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WENN UNSERE ARBEIT NICHTS WERT IST, DANN KÖNNEN WIR SIE NIEDERLEGEN!

So lautet eine der Kampfparolen, die zum globalen Streik für den 8.März 2017, dem Internationalen Frauentag, aufrufen.1

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Wenn alles verdreckt, der Kühlschrank leer ist, keine sauberen Klammotten mehr im Schrank liegen, in der Wohnung chaotische Zustände herrschen, das Baby nach Kacke stinkt und weint, die Kinder laut und unbeaufsichtigt im Treppenhaus spielen und herumzündeln, ein dementer Opa orientierungslos durch die Strassen irrt und von der Polizei mit Rundfunkdurchsagen gesucht wird, eine behinderte Frau nach Urin stinkt, weil sie ihre Hosen immer wieder nur über der Stuhllehne trocknen läßt, statt sie gewaschen zu bekommen, eine alte Oma stundenlang vor ihrem Bett auf dem Boden liegen bleibt, weil niemand auf ihr Rufen erscheint, usw…. dann kommt das große Empören! Wie ist das möglich!

Erst das Ausbleiben oder eben die Verweigerung bestimmter Tätigkeiten verdeutlicht, wie zentral diese sind. Erst wenn sie nicht ausgeübt werden, wird erkannt, wie notwendig sie sind. So notwendig, dass sie eingefordert werden, obwohl es für sie meistens weder Vertrag noch Bezahlung gibt. Ja, sie werden vielfach gar nicht als Arbeit angesehen, sondern als Privatsache, die nur die unmittelbar Beteiligten betrifft.

Der Staat – also die Allgemeinheit – wird in Fällen von Verwahrlosung eingreifen und Menschen bestrafen, weil sie ihrer gesetzlichen Verpflichtung nicht nachkommen, sich um ihre Familienangehörigen zu “kümmern” (“Eltern haften für ihre Kinder”). Schliesslich entspricht es unserer Vorstellung vom Menschen als Mitglied der Gesellschaft, dass die Allgemeinheit die einzelnen Mitglieder – gerade auch die Schwachen – zu schützen hat.

Das positive Kümmern, das Sorgen für Andere wird allerdings so gut wie gar nicht honoriert. Es wird einfach vorausgesetzt, wie unter der Feudalherrschaft der Frondienst vorausgesetzt wurde. Es gibt dafür weder einen Lohn noch Sozialversicherung und folglich auch keine Rentenansprüche. Denn “es ist ja gar keine Arbeit”.

Arbeit – da sind sich Gewerkschafter mit Politikern, Wirtschaftswissenschaftlern, “Arbeit-Gebern” und leider auch viele “Arbeit-Nehmer_innen” einig – ist nur eine Tätigkeit, die gegen Bezahlung geleistet wird. Auf dem “Arbeits-Markt”. Wir leben ja schliesslich nicht nur in einer “Marktwirtschaft”, sondern auch noch in einer “Marktkonformen Demokratie”. Und pikanterweise wird eine menschliche Tätigkeit, die unabdingbar für das menschliche und gesellschaftliche Leben ist, die Sorgearbeit, in unserer “Arbeitsgesellschaft” nicht als Arbeit anerkannt und Menschen, die sie ausüben, fast als leichtsinnige und dumme Schmarotzer angesehen, nämlich als “von anderen abhängig” – dem Ehemann oder dem Staat – stigmatisiert. Gleichzeitig genießen solche Menschen besonders großes Ansehen, die nicht unbedingt selbst, aber dafür “ihr Geld für sich arbeiten” lassen. Wie soll denn da die Parole verstanden werden: “Leistung muss sich lohnen”?

Es wird Care-Arbeitenden, Sorgetragenden schwer fallen, am 8. März durch einen Streik ihren grundlegenden Beitrag zum gesellschaftlichen Leben sichtbar zu machen. Die Motivation für ihre Tätigkeit sind ja die Menschen, die sie versorgen. Sie möchten, dass es diesen Menschen gut geht, dass sie sie gut versorgen können. Es geht hier nicht darum, dass Maschinen still stehen und Fabrikschlote nicht mehr rauchen, ja nicht einmal, dass Züge nicht mehr rollen oder Flieger nicht mehr fliegen. Es geht darum, dass Menschen nicht in ihren Exkrementen liegen bleiben, dass sie sich geborgen fühlen, zu essen bekommen, wissen, dass jemand da ist, dem sie etwas bedeuten.

Aber soweit wir können werden wir auf die Strasse gehen und fordern, dass CareArbeit anerkannt wird in ihrer zentralen Bedeutung. Dass sie verteilt wird auf viele Schultern. Dass sich mehr Männer einbringen auf diesem Gebiet.

Wir fordern faire Rentenansprüche für pflegende Angehörige und für Menschen, die unbezahlte Haus- und Familienarbeit leisten.

Wir fordern ein existenzsicherndes Bedingungsloses Grundeinkommen, das Menschen die Freiheit geben würde, weniger ihrer Lebenszeit für einen Brotberuf verbrauchen zu müssen, um mehr Zeit für Selbstsorge und Sorge für andere zu haben.

Wir laden daher ein für den 8. März: Zusammen FAIR-CAREn wir die Verhältnisse

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  • Wir streiken, denn wenn unser Leben nichts Wert ist, dann produzieren wir nicht. Wir streiken, um ein Einkommen zu fordern, dass uns ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht, um aus gewalttätigen Beziehungen auszubrechen, um der Erpressung durch Prekarität zu widerstehen, denn wir akzeptieren nicht, dass jeder Augenblick unseres Lebens für Arbeit eingesetzt wird; für einen europäischen Mindestlohn, denn wir sind nicht bereit, Hungerlöhne zu akzeptieren, und auch nicht, dass eine andere Frau, meist eine Migrantin, die Haus-und Sorgearbeit erledigt für einen Dumpinglohn und ohne Absischerung; SOZIALSTAAT FÜR ALLE, organisiert gemäß den Bedürfnissen der Frauen, der uns befreit vom Zwang, immer intensiver Reproduktionsarbeit zu leisten [zurück]
  • BGE auf der Tagesordnung des GRÜNEN-Stammtisches

    Gerade hier im Rhein-Main-Gebiet hat das Grundeinkommen einen prominenten Befürworter bei den GRÜNEN, den offenbacher Bundestagsabgeordneten Wolfgang Strengmann-Kuhn. Auch bei der GRÜNE JUGEND wird der Idee des Grundeinkommens eine große Sympathie entegegengebracht. Und dennoch gibt es in der Partei immer noch zahlreiche Mitglieder, die diese Idee nicht oder nur halbherzig unterstützen. Doch die Personen, die sich am 29.08. in der Pizzeria Fantasia in der Berliner Strasse in Frankfurt zum Stammtisch einfanden, gehörten alle eher zum Lager derer, die dafür sind oder die Idee reizvoll finden. Was nicht bedeutet, dass sie sich nicht dennoch allerlei Fragen stellen, ob die Einführung eines BGEs nicht viele bestehenden Probleme ungelöst ließe, z.B. die soziale Ungleichheit. Können wirklich alle Menschen mit Geld umgehen? Muss man nicht manche Menschen vor sich selbst schützen? Ist Armut nicht ein Teufelskreis, das ein BGE nicht brechen würde? Welche Armut? Gibt es nicht ganz unterschiedliche Formen von Armut? Und wie ließe sich bei einem BGE das Problem der unterschiedlichen Wohnkosten lösen, die ja in Ballungsgebieten deutlich höher sind als in strukturschwachen Gegenden? Viele Fragen, teilweise komplexe Fragen, auf die wir von der Initiative nicht immer eine Antwort haben. Doch genau das ist ja, was wir wollen: uns zusammen mit ganz unterschiedlichen Menschen Gedanken darüber machen, wie unsere Gesellschaft gestaltet werden müsste und könnte, damit möglichst viele heutige Defizite überwunden werden. Es war ein spannender Abend.

    Ulli Nissen, MdB (SPD) und BGE

    Am 23. Juni 2015 trafen drei Mitglieder unserer Initiativgruppe die SPD-Bundestagsabgeordnete für Frankfurt, Ulli Nissen, um mit ihr über das BGE zu sprechen. Eine dieser Personen schrieb ihr daraufhin einen Brief, der bis heute unbeantwortet blieb. Wir veröffentlichen heute seinen Wortlaut.

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    Sehr geehrte Frau Nissen, 
     
    ich bedanke mich nochmals dafür, dass Sie sich am vergangenen 23. Juni Zeit genommen haben, ein kleine Delegation unsere Initiativgruppe Bedingungsloses Grundeinkommen Frankfurt Rhein-Main zu empfangen und dass Sie sich bereit erklärt haben, ggf. in einer Podiumsdiskussion über das BGE mitzuwirken. 
     
    Ich möchte im folgenden darlegen, was ich – und ich betone ausdrücklich, dass ich nicht im Namen der Gruppe schreibe – von diesem Gespräch mitgenommen habe. 
     
    Sie sind eine entschiedene Gegnerin des BGE. Sie vertreten nämlich die Position, dass jeder erwachsene Mensch in unserer Gesellschaft eine Erwerbsarbeit 
    ausüben sollte, um auf diese Weise für seine materielle Existenz zu sorgen und 
    für sein Alter bzw. den Fall von Pflegebedürftigkeit vorzusorgen. Andere Formen von gesellschaftlich notwendiger Arbeit, (insbesondere Kindererziehung, Pflege bedürftiger Angehöriger, Hausarbeit, Beziehungsarbeit, Care-Arbeit), wenn nicht erwerbsförmig organisiert und über den Markt gegen Bezahlung ausgeübt, haben in Ihren Augen keinen oder nur wenig Wert, weil sie keine finanzielle Autonomie bieten. Politik sollte die Rahmenbedingungen schaffen, dass diese Tätigkeiten sich – wenn und weil unbezahlt – auf ein absolutes Minimum reduzieren lassen. Eltern sollten ihre Kinder möglichst ab Geburt fremdversorgen, kranke, alte und pflegebedürftige Angehörige fremdpflegen  lassen, um sich prioritär der – in ihren Augen einzig emanzipierenden – Erwerbsarbeit zu widmen. 
     
    Persönliche Autonomie – verstanden als die Fähigkeit, sich durch Erwerbsarbeit die finanziellen Mittel zu verschaffen, um sich die Befriedigung aller menschlichen Bedürfnisse gegen Bezahlung leisten zu können – ist für Sie der größte Wert. (Reiche Menschen genießen übrigens diese Form der Autonomie in jedem Fall, im Gegensatz zu armen Menschen, unabhängig davon, ob sie erwerbstätig sind oder nicht!). Inanspruchnahme von Solidarität gilt Ihnen als Zeichen von Schwäche und mangelndem Ehrgefühl. Wichtigster Grundsatz: Jeder für sich. Und möglichst keiner für die andern, jedenfalls nicht ohne dafür eine Bezahlung zu erhalten. 
     
    Der Erhalt und die Schaffung von Erwerbsarbeitsplätzen ist folglich für Sie eine der höchsten politischen Prioritäten, denn nur wenn jemand seine Haut zu Markte trägt, hat er moralisch Anspruch auf ein Einkommen, eine Rente, Pflege im Alter. Dass die Gesellschaft Menschen, die ihre Haut nicht – oder in ungenügender Weise – zu Markte tragen, im Bedarfsfall Unterstützung gewährt, sollte  Bedingungen und Bedarfsprüfungen unterliegen. Denn moralisch haben sie keinen Anspruch darauf. Nur für Kinder ist es nicht unehrenhaft, wenn sie von anderen (z.B. ihren Eltern oder der Solidargemeinschaft) eine Existenzsicherung erhalten. Ob die geleistete Erwerbsarbeit umweltschädigend, gesundheitsschädigend, auf Zerstörung ausgerichtet ist oder der arbeitenden Person als entfremdend oder sinnlos erscheint, spielt keine Rolle. Wichtig ist, dass sie entlohnt wird. 
     
    Nur was Geld kostet ist etwas Wert. Daher sollen Obdachlose, Arme und sonstige Schwache, für die Sie „stark“ sind, auch für ihr Essen bei der Caritas bezahlen. Auch wenn sie sich dafür das Geld zusammenbetteln müssen. Oft, weil sie keine Erwerbsarbeit finden. 
     
    Sie finden es gerechtfertigt, dass Sie als Volksvertreterin 9,500 Euro im Monat bezahlt bekommen, weil Sie 80 Stunden in der Woche arbeiten und sich dabei  unter anderem für die Schaffung und Erhaltung von Erwerbsarbeitsplätzen einsetzen und dafür, dass Frauen erwerbstätig sind. Die Schaffung oder Erhaltung von Arbeitsplätzen rechtfertigt in Ihren Augen, dass immer mehr Waffen produziert und verkauft werden. Oder dass die Energiewende hinausgezögert wird, damit weiter Braunkohle abgebaut werden kann, auch wenn sich Menschen eine Staublunge holen und früher sterben. Denn sie werden ihre Existenz ehrenwert und autonom durch Lohnabhängigkeit erwirtschaftet haben. 
     
    Sie sind gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen, das allen Bürgern und Bürgerinnen ein existenzsicherndes Auskommen garantieren und sie befähigen würde, ihr Leben in Einklang mit ihrem Gewissen zu gestalten. Denn „wer kein Geld verdient, soll nicht essen!“. Bedingungslosigkeit ist für Sie nur akzeptabel als Attribut der Mutterliebe, zumindest bis die Kinder erwachsen werden. Dass Vollbeschäftigung unwiederbringlich der Vergangenheit angehört, scheinen Sie nicht zu glauben. 
     
    Sollte ich Sie missverstanden haben, lasse ich mich gerne eines Besseren belehren. 
     
    Freundlicher Gruß 
    Elfriede Harth 

    (Hinweis: Auf der Plattform Abgeordnetenwatch sind Ulli Nissen verschiedene Fragen zum Thema (Erwerbs-)Arbeit gestellt worden)

    Frauen für ein Bedingungsloses Grundeinkommen

    Es ist ein Weinen in der Welt….. über all das Elend, das so viele Menschen durchmachen, weil Profit und Wachstum einen derart zentralen Stellenwert in den Augen der politischen Entscheidungsträger und der wirtschaftlich Mächtigen unserer Zeit einnehmen. Mit einer Installation unter diesem Slogan begleiteten wir – drei Frauen für das Bedingungslose Grundeinkommen aus Deutschland das diesjährige Jahresfest des Hauses der evangelischen Kirchen Elsaß-Lothringen.

    Brot u Rosen

    Der „als evangelischer Christ engagierte“ deutsche Finanzminister, Dr. Wolfgang Schäuble war eingeladen worden, im Gottesdienst in der Friedenskirche im nachbarlichen Froeschwiller zu predigen. Diese alljährliche Veranstaltung deutsch-französischer Freundschaft in einem Gebiet, das mindestens seit dem Dreißigjährigen Krieg immer wieder zum Schauplatz von Krieg und Verwüstung geworden ist, hat inzwischen eine lange Tradition.

    Die Position des deutschen Finanzministers in den Verhandlungen Griechenland gegenüber, hatte uns dazu bewogen, als deutsche Bürgerinnen bei dieser Veranstaltung unserer Solidarität mit allen durch diese Austeritätspolitik Betroffenen Ausdruck zu verleihen. Mit Brot und Rosen und der Verkündigung Unserer Lieben Frau gedachten wir der Leidenden in Griechenland: „Er stürzt die Mächtigen vom Thron und erhöht die Niedrigen. Die Hungernden beschenkt er mit seinen Gaben und läßt die Reichen leer ausgehen“. (Lk 1,52-53).

    Schon eine gute Stunde vor Beginn des Gottesdienstes bauten wir die Brot und Rosen-Installation neben der Friedenskirche auf und rollten unser Grundeinkommensbanner auf. Mit wohlwollender Neugier blieben die Vorbeikommenden kurz stehen, bevor sie in die Kirche eilten, um sich einen guten Platz zu ergattern. Der Pastor bemerkte, daß wir in einer Demokratie lebten und es legitim sei, im öffentlichen Raum seine Meinung kundzutun.

    Froschwiller

    Der Bürgermeister des Dorfes jedoch wies uns des Platzes und so machten wir uns auf den Weg zum Studienhaus Liebfrauenberg, wo im Anschluß an den Gottesdienst die Festlichkeiten des Jahrestags stattfinden sollten. Dort bauten wir die Brot und Rosen-Installation wieder auf und legten den Trauerteppich aus.

    Erst aus der Presse erfuhren wir, daß Dr. Schäuble in seiner Predigt zur Einheit der Mitgliedsstaaten der EU aufgerufen hatte, falls wir das Leben wie wir es hier kennen, bewahren wollten vor den Krisen, die uns in unmittelbarer Zukunft bedrohen: internationale Flüchtlingsströme, Verschuldung des Euros, Klimawandel, …

    Auf dem Liebfrauenberg bot sich die Gelegenheit mit ganz unterschiedlichen Menschen gute und auch kontroverse Gespräche zu führen über das vorherrschende Elend in der Welt und die Krisen in Europa. Dies allerdings nicht aus der Perspektive der politischen oder wirtschaftlichen Entscheidungsträger_innen und ihren Lobbyisten, sondern aus der von Frauen für das Bedingungslose Grundeinkommen, das durch einen Volksentscheid in Deutschland, Europa und weltweit eingeführt werden soll, hoffentlich möglichst bald.

    Kita-Streik / Offener Brief an den Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt am Main

    Frankfurt, den 8. Mai 2015

    Herrn
    Peter Feldmann
    Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt am Main


    Solidarität mit dem Streik der Erzieherinnen und Sozialarbeiterinnen

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    als Initiativgruppe Bedingungsloses Grundeinkommen Frankfurt Rhein-Main, Mitglied im bundesweiten Netzwerk Care-Revolution, erklären wir uns solidarisch mit den Erzieherinnen und Sozialarbeiterinnen, die die Aufwertung ihrer Arbeit fordern.

    Ihre Arbeit ist von grundlegender Bedeutung für unsere Gesellschaft. Sie betreuen und erziehen unsere Kinder und Jugendlichen. Damit sie diese Arbeit optimal verrichten können, brauchen sie gute Arbeitsbedingungen, eine gute Ausbildung und Fortbildung und eine entsprechende Entlohnung.

    Arbeit mit Kindern ist eine sehr verantwortungsvolle, anstrengende und anspruchsvolle Aufgabe, auch wenn sie Freude bereitet. Leider wird sie in unserer Gesellschaft sehr gering geschätzt. Das lässt sich an der gesamten Familien- und Bildungspolitik ablesen. Denn auch die Arbeit, die Mütter und Väter erledigen, wird von Politik und Wirtschaft weder gesehen noch honoriert.

    Wir sind besorgt darüber, dass trotz jahrelanger Versprechungen der politischen Entscheidungsträger zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf in dieser Republik sich unser tägliches Leben immer schwieriger gestaltet.

    Immer mehr Menschen sind gezwungen, unter großen Anstrengungen mit schwierigen Arbeits- und Lebensbedingungen zurechtzukommen. Der Wert eines Menschen bemisst sich aktuell in unserer Gesellschaft vor allem danach, ob er dem Arbeitsmarkt als nützliches Objekt zur Verfügung stehen kann.

    Nur die Erwerbsarbeit wird als Arbeit anerkannt und der soziale Status eines Menschen wird nach der Höhe seines durch bezahlte Arbeit erzielten Einkommens bestimmt. Kinder und Jugendliche haben in erster Linie Bedeutung als zukünftige Arbeitskräfte. Unsere Bildungssysteme sind vor allem darauf ausgerichtet, erwerbsfähige Menschen heranzuziehen, damit sie in einer profit- und konkurrenzgetriebenen Wirtschaftswelt bestehen sollen.

    Kreativität, Neugierde und Lebensfreude wird Kindern und Heranwachsenden dadurch sehr früh genommen, was der geistig-seelisch-körperlichen Entwicklung junger Menschen Schaden zufügt. Im Übrigen entstehen dadurch auch Folgekosten und die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft wird leichtfertig aufs Spiel gesetzt.

    Wir haben ein anderes Menschenbild und wollen, dass unsere Kinder nicht nur als zukünftige Arbeitskraft, sondern gemäß den Werten groß werden, die in unserem Grundgesetz verankert sind, das in seinem Art. 1 sagt:

    „Die Würde des Menschen ist unantastbar“.

    Aus all diesen Gründen engagieren wir uns für ein Bedingungsloses Grundeinkommen, welches Menschen die Freiheit gibt, sinnstiftend, kreativ und lebendig tätig sein zu können.

    Wir wünschen uns, dass Sie sich in ihrer politischen Verantwortung als Oberbürgermeister von Frankfurt hinter das Recht auf eine materiell gesicherte Existenz und Teilhabe stellen, wie es im Bedingungslosen Grundeinkommen zum Ausdruck kommt. (http://bgerheinmain.blogsport.de/was-wir-wollen/)

    Freundliche Grüße
    Elfriede Harth
    Für die Initiativgruppe Bedingungsloses Grundeinkommen Frankfurt Rhein-Main

    Die Initiativgruppe Bedingungsloses Grundeinkommen Frankfurt Rhein-Main wurde Anfang 2015 gegründet und ist Mitglied im bundesweiten Netzwerk Care-Revolution. Ihr Kernanliegen ist die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens, um die Existenz und gesellschaftliche Teilhabe eines jeden Menschen zu jeder Zeit sicherzustellen. Ohne diese Sicherheit können wichtige Arbeiten auf Dauer nicht gemacht werden, weil sie sich nicht oder nur bedingt erwerbsförmig organisieren lassen: Sorgearbeit, Demokratiearbeit, schöpferisch-kreative Arbeit. Wir wollen ein Bedingungsloses Grundeinkommen für alle Menschen, in Deutschland, Europa und weltweit. http://bgerheinmain.blogsport.de