-Dialog heute zu kurz kommt, wurde auf dem Vision-Camp des öfteren diagnostiziert.
Kurz und gut: Ich bin froh, bei der Veranstaltung dabei gewesen zu sein. In die Runde der BGE-Begeisterten möchte ich den Vorschlag werfen, über ein BGE für Landwirte nachzudenken. Subventioniert wird im Moment die Anbaufläche. Ein ungerechter Anachronismus. Verteilte man das Geld auf die Bauern selbst, dann wäre diese Ungerechtigkeit ausgeräumt und gleichzeitig hätte man einen realen BGE-Test.