Initiativgruppe Bedingungsloses Grundeinkommen Frankfurt Rhein-Main http://bgerheinmain.blogsport.de Tue, 11 Dec 2018 22:01:12 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 en Grundeinkommen kontrovers: Eine lebhafte Diskussion im Haus am Dom http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/12/08/grundeinkommen-kontrovers-eine-lebhafte-diskussion-im-haus-am-dom/ http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/12/08/grundeinkommen-kontrovers-eine-lebhafte-diskussion-im-haus-am-dom/#comments Sat, 08 Dec 2018 12:34:36 +0000 Administrator Allgemein Frankfurt Analysen http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/12/08/grundeinkommen-kontrovers-eine-lebhafte-diskussion-im-haus-am-dom/ Am 6. Dezember fand unter dem Titel „ Grundeinkommen kontrovers“ im Frankfurter Haus am Dom eine mit etwa 200 Menschen gut besuchte und lebhafte Veranstaltung statt. Anlass war, dass der emeritierte Kölner Politik-Professor und Bundespräsidenten-Kandidat aus dem vergangenen Jahr Christoph Butterwegge das von ihm zusammen mit Kuno Rinke herausgegebene neue gleichnamige Buch vorstellen wollte. Thomas Wagner von der Katholischen Akademie hat dies zum Anlass genommen, eine spannende Podiumsdiskussion mit zwei Befürworten und zwei Gegnern unter der Moderation von Katrin Mohr von der IG Metall zu organisieren. Für das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) sprachen der grüne Offenbacher Bundestagsabgeordnete Wolfgang Strengmann-Kuhn, der sich seit Jahren wissenschaftlich mit dem Thema befasst hat, und Gaby Hagmans vom Caritas-Verband Frankfurt, die einst erreicht hatte, dass sich der Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) für das Grundeinkommen ausgesprochen hat. Gegen das BGE sprachen Butterwegge und der Frankfurter Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Philipp Jacks, der sich vom Befürworter zum Gegner des BGE gewandelt hat.

Strengmann-Kuhn stellte in den vorgegebenen zehn Minuten knapp seine Vision eines BGE dar und welche Vorteile es gegenüber dem gegenwärtigen System des Sozialstaats hat. Dabei ging er vor allem darauf ein, welche Nachteile mit den Sanktionen bei Hartz IV verbunden sind. Wohl aufgrund der knappen Zeit ging er auf die Finanzierung des BGE und die Aufrechterhaltung über dem Niveau des BGE liegender sozialer Leistungen nicht ein, obwohl dies zwei entscheidende Unterschiede zwischen neoliberalen und emanzipatorischen Ansätzen des BGEs sind. Diese fehlende Unterscheidung zwischen verschiedenen Modellen zog sich als Verwirrung stiftendes Element durch die ganze Veranstaltung hindurch: Butterwegge kritisierte die neoliberalen Modelle von Thomas Straubhaar und Götz Werner, ohne auf andere Modelle überhaupt einzugehen. Dieses Missverständnis wurde auch von der Moderatorin, die selbst Mitautorin einer kritischen Polemik der IG Metall gegen das BGE ist, nicht aufgelöst. Butterwegge warf den Befürwortern des BGE politische Naivität vor. Sie müsten sich fragen „Cui buno?“, in wessen Interesse liege die Einführung des BGE? Die BGE-Befürworter würden die realen Machtverhältnisse und die mächtigen Interessen des Kapitals verkennen, die – so Butterwegge – nur in einem Abbau des Sozialstaats münden könnten. Die Tatsache, dass auch Unternehmer wie Götz Werner und Joe Kaeser sich für „das“ Grundeinkommen ausgesprochen haben, ist für Butterwegge ein klares Zeichen, dass das BGE nichts Gutes verheißen kann.

Gaby Hagmans stellte im Gegenzug aus der Perspektive einer Organisation, die direkt mit Armen arbeitet, die Nachteile des gegenwärtigen Systems und die Vorteile des BGE dar. Philipp Jacks hingegen witterte, so wie Butterwegge, den Abbau des Sozialstaats, der einer der besten der Welt sei und nicht „durch das BGE“ gefährdet werden dürfe. Anders als Butterwegge ging Jacks auf alternative Modelle wie das von Robert Carls ein. Jacks argumentierte, dass höhere Steuern für Reiche wie eine höhere Einkommenssteuer oder die Einführung einer Vermögens- und Finanztransaktionssteuer schon heute nicht durchsetzungsfähig seien. Daher sei eine Finanzierung des BGE auf diesem Weg nicht realistisch. Stattdessen stellte Jacks die „Eigentumsfrage“. Die Antwort, warum die Eigentumsfrage leichter zu lösen sein solle als die Einführung höherer Steuern für Wohlhabende bei gleichzeitiger Einführung eines Grundeinkommens, blieb Jacks dem Publikum schuldig.

Einig waren sich die Diskutanten in zwei Dingen: Erstens, dass die Sanktionen bei Hartz IV abgeschafft werden sollten, und zweitens, dass die Finanzierung eines BGE, wenn es denn kommen sollte, durch Konsumsteuern à la Werner und Straubhaar nicht sinnvoll ist. Diese Einigkeit ging jedoch in der Hitze der Debatte unter.

Die acht zu Wort Gekommenen aus dem Publikum, darunter die Hälfte Frauen, sprachen sich alle für das BGE aus. Die zahlreichen weiteren Wortmeldungen blieben aus Zeitgründen unberücksichtigt. Bereits zuvor hatten einige Zuhörerinnen und Zuhörer durch Kopfschütteln Butterwegge ihr Missfallen signalisiert. Dieser reagierte pikiert: Er fühle sich gemobbt. Die BGE-Befürworter erinnerten ihn an Rechtsradikale, mit deren Methoden er sich als Professor wissenschaftlich beschäftigt habe. In diesem Moment ging ein Raunen durch den Saal, woraufhin der Professor nachschob, dass ihn bisher kein BGE-Befürworter bedroht habe. Den Fauxpas konnte er damit aber nicht mehr rückgängig machen. Butterwegge versuchte dann vergeblich die Glaubwürdigkeit von Gaby Hagmans mit der Bemerkung zu unterminieren, dass ein ehemaliger Generalsekretär des Deutschen Caritasverbandes, Georg Cremer, einmal umstrittene Positionen vertreten hatte. Es blieb der Eindruck zurück, dass es Professor Butterwegge an diesem Abend schwer gefallen ist, sich mit seinen Kritikern konstruktiv auseinanderzusetzen. Oder, in den Worten einer Frau aus dem Publikum: Butterwegges Kritik des BGE sei ein Argument „ad hominem“, also ein Scheinargument, in dem der Vertreter einer gegensätzlichen Idee durch Angriff auf dessen Person angefochten wird. Dahinter liegt die Absicht, die Idee beim Publikum in Misskredit zu bringen und eine echte Auseinandersetzung mit der Idee zu vermeiden. Touché.

Für Befürworter eines emanzipatorischen BGE hat die Veranstaltung vor allem drei Dinge gezeigt: Erstens müssen wir offenbar noch viel besser kommunizieren, dass es emanzipatorische Ansätze des BGE überhaupt gibt und wie sie sich von den bekannteren neoliberalen Ansätzen unterscheiden. Zweitens benötigen wir Antworten darauf, wie die damit verbundene Umverteilung bzw. Rückverteilung politisch umgesetzt werden kann. Und drittens bestätigte die Veranstaltung, dass das Thema Grundeinkommen aktueller denn je ist. Es gilt, diese Chance zu nutzen und die weitere Entwicklung mit zu gestalten.

Dr. Manuel Schiffler

Einen sehr umfassenden lesenswerten Bericht der Podiumsdiskussion BGE kontrovers“ : hat Sabine Halter von der Hanauer Gruppe verfasst.

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Hanau – BGE-Kreativworkshop http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/10/29/hanau-bge-kreativworkshop/ http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/10/29/hanau-bge-kreativworkshop/#comments Mon, 29 Oct 2018 09:41:05 +0000 Administrator Allgemein Finanzierung Hanau http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/10/29/hanau-bge-kreativworkshop/

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist im Blick auf eine sich verändernden Gesellschaft und damit verbundenen Fragen zunehmen in den Medien präsent. Es gibt Befürworter und Ablehnende. Und vor allen Dingen gibt es gewaltiges Halbwissen.

Auch wir wissen nicht alles zu dem Thema, wollen aber daran arbeiten. Deshalb laden wir ein zum

KREATIV-WORKSHOP
GRUNDEINKOMMEN

Hier werden wir uns mit verschiedenen Mittel und auf verschiedenen Wegen dem Thema nähern:

- Einführung zum BGE (Martin Exner)
- Beispiel Finanzierungsmodell (Werner Rätz, Attac)
- Worldcafe (Diskussionsforum)
- Spieltisch mit dem BGE – Spiel
- weitere Angebote

Termin: 3.11.2018 von 11:00 -15:00 Uhr
Ort: Christuskirche, Akademiestrasse, Hanau

Für Teilnehmende gibt es einen Snack und Getränke während des Tages. Um Anmeldung wird gebeten unter:

ralf.weidner (at) ekkw . de

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Das bedingungslose Grundeinkommen: Die Lösung für eine gerechte digitale Gesellschaft? http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/09/12/das-bedingungslose-grundeinkommen-die-loesung-fuer-eine-gerechte-digitale-gesellschaft/ http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/09/12/das-bedingungslose-grundeinkommen-die-loesung-fuer-eine-gerechte-digitale-gesellschaft/#comments Wed, 12 Sep 2018 14:36:08 +0000 Administrator Allgemein Frankfurt Finanzierung Analysen http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/09/12/das-bedingungslose-grundeinkommen-die-loesung-fuer-eine-gerechte-digitale-gesellschaft/ Notizen von der Debatte mit: Heinrich Alt und Prof. Dr. Thomas Straubhaar; Moderation: Annika Glose. (Veranstaltung der Polytechnischen Gesellschaft am 11.09.2018)

Alfred Köth

Als Rahmen war eine Debatte „im englischen Stil“ geplant zwischen einem Befürworter (Thomas Straubhaar) und
einem Kritiker des BGE (Heinrich Alt). Vor der Debatte wurde abgestimmt, wer im Zuhörerraum pro und wer contra
denkt. Es war etwa halbe halbe.

Straubhaar erweiterte den Horizont, indem er nicht nur auf die Digitalisierung, sondern auch auf die Globalisierung
und die Demographie (Alterspyramide) hinwies. Das derzeitige Sozialsystem ist 150 Jahre alt und geht von
Normalarbeitsverhältnissen aus, die derzeit und auch in Zukunft nicht mehr gegeben sind. Es ist ein Systemwechsel
erforderlich. Arbeit muss völlig neu definiert werden und das neue Sozialsystem muss präventiv ausgerichtet sein,
um zu verhindern, dass Probleme überhaupt entstehen und nicht wie das alte, das nur denen hilft, die Probleme
haben.

Alt gesteht dem BGE zu, dass es eine sympathische Utopie ist, nur hält er sie nicht für realisierbar. In 10 Thesen
führte er dies aus. Es war die altbekannte gewerkschaftliche (Stammtisch-)Argumentation: die Arbeitsgesellschaft ist
nicht am Ende, es gibt eine so geringe Arbeitslosigkeit wie schon lange nicht, sogar Fachkräftemangel. Bei einem
Steueraufkommen von 600 Mrd. ist die erforderliche Billion BGE nicht finanzierbar. Das BGE spaltet die Gesellschaft
in die Produktiven/Integrierten und die mit Herdprämie und Stilllegungsprämie Ausgeschlossenen; die
nachwachsende Generation richtet sich in der Hängematte ein, statt eine Arbeitsmotivation zu entwickeln. Die
Wettbewerbsfähigkeit leidet, weil kein Geld mehr zum Investieren da ist. Das bestehende Wertesystem wird auf den
Kopf gestellt, wenn keine Gegenleistung erwartet wird und der Generationenvertrag ausgehebelt wird und wenn
auch diejenigen das Grundeinkommen erhalten sollen, die es nicht nötig haben (Winterkorn). Für Lebenskünstler
und Kreative ist das ein Traum, aber für die überwiegende Mehrheit sollte man ein Recht auf Arbeit fordern und
nicht ein Recht aus Grundeinkommen. Statt Stilllegungsprämie fordert Alt eher ein Recht auf Schulabschluss,
Bildung, Ausbildung, Ganztagsschule und Arbeitszeitreduzierung. Zum Abschluss noch die altbekannte Frage: Wer
wird denn dann überhaupt noch arbeiten gehen?

In der weiteren Debatte erläuterte Straubhaar, dass man nicht nur das Steueraufkommen oder den Sozialhaushalt
berücksichtigen darf, sondern dass die Steuern und Sozialversicherungsabgaben (Arbeitnehmer und Arbeitgeber-
Anteile) zusammengenommen bereits zur Finanzierung des Grundeinkommens in seinem Modell (1000.- Euro)
ausreichen würden. Die Wertschöpfung ist nicht gebunden an sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze, deshalb
sollte ein progressives Steuersystem entwickelt werden, eine Wertschöpfungssteuer, in der alle Gewinne und
Einkommen besteuert werden. Auf Nachfrage erklärte sich Straubhaar aus pragmatischen Gründen einverstanden
mit der Transaktionssteuer, diese wäre aber ein letztes Mittel, das er vertreten würde. Bei der oft geäußerten
Vermischung von Zuwanderung und Asylthemen wurde er deutlich: Zuwanderung ist eine ökonomische Kategorie,
bei der der Staat/die Gesellschaft definiert, welche Zuwanderer sie akzeptiert und welche nicht. Beim Asyl geht es
um eine humanitäre Frage und diese beiden Ebenen dürften nicht vermischt werden. So besteht für Asylberechtigte
ein sofortiger Anspruch auf das BGE, für Zuwanderung kann man eine jährliche Steigerung um 10% festlegen, sodass
erst nach 10 Jahren ein 100 % Anspruch aufs BGE entsteht. Alt hielt weiter dagegen, dass das BGE das
Gerechtigkeitsgefühl verletzt, weil diejenigen, die sozialversicherungspflichtig arbeiten, die anderen finanzieren
sollen, die nicht arbeiten. Und dass die Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme nach Einführung des BGE
langfristig nicht mehr gesichert sei.

Bei der abschließenden Abstimmung ergab sich ein ähnliches Bild wie bei der Anfangsabstimmung. Die Kontrahenten
und die Diskussionsleiterin einigten sich auf 45% Pro und 55 % Contra.

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Free Lunch Society – Filmvorstellung in Frankfurt http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/09/07/free-lunch-society-filmvorstellung-in-frankfurt/ http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/09/07/free-lunch-society-filmvorstellung-in-frankfurt/#comments Fri, 07 Sep 2018 13:52:33 +0000 Administrator Allgemein Frankfurt http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/09/07/free-lunch-society-filmvorstellung-in-frankfurt/ Free Lunch Society CINEMA

Zur Internationalen Woche des Grundeinkommens präsentiert das Frankfurter Kult-Kino „CINEMA“ an der Frankfurter Hauptwache zusammen der Initiative BGE RheinMain und Bündnis Grundeinkommen Hessen eine Sonderaufführung des preisgekrönten Arthaus-Filmes „Free Lunch Society“, der als erster Kinofilm die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens weltweit beleuchtet. Ein echter Leckerbissen für alle Grundeinkommen-Fans und alle, die neugierig sind, mehr darüber zu erfahren!

=> Hier die Programmseite des Kinos:

=> Und hier die Facebook-Seite des Kinos mit dem Event:

Wo: Programmkino CINEMA, Rossmarkt 7, 60311 Frankfurt (direkt an der Hauptwache)
Wann: Freitag, 21.09.2018
Beginn der Vorführung: 18:30 Uhr

Im Anschluss an den Film diskutieren die Landtagskandidaten des Bündnis Grundeinkommen Hessen Gerhard Wagner, Mark Hannig und Michael Schmidt gemeinsam mit Zuschauern über den Film sowie über die Idee und das Potenzial des Bedingungslosen Grundeinkommens.

Da dies die einzige Aufführung sein wird, erwarten wir zahlreiche Besucher und bitten um zeitnahe Kartenvorreservierung unter 069 – 21 99 78 55 oder online unter: www.arthouse-kinos.de/tickets-cinema/

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Was hat eine sorgezentrierte Gesellschaft und Ökonomie mit Grundeinkommen zu tun? http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/08/10/was-hat-eine-sorgezentrierte-gesellschaft-und-oekonomie-mit-grundeinkommen-zu-tun/ http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/08/10/was-hat-eine-sorgezentrierte-gesellschaft-und-oekonomie-mit-grundeinkommen-zu-tun/#comments Fri, 10 Aug 2018 13:20:27 +0000 Administrator Allgemein Unsichtbare Arbeit Aktionsberichte CARE Analysen http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/08/10/was-hat-eine-sorgezentrierte-gesellschaft-und-oekonomie-mit-grundeinkommen-zu-tun/

Diese lesenswerte Schrift kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden.

Mehr dazu hier

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Bürgerschaftliches Engagement und bedingungsloses Grundeinkommen http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/06/22/buergerschaftliches-engagement-und-bedingungsloses-grundeinkommen/ http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/06/22/buergerschaftliches-engagement-und-bedingungsloses-grundeinkommen/#comments Fri, 22 Jun 2018 17:38:54 +0000 Administrator Allgemein Demokratie Gewerkschaften Politiker*innen Analysen http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/06/22/buergerschaftliches-engagement-und-bedingungsloses-grundeinkommen/

Ronald Blaschke

Der Begründer des bedingungslosen Grundeinkommens, Thomas Spence, verdeutlicht in seinem Text »The Right of Infants« von 1796 den Zusammenhang von bürgerschaftlichem Engagement: Auf der Grundlage allen gehörender natürlicher Güter wird die Gesellschaft demokratisiert. Die Nutzer/innen dieser gemeinsamen Güter (Commons) finanzieren das Grundeinkommen und die öffentliche Infrastruktur und Dienstleistungen – vermittels einer Nutzungsabgabe an das Gemeinwesen.

weiter im Newsletter für Engagement und Partizipation in Deutschland

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Armut und Reichtum – Auswirkungen auf das Alter http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/06/21/armut-und-reichtum-auswirkungen-auf-das-alter/ http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/06/21/armut-und-reichtum-auswirkungen-auf-das-alter/#comments Thu, 21 Jun 2018 17:27:08 +0000 Administrator Allgemein Unsichtbare Arbeit Frauen Gewerkschaften CARE Analysen http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/06/21/armut-und-reichtum-auswirkungen-auf-das-alter/ Ulrike Laux
Foto: IGBAU

Ulrike Laux, Mitglied des Bundesvorstandes der IG Bauen-Agrar-Umwelt

Statement bei der Veranstaltung „Armut und Reichtum – Auswirkungen auf das Alter“ im Rahmen des Deutschen Seniorentages am 29. Mai 2018

Die Weichen für Altersarmut werden in den Lebensjahren zuvor gestellt. In Deutschland ist die Erwerbsarbeit und das dort erzielte Einkommen die entscheidende Basis für spätere Rentenansprüche. Dieses System greift viel zu kurz. Häufig haben Menschen Unterbrechungen in verschiedenen Lebensphasen sei es durch Kindererziehung oder die Pflege von Angehörigen.

Dazu kommt, dass zunehmend Arbeitsstellen statt in Vollzeit nur in Teilzeit zur Verfügung stehen und immer mehr Beschäftigte im Niedriglohnsektor arbeiten, was vor allem die wachsenden Branchen in der Dienstleistung betrifft. Das gilt besonders für Frauen. In der Gebäudereinigung reden wir täglich mit Betroffenen, die aus ihrer schwierigen Situation berichten und sich ihr ganzes Leben als von Armut bedroht bezeichnen.  Die Tariflöhne müssen deutlich erhöht werden, hier müssen vor allem Arbeitgeber umdenken und in Tarifverhandlungen dazu beitragen, die Einkommen entsprechend zu erhöhen. Der gesetzliche Mindestlohn ist viel zu niedrig, um ein gutes Leben und eine angemessene Rente zu ermöglichen. Auch die Ansprüche der Unternehmen an qualifizierte Beschäftigte sind gestiegen, was dazu führt, dass immer mehr junge Menschen lange Ausbildungs- und Studienzeiten haben, anschließend immer häufiger in befristeten Arbeitsverhältnissen sind. Faktoren, die sich insgesamt negativ auf ihre späteren Rentenansprüche auswirken. Generell muss ein Umdenken stattfinden und in Folge auch Systemänderungen.  Es darf in einem reichen Land nicht sein, dass Menschen trotz lebenslangem Arbeiten nur einigermaßen über die Runden kommen und teilweise staatliche Unterstützung beantragen müssen, was sie oft als entwürdigend erleben.

Besonders die in vielen Gebieten massiv steigenden Mieten belasten sehr. Die bisherigen Maßnahmen zur Mietpreisbremse greifen nicht. Umdenken heißt, neben Erwerbsarbeit müssen sich Sorgearbeit und Bildung gleichwertig auf die späteren Rentenansprüche auswirken. Wir müssen eine Diskussion führen über ein Grundeinkommen, das sozial gerecht und bedingungslos ist, damit Sicherheit in allen Lebensphasen besteht und das die bestehenden Sozialversicherungssysteme ergänzt. Wir brauchen den sozialen Dialog zu diesen Themen und die Vernetzung der Menschen, die Armut vor und im Alter nicht länger hinnehmen. 

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Digitalisiserung? Grundeinkommen! Eindruecke von der Arbeitstagung http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/06/03/digitalisiserung-grundeinkommen-eindruecke-von-der-arbeitstagung/ http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/06/03/digitalisiserung-grundeinkommen-eindruecke-von-der-arbeitstagung/#comments Sun, 03 Jun 2018 17:10:07 +0000 Administrator Allgemein Frankfurt Demokratie Aktionsberichte Sozialer Zusammenhalt Gewerkschaften Analysen http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/06/03/digitalisiserung-grundeinkommen-eindruecke-von-der-arbeitstagung/ digiBGE

Elfriede Harth

Die Arbeitstagung von Attac AG Genug für Alle, dem Netzwerk Grundeinkommen und BGE17 zeigte einmal mehr, dass es notwendig ist, sich Zeit zu nehmen und gemeinsam einzelne Fragestellungen aus unterschiedlichen Perspektiven zu vertiefen. Die Veranstaltung fokussierte sehr stark auf mögliche kommende Veränderungen in der Erwerbsarbeit, die weitgehend durch kapitalistisches Profitstreben bestimmt wird. Da führende Unternehmer gerade in Syllicon Valley für eine Einführung des Grundeinkommens plädieren, stellt sich die Frage, aus welchen Motiven sie es tun und ob sie unter dem Begriff das Gleiche verstehen, wie wir. Und ob ihre Macht nicht dazu beiträgt, dass wir „von oben“ mit etwas „gesegnet werden“, dass sich Grundeinkommen nennt.

Wenn „Carlos“, der Uberfahrer, als Individual-Franchiser alle Risiken und Kosten für „sein Unternehmen“ trägt, die digitale Plattform Uber aber für die Bereitstellung eines Algorithmus 30% des Umsatzes kassiert, wie ändert ein BGE etwas an dieser ungerechten Verteilung? Wie kann das BGE den digitalen „Click-Strich“, der die Arbeitsbedingungen von immer mehr „Click-Arbeitenden“ bestimmt, verändern? Wie kann das BGE die kognitive Ausbeutung, wie sie durch Profit-orientierte Datenkraken praktiziert wird, verhindern? Denn es ist offensichtlich, dass Schwarmintelligenz Wissen produziert, das Wenige privatisieren. Muss das sein oder lässt sich das anders organisieren? Wie können wir die „Enteignung der Enteigner im Zeitalter der Digitalisierung“ organisieren? (Timo Daum) Welche Rolle spielt da ein Grundeinkommen?

Die Digitalisierung vertieft den Individualismus, obwohl sie vieles und viele miteinander vernetzt. Wie kann das BGE dazu beitragen, dass wir eine bejahbare Abhängigkeit organisieren, um Vereinzelung zu überwinden? Nicht nur im Erwerbsleben (also z.B. im Click-Strich), sondern überhaupt.

Die Digitalisierung birgt Chancen. Wenn die Zeit für das Produzieren von Profiten für Dritte verkürzt wird, verkürzt werden kann, bleibt mehr Zeit für die demokratische Gestaltung der Gesellschaft, wie Werner Raetz zu bedenken gab… und um für sich und andere zu sorgen. Denn, wie er weiter ausführte, gerade auch mit Blick auf Gewerkschaften, beim BGE geht es darum Gute Arbeit zu ermöglichen, nicht Arbeitsplätze zu erhalten oder zu sichern. Also, so das Fazit: Wir brauchen eine Reduzierung der Arbeitszeit. Aber auch hier: von welcher Arbeit sprechen wir? Auch unbezahlte (Sorge)Arbeit, die so grundlegend zum Wahlbefinden der Menschen und also dem Whlstand der Gesellschaft beiträgt braucht, um Gute Arbeit zu sein, eine Reduzierung der Arbeitszeit, indem sie auf mehr Schultern verteilt wird.

Besonders anspornend fand ich den Gedanken von Philipp Frey, dass die Debatte um das BGE nicht defensiv, sondern offensiv geführt werden muss, nämlich auf eine alternative Organisation der Wertschöpfung abzielend.

Hier das Ergebnis der Arbeitstagung. (Das Positionspapier kann unterzeichnet werden!) sowie die weitere Dokumentation

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BGE-Finanzierung für Dummies http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/05/18/bge-finanzierung-fuer-dummies/ http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/05/18/bge-finanzierung-fuer-dummies/#comments Fri, 18 May 2018 09:09:02 +0000 Administrator Allgemein Frankfurt Aktionsberichte http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/05/18/bge-finanzierung-fuer-dummies/ DagDuck

von Sabine Halter

Für Samstag, den 5. Mai organisierte die Initiativgruppe Bedingungsloses Grundeinkommen Rhein-Main einen Workshop zu der Überlegung, wie ein BGE finanziert werden könnte. Hierzu fanden sich 18 Personen ein, von BGE-Interessierten bis hin zu BGE-Engagierten, beispielsweise über die Partei „Bündnis Grundeinkommen“.

Nach der Begrüßung durch Elfriede Harth und einer Vorstellungsrunde führte Manuel Schiffler leicht verständlich durch die Finanzierung des Staats über sämtliche Steuern. Daran knüpfte die Betrachtung an, welche Steuern beim BGE noch sinnvoll wären und welche wegfallen würden.

Nach einer Mittagspause mit Verpflegung übernahm Robert Carls den Vortrag und stellte das von ihm entwickelte Modell zur Finanzierung eines BGE vor. Hier ging es mehr ins Detail, was dem Diskussionsbedarf keinen Abbruch tat.

Der Workshop war spannend und anregend, die Organisation liebevoll und gut durchdacht (vielen Dank!) und der Zeitrahmen genau passend. Allerdings war insgesamt viel Vorwissen in der Runde auszumachen, sodass die Bezeichnung „für Dummies“ sich nicht bewahrheitet hat.

Und was passiert danach?

Aus dem sehr regen Workshop-Tag mit großem Austausch ist eine kleine Arbeitsgruppe entstanden, die sich weiterhin mit dem Thema auseinandersetzen wird. Zu ihren Aufgaben zählt sie unter anderem die Entwicklung von Kriterien für die Bewertung von BGE-Finanzierungsmodellen, die Validierung von Carls‘ Modell durch große Wirtschaftsforschungsinstitute sowie die Erstellung eines Artikels über das Carls-Modell für die Zeitschrift „Publik-Forum“.

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Digitalisierung und Entkoppelung von Einkommen und Arbeit http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/05/17/digitalisierung-und-entkoppelung-von-einkommen-und-arbeit/ http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/05/17/digitalisierung-und-entkoppelung-von-einkommen-und-arbeit/#comments Thu, 17 May 2018 14:46:12 +0000 Administrator Allgemein Unsichtbare Arbeit Demokratie Geldschöpfung Analysen http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/05/17/digitalisierung-und-entkoppelung-von-einkommen-und-arbeit/ 1.Art.GG

von Vyacheslav (Slava) Leibmann

Im Moment ist das Wort Digitalisierung in aller Munde, doch was es ist, wissen nur wenige. Geschweige denn, was es in der Zukunft bringen könnte. Mit den Folgen befassen sich viele Wissenschaftler und bemühen dabei Rechnerkapazitäten, die sich mit dem Mining von Bitcoins vergleichen lassen. (Also Unmengen von Rechnerkapazitäten!)

Sehr oft wird in einem Atemzug mit der Digitalisierung auch das BGE erwähnt. Dieses soll unumgänglich werden – so meinen einige CEOs des Silicon Valley – um den sozialen Frieden zu wahren.

So eine Argumentation ist nicht nur falsch, sondern auch gefährlich. Sie impliziert, dass Digitalisierung per se schlecht sei für die Gesellschaft und dass sie die Ungleichheiten fördere. Dafür sind, jedoch nicht der Fortschritt verantwortlich, sondern die schlechte Bezahlung von Erwerbsarbeit und das Fehlen eines Ausgleichs für die unbezahlte Arbeit.

Grundrechte und Einkommen

Der revolutionäre Fortschritt, der mit der Digitalisierung einhergeht, offenbart die Lücken des bisherigen Systems. Er macht sichtbar, dass in der Verfassung verankerte Rechte bis jetzt nicht, oder nicht in vollen Umfang, verwirklicht worden sind. Das Aufziehen eines Kindes inklusive einer vernünftigen Ausbildung, die für die „Digitalisierte Zukunft“ geeignet wäre, kostet ca. 250.000 EURO. Damit bleiben alle, die diese Summe nicht aufbringen können, davon ausgeschlossen. Um das Recht auf freie Meinungsäußerung auszuüben, muss man nicht nur gebildet sein, sondern die Zeit aufbringen und die Sicherheit haben, dass diese Meinungsäußerung nicht das eigene Auskommen und die eigene Zukunft gefährdet.

Natürlich kann eine willensstarke Muslima einem streng gläubigen Elternhaus entfliehen und die Religion wechseln, oder eine Frau ihren Mann, zusammen mit den Kindern, verlassen. Doch eine der wichtigsten Hürden für ein solches Vorhaben ist, über kein oder nur ein ungenügendes Einkommen zu verfügen.

In unserer Gesellschaft wird die Ausübung von Rechten durch das zur Verfügung stehende Geld bestimmt. Also müssen die Grundrechte, die vom Staat und der Verfassung garantiert sind, durch ein vom Staat bereitgestelltes Grundeinkommen bedingungslos gesichert werden.

Arbeit und Geld – arbeitet Geld?

Digitalisierung hat in einigen Teilen der Gesellschaft bereits dazu geführt, dass Einkommen von Arbeit getrennt wurde. Noch vor 50 Jahren musste man mit seinem oder fremdem Geld Börsenhandel betreiben. Heute existieren Programme, die einfache Formen des Handels durch Parametrisierung ermöglichen. Damit kann Vermögen oder Einkommen erwirtschaftet werden, ohne, dass man aktiv „arbeitet“. Im Vergleich zu früher, geht das auch mit relativ kleinen Beträgen.

Wenn man über die Entkoppelung von Einkommen und Erwerbsarbeit diskutiert, darf man das Thema der Entkoppelung von Geld und dem Wert von Waren und Leistungen nicht vernachlässigen.

Besonders in Zeiten der Digitalisierung existieren zwei Arten von Geld: das Geld, das den Wert von Waren und Leistungen repräsentiert und das Geld, das den Wert von Erwartungen darstellt. Und die zweite Art wächst überproportional und findet sich insbesondere im Wertpapierhandel und dem Vertreiben von digitalen Währungen und anderen Spekulationsblasen.

Daraus resultiert eine „doppelte virtuelle Geldvermehrung“. Die Begehrlichkeiten produzieren unzureichend gesicherte Kredite der Finanzbranche und die Zentralbanken stützen mit Käufen von Anleihen und anderen „Gelddrucken“ diese Geldpyramiden.

Problematisch ist, dass beide Arten von Geld durch eine und dieselbe Währung repräsentiert werden.

Ein weiteres Problem, das in der Vergangenheit weniger präsent war, besteht darin, dass die Waren viel zu schnell an Wert verlieren und nicht mehr als Gegengewicht fürs Geld bedenkenlos eingesetzt werden können.

Arbeit – Wert – Existenzsicherung

An dieser Stelle tauchen wir in die Digitalisierung der Wirtschaft von einer anderen Seite. Das, was früher ein BMW als Wertdarstellung gewesen ist, ist heute für viele Jugendliche und junge Erwachsene digitale Präsenz. Diese wird durch die Errungenschaften in den Spielwelten und Blogs aller Art dargestellt. Hunderttausend Followers haben ähnliche Wertigkeit wie ehemals ein Auto zu besitzen. Accounts aus der Top Liste von „WoT“ oder anderen Spielen werden für echtes Geld gehandelt. Natürlich gibt es keinen breiten Markt dafür, auch nicht eine Konvertierung der einzelnen Spielwährungen, aber es gibt einen Arbeitsaufwand von Millionen Arbeitsstunden. Man erwirtschaftet Vermögenswerte, ohne explizit ein Gegengewicht in der offiziellen Währung zu erhalten oder ohne jegliche Berücksichtigung in dem BIP. Damit wird die Entkoppelung des realen Einkommens von der Arbeit in der digitalen Welt vollzogen.

Diese Entkoppelung ist nur möglich, weil die Sicherung der eigenen Existenz unabhängig ist von der Tätigkeit, die in der virtuellen Welt geleistet wird. Man hat bereits Essen, Strom, Computer, ein Dach über den Kopf und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben erlangt und widmet sich dem Vergnügen einer Arbeit, die diese Teilhabe massiv unterstützt.

Wenn man diese Form der Teilhabe weiter denkt, könnte man, genauso gut, wie das Besuchen von „Pokestops“, um „Pokebälle“ einzusammeln, Kaugummis von Bürgersteigen abkratzen. Anstatt knifflige Rätsel zu lösen, könnten durch das Lösen von Aufgaben Kapitel für Schulfächer abgeschlossen werden. Oder man könnte sich an Gemeinschaftsaktionen beteiligen wie das Pflanzen von Bäumen.

Befreit die Digitalisierung?

Leider wird meistens außer Acht gelassen, dass die Digitalisierung Aufgaben erleichtert oder automatisiert, die meistens nichts mit dem tatsächlichen Leben zu tun haben. Es sind Aufgaben, die bestimmte Prozesse als solche am Leben halten sollen. Prozesse, die für die reale Welt, also Lebensversorgung, Umwelt, Gesundheit, Fortschritt, Recht und einiges mehr nicht nützen ja gar vielleicht schädlich sind. Anstatt Bürokratie zu verringern, werden Prozesse durch die Digitalisierung beschleunigt. Anstatt aufzuhören Einwegprodukte zu produzieren, werden Prozesse automatisiert und die Verbraucherversorgung durch digitalisierte Logistik optimiert. Die Produktion von Lebensmitteln wird nicht auf nachhaltig und ökologisch umgestellt, sondern der Einsatz von Pestiziden und Herbiziden über Computer und Satelliten überwacht und optimiert. Damit wird der Verbrauch von Ressourcen gesteigert, ohne wirtschaftlichen Nutzen.

Man kann also unsere Welt und die Arbeit mit den Aufgaben in einem Haushalt vergleichen. Nachdem man vom Job nach Hause kommt, schafft man gerade so, das Essen zu bereiten und die Hausaufgaben der Kinder zu kontrollieren, wenn überhaupt. Das große Putzen und Einkaufen schiebt man aufs Wochenende und das Ausmisten der Garage, oder des Kellers, kommt nie.

So hat die Gesellschaft nicht nur ein Haushaltsdefizit im Sinne von Geld. Unerledigt bleiben auch viele Aufgaben in den Bereichen Bildung, Kultur, Wissenschaft und am wichtigsten Menschenrechte. Für diese letzten gibt es weder ein Ministerium noch ein Budget. Verwirklichung von Menschenrechten bringt kein Einkommen. Es handelt sich um die Aufgaben, die unsere Gesellschaft ausmachen, aber meistens aus Steuermitteln finanziert werden.

Wenn also Unternehmen in Zukunft weniger Menschen beschäftigen und die heute damit verbundenen, dann aber eingesparten Kosten als Abgaben an den Staat zahlen, erscheint das zunächst als volkswirtschaftlich neutral. Aber der Staat kann die so freigewordenen Menschen und die eingenommenen Gelder dafür einsetzen, um die auf die lange Bank aufgeschobenen unerlässlichen Aufgaben endlich anzugehen.

Auch wenn man von Entkoppelung von Einkommen und Arbeit spricht, geht es nicht um alle Arten von Einkommen. Es ist, wie oben bereits beschrieben, generell falsch Entlohnung und Einkommen gleich zu setzen. Niemand stellt in Frage, dass eine geleistete Arbeit auf eine oder andere Weise entlohnt werden muss. Die Entkoppelung soll lediglich die Ausbeutung einzelner Individuen wegen ihrer existentiellen Abhängigkeit von der Einkommensarbeit verhindern.

Arbeit – und (das Gute) Leben

Ein Beispiel.
Nehmen wir an, es existiert nur Einkommen durch Erwerbsarbeit. Und wir stellen die Uhr auf 0. Auf Punkt Eins gibt es keinen Kredit. Und entlohnt wird erst wenn die ganze Arbeit getan ist: also ein ganzes Haus fertig, eine ganze Ernte eingefahren ist etc. Denn so lange ein Produkt nicht existiert kann dieses nicht verkauft werden, also kann der Unternehmer kein Einkommen verteilen. Damit ist klar, dass spätestens nach drei Tagen ohne die Möglichkeit Wasser umsonst zu bekommen, alle tot sind. Wie G. Werner richtig sagt: man braucht ein Einkommen, um arbeiten zu können.

Aus diesem theoretischen Beispiel wird sofort klar, dass um Gleichheit und Gerechtigkeit zu garantieren, die Befriedigung menschlicher Grundbedürfnisse und damit der Grundrechte von der Erwerbsarbeit abgekoppelt sein müssen.

Die digitale Automatisierung und Optimierung der Prozesse stellt ab jetzt zunehmend viele menschliche Ressourcen frei. Vermag unsere Gesellschaft nicht die Grundbedürfnisse der Menschen und die Einkommensarbeit zu trennen, so dass es selbstverständlich wird, dass keiner seinen Lebensunterhalt verdienen muss und es ebenso selbstverständlich ist, sich tätig einzubringen, um gesellschaftlich Verantwortung zu übernehmen (also notwendige Arbeiten zu erledigen), wird diese Gesellschaft eine Ungleichheit ohne historischem Vorbild schaffen.

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