Initiativgruppe Bedingungsloses Grundeinkommen Frankfurt Rhein-Main http://bgerheinmain.blogsport.de Sat, 05 Oct 2019 18:45:34 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 en BGE….weltweit? http://bgerheinmain.blogsport.de/2019/10/05/bge-weltweit/ http://bgerheinmain.blogsport.de/2019/10/05/bge-weltweit/#comments Sat, 05 Oct 2019 18:45:34 +0000 Administrator Allgemein Global Finanzierung Europa Analysen http://bgerheinmain.blogsport.de/2019/10/05/bge-weltweit/

Recht hartnäckig hält sich in der Öffentlichkeit das Gerücht, das BGE sei ein eher schwammiges Konzept, das von einem solidarischen Grundeinkommen bis zu einer negativen Einkommenssteuer so ziemlich alles bedeuten könne. Dabei ist es, von einem Verein namens Netzwerk Grundeinkommen, schon vor etlichen Jahren sehr genau definiert worden, und so gut wie alle namhaften Befürwörter der Idee gehen mit dieser Definition, bekannt als die vier Kriterien, auch konform. Dessen ungeachtet gibt es zwischen den verschiedenen Anhängern natürlich auch Meinungsunterschiede, und einer dieser Unterschiede besteht darin, wo genau das bedingungslose Grundeinkommen denn nun eingeführt werden soll: In Deutschland? In der Europäischen Union? Oder gleich weltweit?

Auf den ersten Blick scheint dieses Problem auch eher zweitrangig, schließt doch das eine das andere nicht aus. Wird das BGE weltweit eingeführt, dann selbstverständlich auch gleichzeitig deutschland- und EU-weit. Wird es deutschlandweit eingeführt, dann später vielleicht auch in anderen Teilen der Welt.

Und trotzdem werden einem, wenn man sich für das BGE ausspricht, solche Fragen immer wieder gestellt, und zwar fast immer mit großer Emotionalität. Je nachdem, wie man antwortet, wird man von seinem Gegenüber entweder in die Schublade eines herzlosen Nationalisten oder die eines naiven Träumers gesteckt. Und groß ist da die Versuchung, einfach den salomonischen Kompromiss eines EU-weiten BGEs zu wählen, dann ist man wenigstens nur zu 50% Nationalist und zu 50% Träumer.
Aber so einfach will ich es mir hier nicht machen, sondern ich möchte hier einmal eine Lanze brechen für ein deutschlandweites BGE… und eine Lanze brechen für ein weltweites BGE… und dann zu einer mehr oder weniger überraschenden Schlussfolgerung kommen.

Ein deutschlandweites BGE

Unter den prominenten BGE-Rednern scheinen mir vor allem der dm-Gründer Götz Werner und der Soziologe Sascha Liebermann immer eine deutschlandweite Einführung vor Augen zu haben, wenn sie von dieser Idee sprechen. Das Argument dafür ist ein ganz banales und irgendwie auch sehr überzeugendes: In Deutschland verfügen wir über demokratische Institutionen wie den Bundestag, die über die notwendige Gesetzgebungskompetenz verfügen, um das bedingungslose Grundeinkommen quasi von einer Legislaturperiode auf die andere innerhalb der deutschen Staatsgrenzen einzuführen. Schon das EU-Parlament hat solcherlei Kompetenzen (noch) nicht, denn die Sozialgesetzgebung liegt in der Hand der europäischen Einzelstaaten. Das ist der Grund, warum Italien beispielsweise – vielen ist das gar nicht mal so bewusst – ein vollkommen anderes Sozialsystem hat als Deutschland.

Die Frage, wer genau das BGE denn im Falle einer deutschlandweiten Einführung bekommen würde – nur deutsche Staatsbürger oder alle, die hier wohnen – macht einen als Neuling in der BGE-Debatte schon mal verlegen, ist aber eigentlich schnell beantwortet: Jeder deutsche Staatsbürger bekommt ein BGE, genau wie in der oben verlinkten Definition („… eine politische Gemeinschaft … jedem ihrer Mitglieder …“). Wer kein deutscher Staatsbürger ist, bekommt kein BGE, aber – und das darf man natürlich nicht vergessen mit dazu zu sagen – das bedeutet nicht, dass Ausländer in Deutschland deswegen leer ausgehen müssen. Sie können ebenfalls Geld vom Staat bekommen, und möglicherweise sogar in derselben Höhe wie das BGE – nur heißt dieses Geld dann eben nicht BGE, und wie hoch solche Unterstützungsleistungen genau wären, das müsste demokratisch entschieden werden. Eben genau so wie heute auch.

Unschön an der ganzen Sache ist natürlich, dass dann eine Menge Sozialstaatsbürokratie erst mal auch weiterhin erhalten bleiben müsste. Allerdings ist der Bürokratieabbau ja auch nicht das einzige Argument für das bedingungslose Grundeinkommen.

Vom Gerechtigkeitsaspekt her macht ein nationales BGE Sinn, denn auf diese Weise profitieren davon letztendlich genau diejenigen, die auch am demokratischen Willensbildungsprozess, der seiner Einführung vorangehen muss, beteiligt waren. Staatsbürger anderer Länder können darauf verwiesen werden, dass sie sich eben dort für ein bedingungsloses Grundeinkommen einsetzen müssen, wo sie auch das Wahlrecht genießen.

Was ist mit denjenigen, die zwar einen ausländischen Pass besitzen, aber dennoch ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland? Wäre es nicht furchtbar ungerecht, ihnen das BGE zu verwehren? Ja, absolut. Aber dann ist es auch ungerecht, ihnen die deutsche Staatsbürgerschaft zu verwehren. Denn wollen wir diese Leute denn mit Geld abspeisen, sie bei demokratischen Wahlen aber aussperren? Das wäre zweifelsohne bevormundend und paternalistisch. Und so könnte man vielleicht, zum Wohle aller, die Einführung eines deutschlandweiten BGEs auch gleich mit einer Reform der Regelungen verbinden, wer wann die deutsche Staatsbürgerschaft bekommen darf.

Ein weltweites BGE

Aber wenn wir uns schon so viele Gedanken machen müssen, warum führen wir das bedingungslose Grundeinkommen dann nicht gleich weltweit ein? Das offensichtlichste und kaum von der Hand zu weisende Argument dagegen ist, dass es schlicht und einfach keine Weltregierung gibt, die das einführen könnte. Und das BGE in einer Form zu fordern, die realistischerweise so gar nicht eingeführt werden kann, würde die Idee natürlich schwächen.

Würde man jetzt als Pro-Argument „nachschießen“, dass eine solche Weltregierung doch, auch wenn es sie jetzt noch nicht gibt, in naher oder mittlerer Zukunft vielleicht mal etabliert werden könnte, dann stoßen wir gleich auf das nächste sehr ernst zu nehmende Gegenargument: Selbst wenn eine solche Weltregierung überhaupt möglich und realistisch wäre, wollen wir dann eine solche überhaupt? Denn was unsere Welt schön und lebenswert macht, ist doch gerade ihre Vielfalt und dass Menschen die Freiheit haben, individuell sowie auch in Form von staatlicher Vergemeinschaftung, unterschiedliche Wege zu gehen

Sogar noch ein drittes Argument gegen das weltweite BGE gibt es, das hier unbedingt aufgeführt werden soll, da es ungeheuer wichtig ist und dennoch viel zu oft übersehen wird: Die Menschen auf der Welt sind kulturell sehr unterschiedlich. Sogar schon, wenn es um die Menschenrechte in ihrer bisherigen Form geht, sehen wir, dass es Kulturkreise (wie den europäischen) gibt, in denen sie sehr ernst genommen werden, und andere (etwa den chinesischen oder den arabischen), in denen man sich damit schwer tut, weil die Werte, die sich über Jahrhunderte und Jahrtausende dort etabliert haben, einfach ganz andere sind als hier in Deutschland. Unter solchen Voraussetzungen jetzt auch noch ein weltweites Grundeinkommen zu fordern, ist das nicht doch ein bisschen blauäugig? Zumal sich ja selbst hierzulande noch nicht alle darüber einig sind; denn zwar sprechen sich bei unverbindlichen Umfragen schon mehr als 50% der Leute für das BGE aus, aber auf die politische Wahlentscheidung wirkt sich das nur bei ungefähr 0,05% von ihnen aus. Bejahung nach dem Motto „schön wär’s“ – oder wie könnte man das anders interpretieren?

Eine globale Regierung – für die Einführung des globalen BGEs

Nach all diesen Überlegungen erscheint es weltfremd, sich noch ernsthaft für ein globales Grundeinkommen aussprechen zu wollen, oder etwa nicht? Nein, keineswegs, denn alle drei soeben angeführten Argumente lassen sich widerlegen.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen hat eben nicht, wie Sascha Liebermann es zum Beispiel postuliert, etwas mit Kultur zu tun. Das Bedürfnis nach Existenz und gesellschaftlicher Teilhabe ist kulturübergreifend, und auch wenn verschiedene Kulturen verschiedene (und uns zum Teil sehr fremdartig erscheinende) Vorstellungen davon haben mögen, wem dies wann gewährt werden soll, so dürfen wir doch nicht vergessen, dass das globale Wirtschaftssystem mit seinen Märkten und seinem zwischenstaatlichen Außenhandel historisch betrachtet von uns (das heißt von uns Europäern, zum Teil natürlich auch von arabischen Händlern) etabliert wurde. So weit mir bekannt ist, hat kein Land auf der Welt, in dem heute mit Geld gewirtschaftet wird, dieses vollkommen unabhängig von europäischem (oder muslimischem) Einfluss eingeführt. Und ein bedingungsloses Grundeinkommen bezieht sich auf genau diesen Aspekt des Lebens.

Über die Frage, ob Menschen mit Messer und Gabel, mit Stäbchen oder mit den Fingern essen, wird durch die Einführung eines BGEs gar nicht entschieden, ebenso wenig über die Landessprache oder welche Geschwindigkeitsbegrenzungen dort auf den Autobahnen gelten sollen.

Und damit kommen wir auch direkt zum Argument gegen die Weltregierung: Eine Weltregierung, die über alle Bereiche unseres Lebens bestimmt, würde ich persönlich definitiv ablehnen. Schon die Kompetenzen der europäischen Institutionen heute in Brüssel gehen mir teilweise etwas zu weit, wenn dort beispielsweise über den Krümmungsgrad von Bananen oder die Frage entschieden wird, wo in Europa Weißwein und wo Rotwein staatlich subventioniert werden soll. Demokratie macht einfach mehr Spaß, wenn sie bürgernah ist und nicht, wenn irgendwo weit weg entschieden wird.

Doch genau das ist eben der Punkt: Ein bedingungsloses Grundeinkommen entscheidet nichts, gibt den Menschen nichts vor. Es steht der Vielfalt und Pluralität nicht im Wege, sondern macht diese sogar erst in aller Konsequenz möglich. Wer monatlich sein BGE bekommt, der wird nicht aus Not oder aus wirtschaftlichen Gründen irgendwohin ausreisen, sondern wird deshalb nach Japan reisen, weil er Japan so mag, oder deswegen nach Deutschland reisen, weil er Deutschland so mag, oder deswegen nach Ägypten, weil er Ägypten so mag. Das wird kulturelle Diversität auf der Welt eher noch mehr befördern, und jede Weltregierung, die selbstgefällig daran etwas zu ändern bestrebt wäre, würde an allen Orten auf empörten Widerstand stoßen.

Aus diesem Grund wäre ich sehr dafür, dass wir mal eine Weltregierung einrichten, die genau eine Aufgabe hat: nämlich ein weltweites BGE zu verwirklichen.
Und woher weiß ich, dass da auch alle Länder auf der Welt mitmachen? Nun, mit Sicherheit wissen kann ich das nicht, und vielleicht wird sich auch das eine oder andere Land, Somalia oder Nordkorea vielleicht, am Anfang noch dem verschließen. Und dennoch bin ich da sehr optimistisch, denn auch in der Vergangenheit hat internationale Zusammenarbeit schon oft gut funktioniert, wann immer es wirklich rationale und, wie ich es nenne, kulturübergreifende Argumente dafür gab. So gibt es beispielsweise in fast allen Ländern auf der Welt Reisepässe, die alle mehr oder weniger den formalen Kriterien deutscher Einreisebehörden entsprechen, und zuletzt hat man es sogar geschafft, weltweit das Treibhausgas FCKW zu verbieten, sodass sich heute das Ozonloch über der Antarktis schon langsam wieder schließt. Beides ist nicht überall perfekt und hundertprozentig durchgesetzt worden, aber es zeigt immerhin, dass internationale Zusammenarbeit nicht per se schon illusionär ist. Warum sollte uns das mit dem BGE nicht auch gelingen?

… und wie soll es finanziert werden?

Zur Finanzierungsfrage ist auch hier wieder zu sagen, dass natürlich nur so viel an materiellem Wohlstand verteilt werden kann, wie auch vorhanden ist. Doch mangelt es weltweit betrachtet an einem solchen Wohlstand? Klar ist, dass es vielen Ländern im südlichen Afrika und anderen Teilen der Welt nach wie vor sehr schlecht geht, wenn auch heute nicht mehr ganz so schlecht wie noch vor zwanzig oder dreißig Jahren. Zugleich gibt es allerdings durch Digitalisierung und Automatisierung – das lässt sich doch, denke ich, kaum bestreiten – immer mehr Möglichkeiten, bei gleich bleibendem Einsatz an Arbeitskraft immer mehr materielle Güter zu produzieren. Ob das auch gut für die Umwelt ist, ist übrigens noch mal eine eigene Frage, aber „gütertechnisch produzierbar“ (und damit, nach dem Zitat eines bekannten Ökonomen, auch finanzierbar) ist dieser Wohlstand, und wir müssen uns jetzt als Gesellschaft nur noch überlegen, wie wir ihn verteilen wollen: Dürfen die Menschen in Afrika was davon abhaben? Ja? Nein? Ein bisschen was?

Da begrenzende Faktoren für die Ökonomie inzwischen ganz offensichtlich sowieso eher Umweltaspekte wie der globale CO2-Ausstoß sind und weniger der Faktor Arbeitskräfte, speziell wenn wir dabei an unqualifizierte Arbeitskräfte am Fließband denken, dann spricht doch eigentlich auch gar nichts dagegen, dass der Großteil der weltweiten Auto-, Chemie- und Zahnbürstenproduktion, soweit sie nicht schon nach China ausgelagert ist, in europäischen Ländern wie Deutschland verbleibt. Wenn wir ein weltweites BGE auch von Deutschland aus finanzieren würden – so abenteuerlich es auch erst mal klingt – dann wäre so etwas auch möglich, und der Preis dafür wäre, dass jeder Deutsche auch weiterhin nur einen Kühlschrank in der Küche und ein oder zwei Autos in der Garage stehen hätte. Nicht fünf oder sechs oder sieben, wie bei den anhaltenden Produktionssteigerungen andernfalls zu erwarten wäre.

Manche würden mit einem BGE vielleicht auch aufhören zu arbeiten, aber das ist ein Teil der BGE-Debatte, der ganz unabhängig davon ist, wo wir es einführen. Im schlimmsten Falle müssten wir uns mit einem weltweiten bedingungslosen Grundeinkommen vielleicht auch mal dazu entschließen, die Grenzen zu öffnen, damit arbeitswillige Pakistaner oder Nigerianer nach Deutschland einwandern könnten, um das, was uns hierzulande verloren geht, wieder zu ersetzen. Zum Thema offene Grenzen siehe übrigens auch den Bestseller Utopien für Realisten des holländischen Autors Rutger Bregman, da wird das noch weitergesponnen.


Unser Menschenbild und …. in welcher Gesellschaft wollen wir leben?

Die Frage, ob wir so etwas wirklich wollen oder nicht (immer eine sehr wichtige Frage übrigens), hängt wohl nicht so sehr von wirtschaftlichen Überlegungen ab, als viel mehr davon, was für ein Menschenbild wir eigentlich von den Bewohnern anderer Länder auf diesem Planeten haben. Oder besser ausgedrückt vielleicht: Was für ein Menschenbild wir generell haben.

So scheint mir, dass die Fragen, auf die man stößt, wenn man über ein weltweites BGE nachdenkt, nur immer wieder dieselben sind wie die, wenn man sich über ein nationales BGE Gedanken macht… Wollen wir da denn nicht gleich Nägel mit Köpfen machen?

Alles in allem bin ich daher der Ansicht, dass ein weltweites BGE tatsächlich „noch schöner“ wäre! Nämlich noch schöner als ein nationales und auch noch schöner als ein EU-weites BGE. Pragmatische Zwischenschritte (dies den Politikern zur Versöhnung gesagt) sind aber deswegen natürlich nicht ausgeschlossen.

Mit freundlicher Genehmigung des Blogs http://www.don-reinhard.de/

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#AlleFürsKlima – Aufruf zum #GlobalenKlimastreik http://bgerheinmain.blogsport.de/2019/09/17/allefuersklima-aufruf-zum-globalenklimastreik/ http://bgerheinmain.blogsport.de/2019/09/17/allefuersklima-aufruf-zum-globalenklimastreik/#comments Tue, 17 Sep 2019 08:09:57 +0000 Administrator Allgemein Frankfurt Ökologie Demokratie Sozialer Zusammenhalt Global Politiker*innen Europa http://bgerheinmain.blogsport.de/2019/09/17/allefuersklima-aufruf-zum-globalenklimastreik/

Während in Berlin das sogenannte Klima-Kabinett tagen wird und drei Tage vor dem UN Climate Action Summit in New York rufen wir für den 20.9.2019 dazu auf, für eine effektive und gerechte Klimapolitik auf die Straße zu gehen. Schnelles Handeln und weitreichende Maßnahmen sind jetzt nötig, um die katastrophale Klimaerwärmung einzudämmen und die 1,5-Grad Grenze nicht zu überschreiten.

Die Schüler*innen und Schüler von Fridays-for-future organisieren nun schon zum zweiten Mal einem globalen Aktionstag: Für den 20.9. fordern sie explizit auch die älteren Generationen, Gewerkschaften, NGOs und soziale Bewegungen dazu auf, zu streiken und zu demonstrieren. Nur eine breite Bewegung kann eine lebenswerte, gerechte Zukunft für alle auf diesem Planeten retten.

Das aufgeheizte Klima fügt schon jetzt Millionen Menschen Schaden zu. Insbesondere im Süden des Planeten. 71 Prozent der weltweiten industriellen Treibhausgase stammen laut Carbon Disclosure Project von nur 100 Konzernen. Die meisten davon mit Sitz im globalen Norden.

Nicht nur auf globaler, europäischer und nationalstaatlicher Ebene ist entschlossenes Handeln nötig, sondern auch hier in Frankfurt: Der Kohleausstieg beim HKW West kommt mit 2030 zu spät, der Flugverkehr boomt weiter und zu den 475.000 Autos in Frankfurt kommen immer weitere hinzu. Nicht zuletzt: Die meisten Banken und andere Finanzmarktakteure und die EZB finanzieren weiterhin massiv fossilistische Konzerne. Und ökologische Stadtentwicklung? Fehlanzeige!

Wir rufen dazu auf, mit den Schüler*innen am Freitag, den 20. September, zu streiken und zu demonstrieren! Gegen den Klimakollaps!

System change not climate change.

Für ein Frankfurt for future!

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Verkehrswende JETZT! http://bgerheinmain.blogsport.de/2019/09/14/verkehrswende-jetzt/ http://bgerheinmain.blogsport.de/2019/09/14/verkehrswende-jetzt/#comments Sat, 14 Sep 2019 15:42:58 +0000 Administrator Allgemein Frankfurt Ökologie Aktionsberichte Sozialer Zusammenhalt Analysen http://bgerheinmain.blogsport.de/2019/09/14/verkehrswende-jetzt/

Das Wetter hätte strahlender nicht s ein können am heutigen 14. September 2019. 25.000 Menschen haben sich auf dem Weg gemacht zur Internationalen Automobil Ausstellung (IAA), in Frankfurt am Main um für eine sofortige Verkehrswende zu demonstrieren. Gegen stinkenden Individualverkehr und für gemeinwohlorientierte Mobilitätskonzepte:

Für Innenstädte, in denen keine parkenden Autos einen ungebührlichen Anteil des öffentlichen Raums allen anderen wegnehmen, frei von schädlichen Abgasen und Autolärm.
Für den Ausbau von kostengünstigem gut getakteten Öffentlichen Personennahverkehr.
Für eine Fahrrad- und Fußgängergerechte Stadt.

Wir von der BGE-Initiative Frankfurt Rhein-Main waren natürlich auch dabei. Das Thema brennt uns schon lange unter den Nägeln. Wir sind überzeugt, dass ein BGE ganz vieles verändern würde. Weil Menschen nicht mehr alles auf sich nehmen müssten, um einen Lebensunterhalt zu verdienen, sondern z.B. durch Verkürzung der Erwerbsarbeitszeit weniger pendeln würden. Oder vielleicht sogar überhaupt nicht mehr. Weil sie ihre Lebenszeit lieber für sinnvolle Tätigkeiten vor Ort einsetzen und somit der Landflucht entgegenwirken würden. Denn auch das gehört zur Mobilitätswende: eine Entschleunigung der Mobilität. Eine Verringerung der notwendigen Mobilität.

Besonders auf dem Land wird die Mobilitätswende nur möglich, wenn es gleichzeitig einen massiven Ausbau von Infrastrukturen der öffentlichen Daseinsfürsorge gibt. Mehr als ein Mobilitätsproblem leiden die Menschen dort an einem Infrastrukturproblem.

Menschen müssen in ihrer Nähe alles das finden, was sie zum Leben brauchen: Gesundheitsfürsorge, Bildungseinrichtungen, Einkaufsmöglichkeiten, Jugend und Altenzentren, etc…. Unsere Dörfer und ländlichen Gebiete dürfen nicht ausbluten, weil die Ballungszentren zu immer ähnlicheren Molochen werden, die Kapital, Macht, alle Möglichkeiten einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, Kultur, etc.. unersättlich aufsaugen. Die Bewegung der „Gelben Westen“ in Frankreich ist ein Ausdruck des Protestes gegen diesen Missstand.

Deshalb engagieren wir uns für ein Grundeinkommen, das eines der Mittel zu einer grundlegenden Systemveränderung ist. Fuer das Gute Leben für Alle. Weltweit.

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Das Grundeinkommen und die Frauen – Chance oder Falle? http://bgerheinmain.blogsport.de/2019/08/23/das-grundeinkommen-und-die-frauen-falle-oder-chance/ http://bgerheinmain.blogsport.de/2019/08/23/das-grundeinkommen-und-die-frauen-falle-oder-chance/#comments Fri, 23 Aug 2019 10:00:27 +0000 Administrator Allgemein Frankfurt Unsichtbare Arbeit Frauen CARE Analysen http://bgerheinmain.blogsport.de/2019/08/23/das-grundeinkommen-und-die-frauen-falle-oder-chance/ BGE und Frauen

Veranstaltung im Rahmen der Woche des Grundeinkommens

Diskussionen um ein mehr oder weniger bedingungsloses Grundeinkommen haben stark an Fahrt aufgenommen. Während Fragen der Finanzierung und die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt immer wieder diskutiert werden, stand die Frage, wie sich ein Grundeinkommen für alle auf das Geschlechterverhältnis auswirken könnte, bisher nicht im Zentrum des Interesses.

Können wir davon ausgehen, dass ein Grundeinkommen emanzipatorisch wirken würde, wenn es erst einmal da ist? Würde es die geschlechtsspezifische Arbeitsteilung im Erwerbsleben und in der privaten Sorgearbeit überwinden helfen? Oder hier für mehr Ausgleich sorgen? Führt ein Grundeinkommen zur Reduzierung des Gender-Gaps oder besteht sogar die Gefahr, dass durch ein Grundeinkommen sich die Ungleichheiten manifestieren?

Auf der Suche nach Antworten auf diese Fragen bieten zwei kurze Impulsreferate die Grundlage zur Diskussion.
Dr. Eva Douma: Wie ein Grundeinkommen die Situation von Frauen verändern kann. Praktische Erfahrungen aus der ganzen Welt.
Elfriede Harth: Care-Arbeit – reine Frauensache? Wie Frauen und Männer mit einem Grundeinkommen füreinander sorgen (könnten).

Die anschließende gemeinsame Diskussion geht der Frage nach, ob das Grundeinkommen eine bedingungslos feministische Perspektive bietet. Welche Möglichkeitsräume eröffnet ein bedingungsloses Grundeinkommen den Frauen und wo werden möglicherweise geschlechtsspezifische Zuschreibungen und Stereotype gefestigt? Welche Bedingungen sind aus feministischer Perspektive unabdingbar und müssen in die Debatte um ein Grundeinkommen als Forderungen laut und deutlich eingebracht werden?

Kosten: Wir freuen uns über Ihre Spende.

Referentinnen: Dr. Eva Douma, Sozial- und Verwaltungswissenschaftlerin, Autorin und Coach; Elfriede Harth, Aktivistin in den Bereichen Care-Revolution und Grundeinkommen Leitung: Mechthild Nauck, Politologin, Referentin im EVA

Kooperation: Bücherfrauen – RG Frankfurt
Gefördert durch das Frauenreferat der Stadt Frankfurt

Frauenreferat Logo

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Ein Königreich für ein Grundeinkommen! http://bgerheinmain.blogsport.de/2019/05/16/ein-koenigreich-fuer-ein-grundeinkommen/ http://bgerheinmain.blogsport.de/2019/05/16/ein-koenigreich-fuer-ein-grundeinkommen/#comments Thu, 16 May 2019 18:40:44 +0000 Administrator Allgemein http://bgerheinmain.blogsport.de/2019/05/16/ein-koenigreich-fuer-ein-grundeinkommen/
Foto: Johannes Robalotoff – Ruine Königstein

Vom Mittelalter sind heute nur noch Spuren übrig. Kirchengebäude stammen oft noch aus dieser Zeit, und natürlich Burgruinen… Zum Glück kann man das Mittelalter heutzutage immerhin noch virtuell nacherleben, dank Computer- und Konsolenspielen wie „Kingdom Come – Deliverance“: Dieses stammt von einem tschechischen Entwickler und ist so eine Art europäische Antwort auf den amerikanischen Bestseller „Red Dead Redemption 2″, denn es spielt sich sehr ähnlich, nur eben nicht im Wilden Westen, sondern im Mittelalter. Dabei ist es so realitätsgetreu, dass man die Orte und Landschaften darin sogar auf heutigen Landkarten von Tschechien wiederfinden kann.

Logisch, dass es darin dann auch keine Zwerge, Elfen oder Drachen gibt. Aber eines, was man vom Fantasygenre her kennt, existiert auch in Kingdom Come: Burgen.

Im Grunde genommen sogar so viele, dass man sich fragen könnte, ob die Entwickler da nicht geschummelt haben. Aber das Spiel ist so realitätsgetreu, dass man die Orte darin sogar auf heutigen Landkarten von Tschechien wiederfinden kann, zu einem großen Teil maßstabsgetreu, und von den Burgen sind oft noch die Ruinen zu besichtigen.

Wem diese Reise zu weit ist, muss von Frankfurt aus nur nach Königstein fahren und kann sich dort von dieser mittelalterlichen „Bauwut“ selbst ein Bild machen: In einem Umkreis von fünf Kilometern gibt es dort nicht weniger als drei verfallene Burgen.

Und wer im Mittelalter nicht im Umkreis einer Burg lebte, wohnte zumindest vor den Toren irgendeiner befestigten, das heißt von hohen Mauern umgebenen Stadt: Frankfurt war so eine Stadt, Hanau und Mainz ebenfalls.

Warum es zur damaligen Zeit so wichtig war, nahe einer befestigten Stadt oder besser noch einer Burg zu leben, erfährt man in „Kingdom Come“ schon nach den ersten paar Stunden des Spiels: Reiterhorden überfallen das Land, und der Protagonist muss schleunigst Zuflucht in der nächsten Burg suchen. Leider hat er Pech, denn vor seiner Nase wird gerade die Zugbrücke hochgeschlagen – also ein Pferd geschnappt und auf zur nächsten Burg, in wilder Flucht vor den blutdürstigen Kumanen, welche zuvor auch schon dem Vater und der Mutter des Protagonisten den Kopf abgeschlagen haben. Nur mit letzter Kraft und mit einem Pfeil im Oberschenkel kommt man dort an; aber egal, Hauptsache man lebt und befindet sich in den schützenden Gemäuern einer Burg.

Dort bleibt man dann natürlich nicht, sondern sobald die feindlichen Horden wieder abgezogen sind, wird man in eine Mühle am Fluss gebracht und dort gesund gepflegt. Von dort aus erkundet man dann die mittelalterliche Welt mit ihren Feldern und Wäldern und Dörfern, und ihren Menschen: Es gibt außer dem Müller auch Schmiede, Gerber, Bauern, Jäger, Schneider… Ihnen allen kann man da bei der Arbeit zusehen, und Arbeit im Mittelalter war hart. Es gab damals keine Gabelstapler.

So wie Kingdom Come nicht an irgendeinem Ort spielt, sondern einem genau definierten, so spielt es auch nicht in irgendeiner Zeit, sondern genau im Jahr 1403, also im Spätmittelalter. Zu dieser Zeit hat man, lässt sich in der Wikipedia nachlesen, in Deutschland (damals noch unter anderem Namen bekannt) schon Neuhochdeutsch gesprochen, und unsere heutigen Nachnamen stammen genau aus dieser Zeit. So gibt es heute noch Leute die Bauer, Schneider oder Schmitt (= Schmied) mit Nachnamen heißen – wenngleich viele dieser Berufe inzwischen schon lange ausgestorben sind. Geblieben ist davon ansonsten eigentlich nur, dass auch wir heute uns oft noch sehr über unseren Beruf definieren. Auf einer Visitenkarte steht in der Regel gleich neben dem Nachnamen auch unsere berufliche Funktion. Jochen Müller, Softwareentwickler. Oder so etwas in der Art.

Daran muss man dann auch unwillkürlich denken, wenn man dem Müller, bei dem man nachts immer einen Schlafplatz hat (auch das wird im Spiel simuliert), beim unermüdlichen Schleppen seiner Mehlsäcke zusieht.

Und noch ein weiterer Gedanke kommt einem, sicher auch von den Entwicklern beabsichtigt: Wird diese Arbeit, bei der man da zusieht, nicht eines Tages wieder zunichte gemacht werden durch das Treiben der feindlichen Heere, die alles niederbrennen? So wie zuvor das eigene Heimatdorf?

Wie beruhigend ist es da, dass das Tor zur nächsten befestigten Stadt, dem Marktflecken Rattay, nur wenige Gehminuten weit entfernt ist. So schläft man in der Stube des Müllers wie in Abrahams Schoß, denn wichtig ist schließlich vor allem das Leben. Eine abgebrannte Mühle würde man, wenn nur der Müller noch am Leben war, später auch wieder neu aufbauen können.

Aber war der Müller, wenn er dort oben in der Burg saß und von deren Zinnen aus zusehen musste, wie man gerade seine Mühle abbrannte, überhaupt noch wirklich ein Müller? De facto war er in diesem Moment etwas anderes… nämlich ein Burgbewohner, Bürger.

Das ist mehr als nur ein Wortspiel, denn tatsächlich leitet sich das Wort „Bürger“, wenn auch etwas gewundeneren Wegen, etymologisch von „Burg“ ab (und wohl nicht vom Begriff „für etwas bürgen“, was ja sonst auch noch naheliegend gewesen wäre). Die englische Entsprechung dafür („citizen“) ist mit dem Wort „city“, also Stadt verwandt. Städte und Burgen erfüllten im Mittelalter eine ähnliche Funktion.

Ob Bauer, Schneider, Müller oder Schmied: alle hatten sie gleichermaßen Anteil an der Geborgenheit und Sicherheit, welche die Mauern einer Burg, oft gut sichtbar auf einer Anhöhe, ihnen versprachen. Und Martin Luther, der bekannte Kirchenreformer (der ungefähr hundert Jahre nach „Kingdom Come“ lebte) verglich in einem seiner Lieder sogar Gott mal damit.

Was hat das mit unserer heutigen Zeit zu tun? Die meisten Burgen sind heute nur noch Ruinen, die Stadtmauern (schon zu Napoleons Zeit) niedergerissen worden. Und es würde auch ganz offensichtlich keinen Sinn machen, sie wieder aufzubauen: Heute gibt es keine feindlichen Ungarn, Mongolen oder Kumanen mehr, vor denen wir Zuflucht suchen müssten. Und wenn wir uns trotzdem daran machen würden, all die mittelalterlichen Burgen wiederaufzubauen wie das Berliner Stadtschloss, dann würde keineswegs das Mittelalter wiederauferstehen, sondern wir hätten hier in unseren Breiten nichts weiter als eine Art riesiges Disneyland. Freuen wir uns lieber darüber, dass wir zumindest in virtuellen Räumen wie Kingdom Come noch die Gelegenheit haben, in jene vergangene Welt einzutauchen – dort machen intakte Burgen Sinn, und dort sind sie auch authentisch… Aber wie ist das mit den Bürgern?

Bürger gibt es auch heute noch. Es gibt deutsche Staatsbürger, es gibt Unionsbürger, es gibt (im Geiste) den Weltbürger. Das alles sind Begriffe aus unserer heutigen, modernen Welt, und wenigstens die ersten beiden sind zudem auch noch mit ganz handfesten Rechten und Pflichten verbunden. So kann hat man beispielsweise als deutscher Staatsbürger das Recht, in fast jedes Land der Welt visafrei einzureisen, als afghanischer Staatsbürger hingegen nur in ganz wenige.

Und an dieser Stelle bekommt das Konzept einer Burg, das ich vorhin so unschuldig eingeführt hatte, auf einmal etwas Dunkles, Unheimliches, fast wie ein Gespenst. Denn dem Begriff der Burg wohnt auch etwas Ausgrenzendes inne: Es gibt die innerhalb der Burg und die außerhalb.
Dabei würden ja, auch in Anbetracht der Erfahrungen mit dem Nationalsozialismus, hierzulande viele sicher lieber heute als morgen ihre Identität als „deutscher Staatsbürger“ vollkommen ablegen und in einer neuen als „Bürger der Europäischen Union“ aufgehen.

Aber wird das Problem dadurch nicht bloß verlagert? Die Mauern der Burg, in der wir uns da verschanzen, wären dann eben die Außengrenzen der Europäischen Union.

Und nicht umsonst machen rechtspopulistische oder -radikale Parteien in Deutschland und anderen Ländern ja schon längst Stimmung mit politischen Schlagworten wie der „Festung Europa“ (Festung = Burg), die wir angeblich bräuchten, um den „Flüchtlingshorden“ an unseren Außengrenzen etwas entgegenzuhalten. Auch solche Rhetorik nimmt natürlich mehr oder weniger direkten Bezug auf das Mittelalter.

Kein Wunder, dass da manchem bei dem Begriff „Bürger“ ein wenig mulmig zumute wird. Dann lieber gar nicht viel darüber sprechen, auch nicht im Zusammenhang mit dem bedingungslosen Grundeinkommen. Lieber über Sicherheit sprechen, über Freiheit, über sozialen Zusammenhalt. Das alles wird einem durch das BGE geboten, warum dann dieses lästige Wort „Bürger“?

Ich würde es aber gerne auf eine höhere, geistige Ebene tragen. „Bürger“ ist (laut Wikipedia) auch verwandt mit dem Wort „Geborgenheit“, und genau das ist das Versprechen des bedingungslosen Grundeinkommens: So wie die Burg ihre Bewohner „birgt“, unabhängig von den Verdiensten des Einzelnen, so ist es auch mit dem BGE. Feinde, die auf uns zukommen, sind nicht andere Menschen (die wilden Horden aus dem Inneren Asiens gibt es nicht mehr), sondern die Unsicherheiten, die technische und gesellschaftliche Veränderungen, die es heute gibt und auch zukünftig immer geben wird, so mit sich bringen. Niemand weiß, ob die Digitalisierung und Automatisierung in den kommenden Jahrzehnten nur ein laues Lüftchen oder ein tosender Sturm sein wird, der über den Arbeitsmarkt hinwegfegen wird; aber das jeder, egal ob Müller, Bauer oder Schmitt im BGE einen Zufluchtsort finden wird, das ist uns garantiert. Lasst uns diese Burg groß und weit bauen, so dass alle Menschen auf der Welt darin Platz finden werden, und ihre Mauern hoch. Lasst uns den Weltbürger, der jetzt noch so phrasenhaft daher kommt, verwirklichen, und zwar nicht bloß mit der Betonung auf „Welt“, sondern auch mit der Betonung auf „Bürger“. Kingdom Come: das Reich der Bedingungslosigkeit komme. Weltweit!

Reinhard Schwark

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Traum und Wirklichkeit http://bgerheinmain.blogsport.de/2019/04/02/traum-und-wirklichkeit/ http://bgerheinmain.blogsport.de/2019/04/02/traum-und-wirklichkeit/#comments Tue, 02 Apr 2019 19:20:41 +0000 Administrator Allgemein Analysen http://bgerheinmain.blogsport.de/2019/04/02/traum-und-wirklichkeit/ Am 09.02.2019 erschien in der „WELT“ ein Artikel von Tobias Kaiser zur BGE Experiment in Finnland. Während ich diesen Artikel las, ertappte ich mich dabei, wieder die falschen Formulierungen und Behauptungen korrigieren zu wollen. Sofort hörte ich auf weiter zu lesen und widmete mich stattdessen den Kommentaren. Meistens waren die Leser der Meinung, dass das BGE nichts anderes als ein „Schmarotzertum“ herbeiruft. Eine sogenannte „Neiddebatte“ entbrannte.  

Da stellte ich mir selber die Frage: Wie kann man produktiv in solchen Situationen diskutieren? Nach meiner persönlichen Erfahrung ist es zwecklos sowohl falsche Behauptungen richtig zu stellen, als auch zu versuchen die Menschen davon zu überzeugen, man wolle sie nicht berauben.

Ah, wäre ich bloß in der komfortablen Situation, dass das BGE bereits seit Jahrtausenden existieren würde und jemand sollte mir die Vorzüge des zurzeit existierenden Systems gegenüber einem BGE schmackhaft zu machen: „Es ist ja gar nicht so viel 20 und mehr seitige Anträge auszufüllen, außerdem sind die Fragen so einfach formuliert!“, „Na und man müsste für die Verwaltung viel mehr ausgeben, diese Ressourcen sind wichtiger als Kindergärten, Parks oder Wohnungen!“ , „Die Menschen sollen das tun was man ihnen sagt und nicht was ihnen Spaß macht!“, „Alle sollen leben dort, wo die Arbeitsplätze sind und nicht umgekehrt!“, „Wer kein Geld hat, hat auch keine Rechte.“, „In einer Familie sollte einer immer weniger Wert sein als der andere, und besonders die Kinder. Die sind immer viel weniger wert.“, „Die Menschen sollen sich viel weniger um die anderen kümmern, sondern viel mehr sich um ihre Zukunft Sorgen machen!“, „Sich um alte Menschen zu kümmern soll ein Geschäft werden und keine moralische Verpflichtung.“, „Gesellschaft kann so viel Geld am Cafébesuchen, Theater und Teilnahme am politischem Leben sparen. Die meisten interessieren sich sowieso nicht dafür.“ „Höhere Bildung sollte viel mehr kosten, damit es sich nicht jeder leisten kann!“

Ich kann mir gut vorstellen, dass man die Anhänger dieser Thesen als „Wahnsinnige“ oder „gefährliche Träumer“ bezeichnen würde.
Leider bin ich nicht in dieser „Traumwelt“. Für mich sind dies keine Thesen sondern Realität. Bin ich etwa wahnsinnig?

Slava Leibmann

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Grundeinkommen kontrovers: Eine lebhafte Diskussion im Haus am Dom http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/12/08/grundeinkommen-kontrovers-eine-lebhafte-diskussion-im-haus-am-dom/ http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/12/08/grundeinkommen-kontrovers-eine-lebhafte-diskussion-im-haus-am-dom/#comments Sat, 08 Dec 2018 12:34:36 +0000 Administrator Allgemein Frankfurt Analysen http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/12/08/grundeinkommen-kontrovers-eine-lebhafte-diskussion-im-haus-am-dom/ Am 6. Dezember fand unter dem Titel „ Grundeinkommen kontrovers“ im Frankfurter Haus am Dom eine mit etwa 200 Menschen gut besuchte und lebhafte Veranstaltung statt. Anlass war, dass der emeritierte Kölner Politik-Professor und Bundespräsidenten-Kandidat aus dem vergangenen Jahr Christoph Butterwegge das von ihm zusammen mit Kuno Rinke herausgegebene neue gleichnamige Buch vorstellen wollte. Thomas Wagner von der Katholischen Akademie hat dies zum Anlass genommen, eine spannende Podiumsdiskussion mit zwei Befürworten und zwei Gegnern unter der Moderation von Katrin Mohr von der IG Metall zu organisieren. Für das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) sprachen der grüne Offenbacher Bundestagsabgeordnete Wolfgang Strengmann-Kuhn, der sich seit Jahren wissenschaftlich mit dem Thema befasst hat, und Gaby Hagmans vom Caritas-Verband Frankfurt, die einst erreicht hatte, dass sich der Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) für das Grundeinkommen ausgesprochen hat. Gegen das BGE sprachen Butterwegge und der Frankfurter Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Philipp Jacks, der sich vom Befürworter zum Gegner des BGE gewandelt hat.

Strengmann-Kuhn stellte in den vorgegebenen zehn Minuten knapp seine Vision eines BGE dar und welche Vorteile es gegenüber dem gegenwärtigen System des Sozialstaats hat. Dabei ging er vor allem darauf ein, welche Nachteile mit den Sanktionen bei Hartz IV verbunden sind. Wohl aufgrund der knappen Zeit ging er auf die Finanzierung des BGE und die Aufrechterhaltung über dem Niveau des BGE liegender sozialer Leistungen nicht ein, obwohl dies zwei entscheidende Unterschiede zwischen neoliberalen und emanzipatorischen Ansätzen des BGEs sind. Diese fehlende Unterscheidung zwischen verschiedenen Modellen zog sich als Verwirrung stiftendes Element durch die ganze Veranstaltung hindurch: Butterwegge kritisierte die neoliberalen Modelle von Thomas Straubhaar und Götz Werner, ohne auf andere Modelle überhaupt einzugehen. Dieses Missverständnis wurde auch von der Moderatorin, die selbst Mitautorin einer kritischen Polemik der IG Metall gegen das BGE ist, nicht aufgelöst. Butterwegge warf den Befürwortern des BGE politische Naivität vor. Sie müsten sich fragen „Cui buno?“, in wessen Interesse liege die Einführung des BGE? Die BGE-Befürworter würden die realen Machtverhältnisse und die mächtigen Interessen des Kapitals verkennen, die – so Butterwegge – nur in einem Abbau des Sozialstaats münden könnten. Die Tatsache, dass auch Unternehmer wie Götz Werner und Joe Kaeser sich für „das“ Grundeinkommen ausgesprochen haben, ist für Butterwegge ein klares Zeichen, dass das BGE nichts Gutes verheißen kann.

Gaby Hagmans stellte im Gegenzug aus der Perspektive einer Organisation, die direkt mit Armen arbeitet, die Nachteile des gegenwärtigen Systems und die Vorteile des BGE dar. Philipp Jacks hingegen witterte, so wie Butterwegge, den Abbau des Sozialstaats, der einer der besten der Welt sei und nicht „durch das BGE“ gefährdet werden dürfe. Anders als Butterwegge ging Jacks auf alternative Modelle wie das von Robert Carls ein. Jacks argumentierte, dass höhere Steuern für Reiche wie eine höhere Einkommenssteuer oder die Einführung einer Vermögens- und Finanztransaktionssteuer schon heute nicht durchsetzungsfähig seien. Daher sei eine Finanzierung des BGE auf diesem Weg nicht realistisch. Stattdessen stellte Jacks die „Eigentumsfrage“. Die Antwort, warum die Eigentumsfrage leichter zu lösen sein solle als die Einführung höherer Steuern für Wohlhabende bei gleichzeitiger Einführung eines Grundeinkommens, blieb Jacks dem Publikum schuldig.

Einig waren sich die Diskutanten in zwei Dingen: Erstens, dass die Sanktionen bei Hartz IV abgeschafft werden sollten, und zweitens, dass die Finanzierung eines BGE, wenn es denn kommen sollte, durch Konsumsteuern nicht sinnvoll ist. Diese Einigkeit ging jedoch in der Hitze der Debatte unter.

Die acht zu Wort Gekommenen aus dem Publikum, darunter die Hälfte Frauen, sprachen sich alle für das BGE aus. Die zahlreichen weiteren Wortmeldungen blieben aus Zeitgründen unberücksichtigt. Bereits zuvor hatten einige Zuhörerinnen und Zuhörer durch Kopfschütteln Butterwegge ihr Missfallen signalisiert. Dieser reagierte pikiert: Er fühle sich gemobbt. Die BGE-Befürworter erinnerten ihn an Rechtsradikale, mit deren Methoden er sich als Professor wissenschaftlich beschäftigt habe. In diesem Moment ging ein Raunen durch den Saal, woraufhin der Professor nachschob, dass ihn bisher kein BGE-Befürworter bedroht habe. Den Fauxpas konnte er damit aber nicht mehr rückgängig machen. Butterwegge versuchte dann vergeblich die Glaubwürdigkeit von Gaby Hagmans mit der Bemerkung zu unterminieren, dass ein ehemaliger Generalsekretär des Deutschen Caritasverbandes, Georg Cremer, einmal umstrittene Positionen vertreten hatte. Es blieb der Eindruck zurück, dass es Professor Butterwegge an diesem Abend schwer gefallen ist, sich mit seinen Kritikern konstruktiv auseinanderzusetzen. Oder, in den Worten einer Frau aus dem Publikum: Butterwegges Kritik des BGE sei ein Argument „ad hominem“, also ein Scheinargument, in dem der Vertreter einer gegensätzlichen Idee durch Angriff auf dessen Person angefochten wird. Dahinter liegt die Absicht, die Idee beim Publikum in Misskredit zu bringen und eine echte Auseinandersetzung mit der Idee zu vermeiden. Touché.

Für Befürworter eines emanzipatorischen BGE hat die Veranstaltung vor allem drei Dinge gezeigt: Erstens müssen wir offenbar noch viel besser kommunizieren, dass es emanzipatorische Ansätze des BGE überhaupt gibt und wie sie sich von den bekannteren neoliberalen Ansätzen unterscheiden. Zweitens benötigen wir Antworten darauf, wie die damit verbundene Umverteilung bzw. Rückverteilung politisch umgesetzt werden kann. Und drittens bestätigte die Veranstaltung, dass das Thema Grundeinkommen aktueller denn je ist. Es gilt, diese Chance zu nutzen und die weitere Entwicklung mit zu gestalten.

Dr. Manuel Schiffler

Einen sehr umfassenden lesenswerten Bericht der Veranstaltung hat Sabine Halter von der Hanauer Gruppe verfasst.

Einweiterer lesenswerter Beitrag zu der Veranstaltung ist hier erschienen. Verfasst von Ines Jancar.

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Hanau – BGE-Kreativworkshop http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/10/29/hanau-bge-kreativworkshop/ http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/10/29/hanau-bge-kreativworkshop/#comments Mon, 29 Oct 2018 09:41:05 +0000 Administrator Allgemein Finanzierung Hanau http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/10/29/hanau-bge-kreativworkshop/

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist im Blick auf eine sich verändernden Gesellschaft und damit verbundenen Fragen zunehmen in den Medien präsent. Es gibt Befürworter und Ablehnende. Und vor allen Dingen gibt es gewaltiges Halbwissen.

Auch wir wissen nicht alles zu dem Thema, wollen aber daran arbeiten. Deshalb laden wir ein zum

KREATIV-WORKSHOP
GRUNDEINKOMMEN

Hier werden wir uns mit verschiedenen Mittel und auf verschiedenen Wegen dem Thema nähern:

- Einführung zum BGE (Martin Exner)
- Beispiel Finanzierungsmodell (Werner Rätz, Attac)
- Worldcafe (Diskussionsforum)
- Spieltisch mit dem BGE – Spiel
- weitere Angebote

Termin: 3.11.2018 von 11:00 -15:00 Uhr
Ort: Christuskirche, Akademiestrasse, Hanau

Für Teilnehmende gibt es einen Snack und Getränke während des Tages. Um Anmeldung wird gebeten unter:

ralf.weidner (at) ekkw . de

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Das bedingungslose Grundeinkommen: Die Lösung für eine gerechte digitale Gesellschaft? http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/09/12/das-bedingungslose-grundeinkommen-die-loesung-fuer-eine-gerechte-digitale-gesellschaft/ http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/09/12/das-bedingungslose-grundeinkommen-die-loesung-fuer-eine-gerechte-digitale-gesellschaft/#comments Wed, 12 Sep 2018 14:36:08 +0000 Administrator Allgemein Frankfurt Finanzierung Analysen http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/09/12/das-bedingungslose-grundeinkommen-die-loesung-fuer-eine-gerechte-digitale-gesellschaft/ Notizen von der Debatte mit: Heinrich Alt und Prof. Dr. Thomas Straubhaar; Moderation: Annika Glose. (Veranstaltung der Polytechnischen Gesellschaft am 11.09.2018)

Alfred Köth

Als Rahmen war eine Debatte „im englischen Stil“ geplant zwischen einem Befürworter (Thomas Straubhaar) und
einem Kritiker des BGE (Heinrich Alt). Vor der Debatte wurde abgestimmt, wer im Zuhörerraum pro und wer contra
denkt. Es war etwa halbe halbe.

Straubhaar erweiterte den Horizont, indem er nicht nur auf die Digitalisierung, sondern auch auf die Globalisierung
und die Demographie (Alterspyramide) hinwies. Das derzeitige Sozialsystem ist 150 Jahre alt und geht von
Normalarbeitsverhältnissen aus, die derzeit und auch in Zukunft nicht mehr gegeben sind. Es ist ein Systemwechsel
erforderlich. Arbeit muss völlig neu definiert werden und das neue Sozialsystem muss präventiv ausgerichtet sein,
um zu verhindern, dass Probleme überhaupt entstehen und nicht wie das alte, das nur denen hilft, die Probleme
haben.

Alt gesteht dem BGE zu, dass es eine sympathische Utopie ist, nur hält er sie nicht für realisierbar. In 10 Thesen
führte er dies aus. Es war die altbekannte gewerkschaftliche (Stammtisch-)Argumentation: die Arbeitsgesellschaft ist
nicht am Ende, es gibt eine so geringe Arbeitslosigkeit wie schon lange nicht, sogar Fachkräftemangel. Bei einem
Steueraufkommen von 600 Mrd. ist die erforderliche Billion BGE nicht finanzierbar. Das BGE spaltet die Gesellschaft
in die Produktiven/Integrierten und die mit Herdprämie und Stilllegungsprämie Ausgeschlossenen; die
nachwachsende Generation richtet sich in der Hängematte ein, statt eine Arbeitsmotivation zu entwickeln. Die
Wettbewerbsfähigkeit leidet, weil kein Geld mehr zum Investieren da ist. Das bestehende Wertesystem wird auf den
Kopf gestellt, wenn keine Gegenleistung erwartet wird und der Generationenvertrag ausgehebelt wird und wenn
auch diejenigen das Grundeinkommen erhalten sollen, die es nicht nötig haben (Winterkorn). Für Lebenskünstler
und Kreative ist das ein Traum, aber für die überwiegende Mehrheit sollte man ein Recht auf Arbeit fordern und
nicht ein Recht aus Grundeinkommen. Statt Stilllegungsprämie fordert Alt eher ein Recht auf Schulabschluss,
Bildung, Ausbildung, Ganztagsschule und Arbeitszeitreduzierung. Zum Abschluss noch die altbekannte Frage: Wer
wird denn dann überhaupt noch arbeiten gehen?

In der weiteren Debatte erläuterte Straubhaar, dass man nicht nur das Steueraufkommen oder den Sozialhaushalt
berücksichtigen darf, sondern dass die Steuern und Sozialversicherungsabgaben (Arbeitnehmer und Arbeitgeber-
Anteile) zusammengenommen bereits zur Finanzierung des Grundeinkommens in seinem Modell (1000.- Euro)
ausreichen würden. Die Wertschöpfung ist nicht gebunden an sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze, deshalb
sollte ein progressives Steuersystem entwickelt werden, eine Wertschöpfungssteuer, in der alle Gewinne und
Einkommen besteuert werden. Auf Nachfrage erklärte sich Straubhaar aus pragmatischen Gründen einverstanden
mit der Transaktionssteuer, diese wäre aber ein letztes Mittel, das er vertreten würde. Bei der oft geäußerten
Vermischung von Zuwanderung und Asylthemen wurde er deutlich: Zuwanderung ist eine ökonomische Kategorie,
bei der der Staat/die Gesellschaft definiert, welche Zuwanderer sie akzeptiert und welche nicht. Beim Asyl geht es
um eine humanitäre Frage und diese beiden Ebenen dürften nicht vermischt werden. So besteht für Asylberechtigte
ein sofortiger Anspruch auf das BGE, für Zuwanderung kann man eine jährliche Steigerung um 10% festlegen, sodass
erst nach 10 Jahren ein 100 % Anspruch aufs BGE entsteht. Alt hielt weiter dagegen, dass das BGE das
Gerechtigkeitsgefühl verletzt, weil diejenigen, die sozialversicherungspflichtig arbeiten, die anderen finanzieren
sollen, die nicht arbeiten. Und dass die Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme nach Einführung des BGE
langfristig nicht mehr gesichert sei.

Bei der abschließenden Abstimmung ergab sich ein ähnliches Bild wie bei der Anfangsabstimmung. Die Kontrahenten
und die Diskussionsleiterin einigten sich auf 45% Pro und 55 % Contra.

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Free Lunch Society – Filmvorstellung in Frankfurt http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/09/07/free-lunch-society-filmvorstellung-in-frankfurt/ http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/09/07/free-lunch-society-filmvorstellung-in-frankfurt/#comments Fri, 07 Sep 2018 13:52:33 +0000 Administrator Allgemein Frankfurt http://bgerheinmain.blogsport.de/2018/09/07/free-lunch-society-filmvorstellung-in-frankfurt/ Free Lunch Society CINEMA

Zur Internationalen Woche des Grundeinkommens präsentiert das Frankfurter Kult-Kino „CINEMA“ an der Frankfurter Hauptwache zusammen der Initiative BGE RheinMain und Bündnis Grundeinkommen Hessen eine Sonderaufführung des preisgekrönten Arthaus-Filmes „Free Lunch Society“, der als erster Kinofilm die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens weltweit beleuchtet. Ein echter Leckerbissen für alle Grundeinkommen-Fans und alle, die neugierig sind, mehr darüber zu erfahren!

=> Hier die Programmseite des Kinos:

=> Und hier die Facebook-Seite des Kinos mit dem Event:

Wo: Programmkino CINEMA, Rossmarkt 7, 60311 Frankfurt (direkt an der Hauptwache)
Wann: Freitag, 21.09.2018
Beginn der Vorführung: 18:30 Uhr

Im Anschluss an den Film diskutieren die Landtagskandidaten des Bündnis Grundeinkommen Hessen Gerhard Wagner, Mark Hannig und Michael Schmidt gemeinsam mit Zuschauern über den Film sowie über die Idee und das Potenzial des Bedingungslosen Grundeinkommens.

Da dies die einzige Aufführung sein wird, erwarten wir zahlreiche Besucher und bitten um zeitnahe Kartenvorreservierung unter 069 – 21 99 78 55 oder online unter: www.arthouse-kinos.de/tickets-cinema/

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